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Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Öffentl. Recht Fortgeschritten SS 09 Uni Gießen
 
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AF64
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Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 13 März 2009 - 11:55:27    Titel:

...thx habs mittlerweile auch eingesehen . ...hatte ja zuvor einigemale erwähnt dass ich den alten BBPLan bzw. ob überhaupt ein zulässiges und somit ein zurückstellungsfähiges Vorhaben vorliegt in der formellen RM prüfen werde. Nur liegt es nahe ein solchen abzulehnen und der klage somit schon nach der formellen rm stattzugeben! Embarassed Embarassed Embarassed Auslegungssache Embarassed Embarassed mich würde es eben interessieren wo ihr dieses problem erwähnen wollt.

Welchen Fall wollt ihr un euren Eingangsatz "vorstellen" : den Fall der offensichtlichen RM oder RW und kommt ihr zum Fall des non liquet ??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

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sonnenblume**
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Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 13 März 2009 - 15:23:15    Titel:

hey also ich hab in der formelle RMK die Zuständigkeit, Verfahren und Form des Verwaltungsaktes (hier in diesem Fall Zurückbestellungsbescheid) geprüft

In der materiellen RMK hab ich dann die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage (Aufstellungsbeschluss) untersucht.

Und was müsste ich danach prüfen etwa

1. Möglichkeit einer Veränderungssperre,
2. Antrag,
3. Sicherungsbedürfnis???

Habt ihr das auch so??
AF64
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Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 13 März 2009 - 15:41:25    Titel:

die Möglichkeit einer Veränderungssperre hab ich bereits in der statthaftigkeit erwähnt. Mag zwar auf dem ersten Blick etwas absurd erscheinen, aber auf die weise kann man auch ausschließen , dass ein Verfahren nach §47 VwGO in Betracht kommen könnte.
waha
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Anmeldungsdatum: 22.09.2008
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 13 März 2009 - 16:50:10    Titel:

ich muss auch noch mal ne frage in den raum stellen.

was genau soll man denn mit dem satz " sowohl s als auch m erhalten einen ordnungsgemäß begründeten zurückstellungsbescheid"?

welchen prünfungspunkt betrifft das denn bei euch bzw. welcher punkt der prüfung kann denn dann als gegeben angesehen werden?
sonnenblume**
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Anmeldungsdatum: 01.03.2009
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 13 März 2009 - 17:26:56    Titel:

hey leute,

also ich bin immer noch an der materiellen RMK dran

also ich bin mit den Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage fertig.
Bin da auf die Probleme mit dem HGO eingegangen.

So jetzt sitze ich am Sicherungsbedürfnis

Prüft ihr sonst noch was?
Geht ihr auf den Inhalt des bebauungsplan ein ob dieser mit § 9 BauGB iVm der BauNVO vereinbar ist.
AF64
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Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 13 März 2009 - 18:16:45    Titel:

hi sonenblume

das gleiche Problem hab ich jetzt auch . Zwar weiss ich wie die Lösung aussehen wird nämlich (+) aber ich kann nicht genau abschätzen in welchem Umfang ich die Prüfung darlegen soll. Ganz normal alles erläutern oder nur das was angesprochen wurde ....
AF64
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Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 13 März 2009 - 18:19:17    Titel:

....habt ihr auch so ne dumme nummerierung oder liegt es an mir. Momentan sieht es bei mir so aus :
I
1
a
aa
(1.)
(a.)

hilfeeeeeeeeeeeeeee
königdede
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Anmeldungsdatum: 11.09.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 März 2009 - 12:20:40    Titel:

wenn das hier so weitergeht wird diese hausarbeit wohl wieder eine mittlere katasthrophe. die meißten lösungsansätze sind wohl ziemlich wie soll man sagen..... daneben.




der Weg ist das Ziel.................
Jora
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Anmeldungsdatum: 14.03.2009
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 14 März 2009 - 13:14:51    Titel: Help...

Hey Leute wo habt ihr den Punkt ZULÄSSIGES VORHABEN geprüft??? FRMK oder MRMK??? Und wann und wo erwähnt ihr die Änderung des alten Bplans. Wo sprecht ihr den neuen Bplan an???

Hillllllllllllffffffffffeeeeee..


Bitte um Antwort. Danke.

Lieben Gruß
AF64
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Anmeldungsdatum: 05.03.2009
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 14 März 2009 - 13:17:30    Titel:

hi,

ich hab die zulässigkeit des Vorhabens in der formellen RMK geprüft, denn in den kommentaren heisst es , dass die behörde lediglich ein zulässiges Vorhaben zurückstellen kann.
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