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VA Rechtswidrig?
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Freeeeezzzzz
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Anmeldungsdatum: 08.03.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 24 Feb 2009 - 12:47:49    Titel: VA Rechtswidrig?

Hallo!

Ist ein VA schon deshalb unrechtmäßig, wenn er zwar völlig korrekt erlassen wurde, die rechtliche Grundlage auf der der Erlass beruht jedoch mögllicherweise rechtswidrig ist?
Der Digge
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Anmeldungsdatum: 20.08.2008
Beiträge: 260

BeitragVerfasst am: 24 Feb 2009 - 14:02:00    Titel:

Die Frage lässt sich mit dem Prüfungsschema zum Erlass eines VA beantworten.

Zitat:

Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts

I. Ermächtigungsgrundlage
1. Vorliegen einer Ermächtigungsgrundlage
2. Verfassungsmäßigkeit der Rechtmäßigkeitsgrundlage
II. formelle Rechtmäßigkeit
1. Zuständigkeit,
2. Verfahren
3. Bestimmtheit
4. Form
III. materielle Rechtmäßigkeit
1. VA als Handlungsform zugelassen (Vereinbarkeit)
2. Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen der Ermächigungsgrundlage
3. Bei Ermessen, keine Ermessenfehler


Das Fehlen der "rechtlichen Grundlage" (ich denke du meinst hier die Ermächtigungsgrundalge) führt zur Rechtswidrigkeit des VA. Wurde dieser jedoch "korrekt erlassen" also das fromelle Verfahren ordungsgemäß durhcgeführt bleibt der VA dennoch bestandkräftig. Das heisst du hast hier einen rechtswidrigen bestandskräftigen VA durch ein Anfechtungsklage aufgehoben werden kann.
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