Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit Verwaltungsrecht II, PD Hebeler, Frankfurt a.M.
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Verwaltungsrecht II, PD Hebeler, Frankfurt a.M.
 
Autor Nachricht
danedin
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 14.02.2009
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 12:31:30    Titel:

Hab die Lösung

Kommunalaufsicht

§ 136 HGO nennt jeweils die verschiedenen Aufsichtsbehörden und ihre Befugnisse, §§ 137 ff. HGO.

Gemeinden (<= 50.000 Einw.) Landrat
erdhoernchen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 63

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 14:35:18    Titel:

ich hab die zuständigkeit auch bei der abgrenzung fach oder rechtsaufsicht erwähnt.

@danedin da gehts aber um zuständige RECHTSaufsichtsbehörden! Denn die Mittel der §§ 135 ff. sind Mittel der rechtsaufsicht, die der Fachaufsicht generell nicht zustehen.die zuständigkeit ergibt sich nur aus § 136 wenn du dich dafür entscheidest, dass es sich um ne rechtaufsichtliche maßnahme handelt. aber da müsstest du entgegen aller literatur argumentieren, die ich kenne Wink

nochmal ne Frage zu Aufgabe 1: Wer hat bzgl. § 45 StVO noch ermessen geprüft?! Wenn die TBvoraussetzungen schon nicht vorliegen und der VA somit rechtswidrig ist, muss ich doch zum ermessen kein wort mehr verlieren oder???
studentinFfm
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 06.04.2007
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 18:20:56    Titel:

ich hab neben den Tatbestandsmerkmalen des 45 Stvo auch noch das Ermessen zusätzlich geprüft
erdhoernchen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 63

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 18:30:00    Titel:

hm, gehen die tbvs denn bei dir durch???
Weil eigtl. wenn die schon nicht gegeben sind bleibt doch gar kein Raum mehr für irgendein ermessen der gemeinde???
FrankyKubrick
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 24.02.2009
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 18:30:05    Titel:

@erdhörnchen:

und nach was ist der Landrat bei Dir zuständig? Einfach nach SV??

Warum sprecht ihr die Zuständigkeit des Landrats für die Weisung überhaupt an?? Das ist doch wohl eher Frage der Begründetheit??
erdhoernchen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 63

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 18:31:30    Titel:

@franky nach § 4 III HGO. habs halt bei der abgrenzung rechts- und fachaufsicht kurz geschrieben.
Schnüt
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 13.06.2007
Beiträge: 177
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 18:35:30    Titel:

Also, wenn die TBV nicht erfüllt sind, dann kommt auch keine Ermessenfrage ins Spiel. Sie regelt ja nur die Abwägung!

Nochmals zur Subjk. Klagehäufung: Besteht sicher eine subjk. Häufung in Form eines einfachen Streitgenossen oder ist sie nicht erfüllt?
Ich habe jetzt endgültig die Zulässigkeit zusammen und die Begründetheit getrennt geprüft....

Was sagt Ihr dazu?????
erdhoernchen
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 63

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 18:39:25    Titel:

@schnüt sicher bin ich mir nicht. aber ich habe eine angenommen. allerdings zulässigkeit getrennt und begründetheit zusammen geprüft. aber obs richtig ist eine klagehäufung anzunehme bin ich mir nicht sicher. gefragt ist ja nur nach zulässigkeit und begründeteheit. klagehäufung ist ja was prozessuales...keine ahnung...ich hab sie angenommen und werde das denke ich auch so lassen...
studentinFfm
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 06.04.2007
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 22:50:26    Titel:

also ich flieg auch bei dem tatbestand selbst schon raus. Trotzdem hab ich das Ermessen noch mit reingebaut...allein schon aus platztechnischen Gründen Wink
Mal was anderes, habt ihr bei Frage 2 bei dem Meinungsstreit auch die Meinung angegeben, die sagt, dass Pflichtaufgaben nach Weisung ein Mischtypus ist? ODer habt ihr nur auf Selbstverwaltungsangelegenheit und Auftragsangelegenheiten unterschieden?
Minyal
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.03.2009
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 17 März 2009 - 23:12:26    Titel:

Hallo, ich habe da mal eine Frage:

Wieso geht Ihr eigentlich von einer einfachen Streitgenossenschaft aus?

Das Urteil des Gerichts kann doch gar nicht unterschiedlich gegen U und V ausgehen oder?
Beide wollen die Verkehrszeichen entfernt haben und das Gericht kann wegen Einheit des Streitgegenstandes doch nur einheitlich urteilen. Oder steh ich gerade vollkommen auf dem Schlauch? Shocked Shocked Shocked
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Verwaltungsrecht II, PD Hebeler, Frankfurt a.M.
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33  Weiter
Seite 28 von 33

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum