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Europäischer Gerichtshof und Gericht erste Instanz
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Masuccio
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Anmeldungsdatum: 28.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 21 Jan 2009 - 12:35:29    Titel: Europäischer Gerichtshof und Gericht erste Instanz

Hallo zusammen,

zum Thema europäischer Gerichtshof und Gericht erster Instanz hätte ich eine Frage. Ich habe zwar schon einiges gegoogelt, aber letztlich ist es mir nicht so ganz klar.

Der EUGH trifft ja im Sinne des Einklangs von nationalem und Europarecht Vorabentscheidungen, wenn nationale Gerichte diese anfordern. Dies hat ja nichts mit einer Klage vor dem EUGH zu tun.

Das Gericht erster Instanz wurde ja gebildet, um den EUGH zu entlasten. Wie aber entlastet es den EUGH ? Es darf ja keine Vorabentscheidungen treffen. Dürfen zum Beispiel deutsche Unternehmen vor dem Gericht erster Instanz klagen, anstelle einer Klage vor dem nationen Gericht, welches dann unter Umständen eine Vorabentscheidung vom EUGH fordert.
Liegt darin die Entlastung für den EUGH, da direkt vor dem Gericht erster Instanz mit einem URteil geklagt wird, und sich daher der EUGH nicht mehr mit einer Vorabentscheidung damit befassen muss ?

Für HIlfen wäre ich sehr dankbar
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