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Verfassungsrecht II Hausarbeit - Prof.Hermes, FFM
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Verfassungsrecht II Hausarbeit - Prof.Hermes, FFM
 
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Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 18:14:21    Titel:

Habr ihr denn auch das von jürgen taeger gelesen?
Der meint Art. 12 (-) und Art. 14 (+)....

Prüft ihr da im schutzbereich ob betriebs- und geschäftsgeheimnisse umfasst sind oder wie geht ihr auf die Problematik ein?

Lg

Fire
-Breeze-
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Anmeldungsdatum: 01.10.2006
Beiträge: 75

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 18:14:35    Titel:

Amy* hat folgendes geschrieben:

Denn mein einziger Hinweis auf Stufe 1 ist der Pieroth, vom persönlichen Gefühl würde ich was anderes sagen. Und in gewisser weise ist ja schon das "ob" betroffen: haste die 1 Mrd. Euro nicht, kannste kein Kernkraftwerkbetreiber sein! Würde dann ja auch eher für Stufe 2 sprechen, habe da aber keine Quelle! Sad


Entweder ich hab vieles übersehen, oder ihr macht euch das Leben unnötig so schwer Razz
Meiner Ansicht nach ist §20 ganz klar berufsregelnd, also 1.Stufe. Da steht doch, dass Eigentümer und Betreiber Nachweise erbringen sollen. Was für Konsequenzen es hat, wenn man keine finanzielle Absicherung hat, ist doch nirgendwo erwähnt. Da stehta uch nichts davon drin, dass man erst nach finanziellen Nachweisen eine Atomanlage führen darf.
Klar, man könnte es vllt u.U. annehmen, ABER davon steht nichts im SA drin. Und wir dürfen da auch nichts hinein interpretieren, was nicht drin steht Wink

Nun, eine Frage an alle: Da das schöne/schreckliche an Jura ist, dass es nicht nur eine Lösung gibt, sondern es nur auf die Begründung ankommt, für welchen Weg habt ihr euch entschieden? Fliegt ihr bei Art12 raus oder nicht? Udn habt ihr den SB des Art 14 eröffnet?
Kaffeee hat mich bissle verwirrt, brauch nun eine h.M. Razz
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 18:44:12    Titel:

@ Breeze, wie hast du denn Art. 12 geprüft? Ich stehe gerade total auf dem Schlauch, wie ich den Schutzbereich angehen soll.... Geh ich da schon auf die Betriebsgeheimnisse ein oder erst später? Question
-Breeze-
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Anmeldungsdatum: 01.10.2006
Beiträge: 75

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 18:53:13    Titel:

ich habe zuerst die Abgrenzung zw Art.12 und Art.14 vorgenommen. Also dass es bei 12 eher um den Beruf bzw Erwerb geht etc pp und jeweils den Unterschied zu Art 14. Nachdem ich dann festgestellt habe, dass der SB des Art 14 nicht greift und §20 mit seiner Regelung Art 14 nicht berührt,da es das Eigentum nicht antastet etc bin ich detailierter auf den SB von Art12 eingegangen.

Über den genauen Aufbau grüble ich noch nach. Enweder ich mach vor der eigentlichen SB Prüfung von Art 12 einen Punkt, indem ich das Problem mit Art 14 bespreche, oder ich behandle das Problem als ersten Unterpunkt zum SB, und widme mich dann im zweiten Unterpunkt komplett dem SB von 12.

in einigen Kommentaren, die ich dazu gelesen habe, haben sie auch erst die Abgrenzung zu andern Grundrechten vorgenommen und erst danach den eigentlichen Schutzbereich geprüft.....daher meine Idee, dass es so am besten sei.
Lilly221
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Anmeldungsdatum: 11.04.2009
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 18:56:04    Titel:

@ amy,

ich habe es nur mit Pieroth belegt, hab zwar auch gelesen, dass Rolf Schmidt auch bei der Offenlegung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen die Berufsausübung als beeinträchtigt ansieht, Schmidt dürfen wir aber nicht zitieren...
Aber es reicht schon aus, wenn wir nur den Pieroth nennen. Außerdem denke ich, dass es durchaus legitim ist, wenn wir etwas nicht belegen, weil wir uns da selbst Gedanken dazu gemacht haben...

Noch eine Frage: Habe bis jetzt das gleiche geschrieben wie alle anderen hier, also, dass die Eigentümer der Anlagen durch die Preisgabe dieser Unterlagen in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit beeinträchtigt werden... reicht das wirklich aus wenn man das so schreibt??? hab da nämlich immer größere Zweifel... Habt ihr das auch so geschrieben??? Wäre für Antworten sehr dankbar

auf die subjektive Berufsausübungsregelung wäre ich jetzt auch nicht gekommen...

LG
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 19:08:32    Titel:

@ Lilly:

Wie kommst du darauf dass wir den Schmidt nicht zitieren dürfen? wer sagt das?

Fire
Lilly221
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Anmeldungsdatum: 11.04.2009
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 19:16:21    Titel:

das sagen die Profs ja immer,
ich persönlich werde R. Schmidt nicht zitieren
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 19:17:47    Titel:

Naja also da es sich auch beim Schmidt um ein Lehrbuch handelt, ist es meines Erachtens schon zitierfähig. Jeder wie er es mag Smile
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2009 - 21:13:54    Titel:

Verständnisfrage @ ALL:

Habt ihr den Art. 12 im Schutzbereich ganz normal geprüft, also dass das Betreiben eines Kernkraftwerkes eine auf dauer angelegte tätigkeit ist etc. pp oder habt ihr da geprüft ob geschäftsgeheimnisse überhaupt in den schutzbereich fallen?

Fire
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Anmeldungsdatum: 13.04.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 02:11:31    Titel:

Rolf Schmidt sollte man nicht zitieren, da er keine eigene Meinung hat, sondern lediglich auf andere Autoren verweist.

Eine andere Frage: ist jemand so nett und kopiert den SV hierher um nicht extra alles abtippen zu müssen ? Sad
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