Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

prüfungsaufbau politei und ordnungsrecht
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> prüfungsaufbau politei und ordnungsrecht
 
Autor Nachricht
horsthorst
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 10.01.2008
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 11 Jan 2009 - 10:33:20    Titel: prüfungsaufbau politei und ordnungsrecht

morgen zusammen,
wenn man die generalklauseln §8 PolG bzw. §14 OBG NRW prüft, findet man immer folgenden aufbau bei der materiellen rechtmäßigkeit:

1. tatbestandmerkmale der ermächtigungsgrundlage
2. störereigenschaft des addressaten
3. ermessen

so! die §§ 4-6 PolG bzw. 17-19 OBG, nach denen sich die inanspruchnahme von personen richten, sind ja ermessensgrenzen. wäre es dann nicht sinnvoller, auf die störereigenschaft erst nach dem ermessen im rahmen eventueller ermessensfehler einzugehen?

mfg
onkeldagobert
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.12.2008
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 11 Jan 2009 - 16:42:04    Titel:

also die störereigenschaft gehört meines wissens zum materiellen tatbestand. wenn man allerdings mehrere potentielle störer hat, muss man im ermessen noch die korrekte störerauswahl prüfen.
Marina85
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 13 Jan 2009 - 09:07:34    Titel:

Die Prüfungsreihenfolge bei der Generalklausel (in jedem Bundesland übrigens anderer Paragraph):

I. Ermächtigungsgrundlage: Generalklausel

II. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
1. Formelle Rechtmäßigkeit
2. Materielle Rechtmäßigkeit
a) Gefahr für die öffentliche Sicherheit/Ordnung
b) Störer
c) Ermessen/Verhältnismäßigkeit

Im Punkt II.3. prüft man schon die Störerauswahl (falls problematisch), hier vermischen sich dann Punkt II.3 und Punkt II.4. Das Schema ist einfach eine Orientierung, an die man sich aber nicht total streng halten muss. Ich habe dafür grad extra nochmal in meinen AG-Unterlagen nachgeschaut; so hatten wir das damals jedenfalls gemacht. Ich kann dir auch gern mal den entsprechenden Fall + Lösung schicken (PN).
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> prüfungsaufbau politei und ordnungsrecht
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum