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Anfechtung = rechtshindernde Einwendung?
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Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 25 März 2009 - 16:42:35    Titel: Anfechtung = rechtshindernde Einwendung?

Hallo,

habe mal wieder eine Frage: Ist die Anfechtung eine rechtshindernde Einwendung? Man prüft sie ja noch im Punkt "Anspruch entstanden", in demm gewöhnlich nur rechtshindernde Einwendungen geprüft werden.

Dafür spricht ja, dass sie eine Nichtigkeit ex tunc bewirkt (§ 142 I BGB).

Dagegen spricht allerdings, dass sie ja nicht das Entstehen eines Anspruchs verhindert, sondern ihn rückwirkend vernichtet und somit ja genau genommen per definitionem keine rechtshindernde Einwendung ist...

Kann mir jemand helfen?
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 25 März 2009 - 16:53:26    Titel:

Wikipedia sagt, es sei eine rechtshindernde Einwendung. Aber mein Repetitor ließ bei der Erklärung des Verhältnisses von §§ 138/142 BGB durchklingen, dass der Gesetzgeber die Täuschung "bewusst nicht als rechtshindernde Einwendung" ausgestaltet habe, sondern Anfechtungsmöglichkeit geben wollte.

Weitere Frage: Wie ist die Unwirksamkeit wegen Minderjährigkeit (§ 108 I BGB) einzuordnen?
Krawallbiene
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Anmeldungsdatum: 15.08.2005
Beiträge: 5181

BeitragVerfasst am: 25 März 2009 - 17:06:11    Titel:

Anfechtung habe ich als Rechtsvernichtende Einwendung gelernt im Rep

Mangelnde Geschäftsfähigkeit §§ 104ff als Rechtshindernde Einwendung
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 25 März 2009 - 17:07:16    Titel:

Dankeschön Smile , aber die Begründung würde mich interessieren...
Discokandi
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 25 März 2009 - 17:10:49    Titel:

Prüfe die Anfechtung immer als rechtsvernichtende Einwendung.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 25 März 2009 - 19:56:16    Titel:

Danke auch dir... Mir geht es auch gar nicht so sehr um die Prüfung, weiß ja, wie ich das prüfe. Ich frage mich, welcher Rechtsnatur die Anfechtung diesbezüglich tatsächlich ist. Es besteht ja schon ein Unterschied zu "üblichen" rechtsvernichtenden Einwendungen (ex tunc-Wirkung) und auch ein Unterschied zu rechtshindernden Einwendungen (Gestaltungsrecht und eben rückwirkende Unwirksamkeit).
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 25 März 2009 - 20:04:06    Titel:

die antwort dürfte wohl nicht überaschen:
es ist umstritten und beides vertretbar
Schreibgeil
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Anmeldungsdatum: 24.10.2004
Beiträge: 230
Wohnort: Frankfurt(Oder)

BeitragVerfasst am: 26 März 2009 - 07:10:52    Titel:

Ich würde die Einrodnung als rechtsvernichtende Einwendung damit begründen, dass die Anfechtung ein Gestaltungsrecht ist. Zwar wirkt sie ex-tunc, aber bis zu ihrer Erklärung besteht das Rechtsverhältnis ja ohne Einschränkungen.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 26 März 2009 - 10:28:04    Titel:

Ja, das klingt gut.
ManuelD
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Anmeldungsdatum: 22.04.2007
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 26 März 2009 - 15:15:16    Titel:

Ich sehe die Anfechtung auch als rechtsvernichtende Einwendung.

Der Anspruch entsteht schließlich und wird dann nur rückwirkend vernichtet - daher finde ich z.B. die Ähnlichkeit zu rechtsvernichtenden Einwendungen wie dem Rücktrittsrecht viel größer, als diejenige zu rechtshindernde Einwendungen. (Letztere sind ja immer + von Amts wegen zu beachten!)
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