Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
 
Autor Nachricht
waha
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 22.09.2008
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 16:35:03    Titel:

ähm also da muss ich nochmal nachhaken.

ich würde jetzt nämlich auch bei der form RMK der anordnung der sof. vollziehung rausfliegen.

und zwar bei der begründung der anordnung. ich finde den satz "..mit der begründung angeordnet die vollziehung sei wichtig,weil die zurückstellung ihre aufgabe sonst nicht erfüllen könne" eher etwas dürfig.

oder liege ich hierbei falsch?

wenn man dann da rausfliegt, macht man dann in einem hilfsgutachten weiter? der fall kann ja dann nich einfach zu ende sein oder
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 16:38:12    Titel:

AF64 hat folgendes geschrieben:


falls du auf die formellen rm vorraussetzungen des aufstellungsbewschlusses abstellst ist der fall wohl so angelegt dass sowohl der ausschluss als auch die weiteren probleme nicht zu einem formellen fehler führen.



Das mit der Anhörung hab ich schon erwähnt bzgl. der Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung

Aber trotz alledem ist doch eine Prüfung hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Aufstellungsbeschlusses notwendig. Und in dieser Prüfung muss ich doch den Aufstellungsbeschluss dahingehend untersuchen, ob ein ordnungsgemäßes Verfahren vorliegt. Naja und an einem ordnungsgemäßen Verfahren mangelt es doch oder?
Liege ich damit falsch??
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 17:29:20    Titel:

hey leute was genau habt ihr in der materiellen Rechtmäßigkeit geprüft

ich werde erst die Erforderlichkeit prüfen aber was kommt dann?

Ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen!
AF64
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 17:59:19    Titel:

hi nochmal
sonnenblume es im falle des "§80 V VwGO ist es falsch die maßnahme auf die formelle und materielle rmk hin zu prüfen". Eine materielle rmk kontrolle findet zwar statt jedoch unter dem punkt der interessenabwägung ! siehe proppe 2004 JA , 324, 325, Amsberger JA 2006, Schenke etc
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 10 März 2009 - 23:11:58    Titel:

danke af64

ich bin ja auch in der materiellen RMK bzgl interessenabwägung dran und wollte nur wissen was ihr noch alles außer erforderlichkeit prüft
waha
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 22.09.2008
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 08:51:42    Titel:

ihr seid mir einen kleinen schreitt zu schnell...

habt ihr die begründung der sofortigen vollzugsanordnung einfach so hingenommen?? oder seid ihr da rausgeflogen?
AF64
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 14:50:53    Titel:

....meinst du mit der Erforderlichkeit das Sicherungsbedürfnis oder willst du im anschluss ne Verhältnismäßigkeitprüfung machen Rolling Eyes Idea Rolling Eyes
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 15:49:06    Titel:

AF64 hat folgendes geschrieben:
....meinst du mit der Erforderlichkeit das Sicherungsbedürfnis oder willst du im anschluss ne Verhältnismäßigkeitprüfung machen Rolling Eyes Idea Rolling Eyes


also in der Interessenabwägung ist doch die Rechtmäßigkeit des VA zu prüfen. Und ich bin grad an der materiellen Rechtmäßigkeit des VA dran.
Geht ihr nicht so vor?

Was prüft ihr in der materiellen RMK? Also ich wollte zunächst die Erforderlichkeit untersuchen. Liege ich damit falsch?
AF64
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 16:46:29    Titel: erforderlichkeit

... Wink hm ja klar prüfst du in der Interessenabwägung die Rechtmäßigkeit des der Zurückstellung, aber ich verstehe nicht ganz wo du den Schritt mit der Erforderlichkeit prüfen willst. Ich meine, dass die Erforderlichkeit kein TBM des §15 I BauGB ist. Ob die Planung erforderlich war könnte ich allenfalls bei bestehen eines Sicherungsbedürfnisses prüfen. Hab ich da vielleicht was falsch interpretiert gelesen oder missachte ich was ??? Idea Shocked Idea
sonnenblume**
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 11 März 2009 - 17:07:34    Titel:

Anders gefragt, was prüft ihr in der materiellen RMK?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10  Weiter
Seite 4 von 10

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum