Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

EG- Richtlinie…
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> EG- Richtlinie…
 
Autor Nachricht
Totmacher
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 25.09.2005
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 10 Feb 2009 - 14:33:45    Titel: EG- Richtlinie…

Hallo,

schreibe morgen in Methodenlehre eine Klausur. Es taucht fast immer die gleiche Frage zum Thema Richtlinienauslegung auf.

Richtlinien:
"Arbeitsverhälnisse dürfen nur mit Befristung abgeschlossen werden, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt"

BGB:
"Arbeitsverträge dürfen nur aus sachlichem Grund befristet werden. Satz 1 gilt nicht für Arbeitnehmer über 52 Jahre"

Ein Arbeitsrichter prüft einen befristeten Arbeitsvertrag eines über 52 Jahren alten Arbeiter.

In der Klausur wird immer als richtig angestrichen: Der Arbeitsrichter kann die Norm dem EuGH vorlegen. Dieser entscheidet, ob das deutsche Gesetz mit der Richtlinie vereinbar ist.
Stimmt das? Nach Art. 234 EGV ist der EuGH doch nur für Auslegung von Gemeinschaftsrecht zuständig und prüft deshalb nicht die Vereinbarkeit von nationalem Recht mit Gemeinschaftsrecht.
Was sollte ich bei so einer Frage in der Klausur schreiben?
Buchling
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 07.09.2008
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 10 Feb 2009 - 18:07:25    Titel:

Du hast schon Recht, der EuGH ist nicht befugt, nationales Recht zu prüfen.
Im Endeffekt sieht es in deinem Fall so aus, dass der EuGH prüft, ob das Gemeinschaftsrecht so auszulegen ist, dass eine Befristung aus nicht-sachlichen Gründen für Arbeitnehmer über 52 Jahren gemeinschaftsrechtswidrig ist. Er prüft also nicht das Gesetz, sondern die darin enthaltene Regelung darauf, ob sie eine falsche Auslegung des Gemeinschaftsrechts enthält.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> EG- Richtlinie…
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum