Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
 
Autor Nachricht
rex
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 16.08.2005
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 09 März 2009 - 14:51:29    Titel:

Habe auch mal eine Frage:
Durch den Satz: Prüfen Sie die Erfolgsaussichten des einstweiligen Rechtsschutzes für S! muss man kein Widerspruchsverfahren prüfen, oder? Sondern nur man beantragt nur vorläufigen Rechtsschutz gemäß § 80 Abs. 5 VwGO, oder?
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 00:01:11    Titel:

rex hat folgendes geschrieben:
Habe auch mal eine Frage:
Durch den Satz: Prüfen Sie die Erfolgsaussichten des einstweiligen Rechtsschutzes für S! muss man kein Widerspruchsverfahren prüfen, oder? Sondern nur man beantragt nur vorläufigen Rechtsschutz gemäß § 80 Abs. 5 VwGO, oder?


nein du musst nur 80 V prüfen.
Allerdings müsstest du in der Prüfung von § 80 V auf den Widerspruch eingehen
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 00:03:11    Titel:

Ich bin grad an der Begründetheit dran. Und wollte mal euch fragen, wo fällt ihr bei der Prüfung raus? Bin noch in der formellen RMK!
AF64
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 13:09:18    Titel:

.... wo wollt ihr den die zulässigkeit des widerspruchs in der Hauptsache prüfen? ich hatte es erst in der Begründetheit in der sog. materiellen prüfung ".....wobei die Erfolgsaussichten in der Hauptsache mitzuberücksichtigen sind", dann habe ich den Schenke und einige Fallbücher durchgenommen die machen es alle in der Zulässigkeit.

Habs es jetzt auch da .

......und alldiejenigen die den alten bebauungsplan außer betracht lassen wollen, da gibt es ein problempunkt... es ist mämlich strittig ob eine spielhalle in einem wohnbegiet zugelassen werden darf ....
AF64
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 14:13:20    Titel: Zurückstellungstellungsfähigkeit des Baugesuchs

...wo wollt ihr denn die Zurückstellungsfähigkeit des Bauantrags prüfen? Nur ein Antrag der zum Zeitpunkt der Antragsstellung zulässig ist kann zurückgestellt werden.

ich hab das das beim vorliegen eines Antrags von der Gemeinde Embarassed Embarassed Embarassed Embarassed Embarassed Embarassed Embarassed Embarassed
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 15:30:33    Titel:

Also ich habe den Widerspruch auch in der Zulässigkeit geprüft
Alles andere fände ich unschlüssig.

Zu dem Bebauungsplan kann ich nur sagen dass ich in der Begründetheit darauf eingehe.

Könnt ihr mir mal sagen, wo ihr in der Begründetheit rausfällt?

Bei mir schauts so aus, dass es an der formellen Rechtmäßigkeit mangelt.
Habt ihr das auch so?
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 15:46:57    Titel:

Prüft ihr bei dem Punkt Verfahren in der formellen Rechtmäßigkeit nach dem Kommnalverfassungsrecht Hessen (HGO) Sprich Öffentlichkeit ordnungsgemäße Ladung etc

Oder prüft ihr das nach BauGB?
rex
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 16.08.2005
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 16:10:25    Titel:

Zitat:
ZU: "Also ich habe den Widerspruch auch in der Zulässigkeit geprüft"




welchen widerspruch?
habe da nur einen streit gefunden, ob ein vorheriger widerspruch notwenig sei oder nicht (also für ein prüfung von §80 V VwGo).
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 16:24:30    Titel:

rex hat folgendes geschrieben:
Zitat:
ZU: "Also ich habe den Widerspruch auch in der Zulässigkeit geprüft"




welchen widerspruch?
habe da nur einen streit gefunden, ob ein vorheriger widerspruch notwenig sei oder nicht (also für ein prüfung von §80 V VwGo).


Sry hab mich falsch ausgedrückt. Ich wollte damit sagen, dass ich den Streit über den Widerspruch in der Zulässigkeit erwähnt habe.
AF64
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 16:26:52    Titel:

thx sonnenblume,

soweit ich es bis jetzt beurteilen kann geht der Anspruch durch. sowohl die formelle rm als ach die interessenabwägung scheint fehlerfrei zu sein.

formell wo willst du denn da rausfliegen : begründung liegt vor, anhörung nach hm nicht erforderlich.

falls du auf die formellen rm vorraussetzungen des aufstellungsbewschlusses abstellst ist der fall wohl so angelegt dass sowohl der ausschluss als auch die weiteren probleme nicht zu einem formellen fehler führen.

mfg
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10  Weiter
Seite 3 von 10

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum