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materiell / Völkerrechtssubjektivität
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lawlawlaw
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Anmeldungsdatum: 07.03.2009
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 16 März 2009 - 19:14:47    Titel: materiell / Völkerrechtssubjektivität

Hey Hey..
mal für Zwischendurch ne Auflockerungsfrage aus den unteren Semesterregionen..
Was bedeutet generell im juristischen Sprachgebrauch ''matriell'' , weiß jemand eine gute def?
z.b.: Die materielle Einheitsbildung der Union soll in instituioneller Hinsicht durch einen einheitlichen instituionellen Rahmen sichergestellt werden.

Und dann noch eine Frage zur Völkerrechtssubjektivität also "Der Träger von Rechten und Pflichten zu sein" . Bedeutet das im Umkehrschluss, dass z.b. die GASP als intergouvernementale Organisation rein gar keine Rechten und Pflichten hat?

Embarassed hoff das war jetzt nicht zu banal!

Lieben dank
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 16 März 2009 - 20:00:34    Titel:

Bedeutet das im Umkehrschluss, dass z.b. die GASP als intergouvernementale Organisation rein gar keine Rechten und Pflichten hat?

Jedenfalls nicht als Institution. Verpflichtet bleiben die Staaten.

Bei den IGO bleibt die Organisation zunächst erster Ansprechpartner. Wenn die Organisation völkerrechtswidrig handelt, ist auch primär die IGO völkerrechtlich verantwortlich.
Ein Rückgriff auf die Staaten kann aber erfolgen wohl dann erfolgen, wenn die IGO bewusst nicht finanziell ausreichend entsprechend ihres Aufgabenbereichs ausgestattet wurde. (Stichwort: Zinnrat)
(Letztlich kann ein Mitgliedsstaat auch dann primär verantwortlich sein, wenn ein anderer Staat die IGO nicht anerkannt und sich direkt an den aus seiner Sicht verantwortlich gehaltende Mitgliedsstaat wendet.)
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