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Verfassungsrecht II Hausarbeit - Prof.Hermes, FFM
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Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 11:57:15    Titel:

@ HipDeHop:

Mag ja sein, dass er keine eigene Meinung bei einem umstrtittenen Thema hat, aber es gibt genug Dinge die man zitieren muss, die überall gleich sind (beispielsweise die "Drei-Stufen-Theorie")
Daher seh ich keinen Grund ihn nicht zu zitieren.... Bei umstrittenen Themen gibt er bestimmt auch Fußnoten, die du wiederrum nutzen kannst Wink

Fire
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Anmeldungsdatum: 13.04.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 12:37:13    Titel:

@ Fire

Wie schon erwähnt wurde, es wird eben des öfteren in TUT´s und von den Profs selbst erwähnt dass man Rolf Schmidt nicht zitieren soll. Finde ich ja auch schade für den armen Kerl ...
Klaro kannst du dann wiederum aus seinem Lehrbuch die Verweise zu anderen Autoren übernehmen, aber warum es sich so schwer machen, wenns auch einfach geht Wink

Noch mal kurz zu Art. 12 und 14: schließen die Beiden sich nun aus oder habt ihr eine Idealkonkurrenz bejaht ?

Die Meinungen scheinen wohl sehr auseinder zu gehen.
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 12:50:20    Titel:

Also ich weiß nicht wie manche hier es geschafft haben, beide zu prüfen, alleine die formelle VMK ist schon 5 Seiten, dann kommt Art. 13, der auch 4 seiten hat. dann kommt art. 12 der so 3-4 seiten hat.... Wenn man vernünftig argumentiert, sind wahrscheinlich Art. 12 und Art. 14 beide anwendbar.

Mal ne andere Frage, hat jemand bei § 10 ( wo es um das betreten der betriebsräume geht) auch art. 12 geprüft?

Lg

Fire
HipDeHop
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Anmeldungsdatum: 13.04.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 14:24:39    Titel:

Ich bin auch davon ausgegangen, Art. 12 und 14 wären nebeneinader problemlos anwendbar und fliege dann bei der Verhältnismäßigkeit bei beiden raus. Jedoch wie du sagst, wird das mit der Seitenbegrenzung sehr schwierig ...

Gibt es Meinungen, die Art. 14 durch Art. 12 verdrängen ?
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 14:30:28    Titel:

Also es gibt einen Aufsatz, den ich hier liegen habe in dem Art. 14 gar nicht erst zur Anwendung kommt und Art. 12 einschlägig ist. So auch meine Meinung, es gibt aber auch Meinungen die beide parallel für anwendbar halten... Andere wiederrum z.b. Jürgen Taeger, will Art. 14 anwenden und den Art. 12 verdrängen.... Da das Buch von Jürgen Taeger jedoch von 1987 ist, denk ich mir, dass sich da schon was verändert haben muss....

Naja wie dem auch sei, ich denke mit guten argumenten ist alles vertretbar, jedoch gehe ich den Weg über Art.12 und lasse Art.14 rausfliegen.

Fire
-Breeze-
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Anmeldungsdatum: 01.10.2006
Beiträge: 75

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 14:56:42    Titel:

Hi Fire,
ich nehme an, den Aufsatz kann man sich nicht auch online anschauen?
Stehen zusätzlich zu den Sachen, die ich in der Unterhaltung mit kaffeee darüber geschrieben habe, noch andere Begründungen drin, die die Anwendbarkeit von Art 12 rechtfertigen?
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 15:13:25    Titel:

@ Breeze:

Nee kann man leider nicht Sad

Ich kann mich jetzt nicht mehr an das Gespräch zwischen dir und Kaffeee erinnern und bin auch zu faul es nachzulesen. Wink

Aber man fliegt so oder so (so meine Meinung) in der Verhältnismäßigkeit raus.

Also wenn ich das jetzt mal logisch betrachte, kommt für mich nur Art. 12 in Betracht, denn der Bund gibt den Betreibern von Kernkraftwerken vor, wie sie ihren Beruf ausüben müssen, damit sie später genug Kohle haben um den Kram selber zu entsorgen. Anscheinend gab es früher ziemliche Probleme damit.

Fire
-Breeze-
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Anmeldungsdatum: 01.10.2006
Beiträge: 75

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 15:23:52    Titel:

Bist du nicht schon im Schutzbereich bei Art 14 rausgeflogen? Ich hab Art 14 net mal angeprüft, sondern das Problem nur am Anfang der Art 12 Prüfung angesprochen.
Fliegst du bei Art 12 auch in der mat. VMK raus oder hast du dich auch für keine Verletzung des grundrechts entschieden?
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 15:29:04    Titel:

Ich hab Art. 14 auch nicht mal angeprüft, sondern vor der Prüfung des Art. 12 Gründe dafür genannt, warum Art. 14 nicht zum tragen kommt. Und ich fliege auch bei Art. 12 in der VMK raus. Ich meine is ja auch klar, warum schreiben die sonst " 1 Mrd. € " pro Kraftwerk. Die haben einfach kein Bock mehr den Mist aus der Staatskasse zu zahlen, was uns dann auch wiederrum betrifft....

Für andere Anregungen bin ich immer offen! Smile

Lg

Fire
Firebird07
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 157

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2009 - 15:49:36    Titel:

Nicht verunsichern jetzt Wink

Also das mit der 1 mrd. € könnte man doch in die VMK packen. Das mit dem gemeinwohl etc. stimmt aber du prüft ja die VMK in der Rechtfertigung und fragst da, ob es denn noch verhältnismäßig ist, einen eingriff zuzulassen, demnach wäre Art. 12 dann nicht berührt. (so seh ich das)

Siehst du denn art.12 als verletzt an?

Fire
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