Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit Verwaltungsrecht II, PD Hebeler, Frankfurt a.M.
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Verwaltungsrecht II, PD Hebeler, Frankfurt a.M.
 
Autor Nachricht
Bockenheim7
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 09 März 2009 - 15:23:05    Titel:

Hallo,

prüft ihr die Zulässigkeit des U und V zusammen als Klagehäufung oder prüft ihr beide einzeln??

Gruß
RaySefo
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 21.02.2009
Beiträge: 68

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 00:02:07    Titel:

@ schnüt: § 45 stvo

@ bockenheim: subj. klagehäufung scheint zu gehen, ich prüfe dennoch getrennt. lies dir mal die letzten seiten durch, über das thema wurde umfassend diskutiert.
Schnüt
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 13.06.2007
Beiträge: 177
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 11:24:46    Titel:

@Ray: Danke, habe es dann auch so gemacht Smile

Ich trenne auch die Klagen...
JakobsRöstung
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 13:48:02    Titel:

Sagt mal, kann es sein, dass die Klage der Gemeinde (Frage 2) einfach nicht zulässig ist? Die HGO lässt ja nur die Anfechtungsklage als Rechtsmittel gegen die Ausicht der höheren Behörde zu, daher könnte man mit Bauchschmerzen noch die statthafte Klageart durchprügeln, aber bei der Klagebefugnis ist doch keine Hoheit der Gemeinde verletzt und daher auch nicht die verfassungsmäßige Garantie der kommunalen Selbstverwaltung??? Das einzige,wo man das meiner Meinung nach drunter sehen könnte wäre die Planungshoheit, aber das ist immer nur der Fall, wenn es um die Eintrichtung von Zonen nach § 45 Ib StVO geht...Was sagt ihr dazu???
Was mich weiter interessiert ist, für den Fall das ihr das auch so seht, WIE FÜLLT IHR DIE SEITEN? Denn nach max 4 wäre dann bei Frage 2 Feierabend...macht ja keinen SInn die Befugnis als letztes zu prüfen!!!
Schnüt
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 13.06.2007
Beiträge: 177
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 14:27:55    Titel:

Bin leider noch nicht bei 2)

Schaue mir grad nochmal die Schwerpunkte an und merke bei dem WIDERSPRUCHSVERFAHREN, dass ich nicht Recht weiß, ob ich als Ermächtigungsgrundlage § 45 StVO laut Anlage zu 16 a Nr. 12.1.

Was habt Ihr dazu? Wieviel habt Ihr zu dem Thema geschrieben?

Es wäre ja blöd, wenn man da rausfliegt und dann hilfsgutachterlich weitermachen müsste...

Danke
RaySefo
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 21.02.2009
Beiträge: 68

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 13:51:25    Titel:

@ langerton:


wenn man bei frage 2 AK prüft, dann wurde das vorverfahren weder durchgeführt, noch ist es entbehrlich. das heißt, an dieser stelle fliegt man raus (wenn man nicht schon vorher bei der klagebefugnis rausgeflogen ist).

hierzu eine frage meinerseits: ist es kein widerspruch, zwar bei der statthaften klageart die weisung des LR ausnahmsweise als VA zu sehen und somit AK zu prüfen, und dann mangels slebstverwaltungsangelegenheit bei der klagebefugnis rauszufliegen? eigentlich schon, oder?

und: bist du sicher, dass du sonst allg. leistungsK, und nicht feststellungsK prüfst?


gruß,
Langerton
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.03.2007
Beiträge: 41

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 18:40:31    Titel:

ja das ist ein widerspruch wenn du die Weisung als Fachaufsicht siehtst...
Hast du ne Rechtaufsicht anghenommen ist es kein Widerspruch !
Da man ja vorher rausfliegt muss ich doch das Vorverfahren gar nicht prüfen....

Warum Festtellungsklage ? Das liegt doch völlig fern !
RaySefo
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 21.02.2009
Beiträge: 68

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 20:28:29    Titel:

...ja, klingt logisch.

@ ALLE: ich hab ein problem: die anweisung des landrats ist ja eine maßnahme der fachaufsicht, da gem. § 4 II S. 1 HGO die Aufgaben der örtlichen Ordnungsbehörden Auftragsangelegenheiten darstellen. Ist das richtig soweit?
Woraus ergibt sich aber, dass der BM die örtliche Ordnungsbehörde darstellt? Gibts dazu eine spezielle Norm? Denn direkt aus der Befugnis des BM, Verkehrszeichen aufzustellen, ergibt sich ja nicht, dass er die örtliche Ordnungsbehörde darstellt, oder doch?

gruß,
erdhoernchen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 63

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 22:38:34    Titel:

feststellungsklage liegt wirklich fern. sämtliche einschlägige litaratur, die ich bisher gelesen habe (bin noch am einlesen) sagt: anfechtungskl. wenn man nen va annimt und allgm. leistungsklage wenn man keinen va annimmt.

@raysefo § 4 II 1 HGO?! Außerdem § 85 HSOG, da steht drin dass der BM allgm. ordnungsbehörde als örtl. ordnungsbehörde ist.
Meli82
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 21.08.2005
Beiträge: 53

BeitragVerfasst am: 12 März 2009 - 17:36:01    Titel:

Hallo,

warum meint ihr, dass § 45 Abs. 1 S. 1 die richtige EGL ist?
- Warum nicht § 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 oder § 45 Abs. 3?

Wo erwähnt ihr denn den Abs. 9?

Lg und danke Smile
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Verwaltungsrecht II, PD Hebeler, Frankfurt a.M.
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33  Weiter
Seite 25 von 33

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum