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Kündigung ohne Dauerschuldverhältnis
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I-user
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Anmeldungsdatum: 02.08.2007
Beiträge: 1109
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 15 Mai 2009 - 19:33:52    Titel: Kündigung ohne Dauerschuldverhältnis

Hallo zusammen. Eigentlich kann man nur Dauerschuldverhältnisse kündigen. Von einem normalen Vertrag kann man nur zurücktreten (siehe Absatz 3).
Ich denke, dass Werkverträge i.d.R. keine Dauerschuldverhältnisse sind. Warum schreibt der Gesetzgeber, dass man einen Werkvertrag kündigen kann?
absolvieren
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Anmeldungsdatum: 27.10.2008
Beiträge: 53

BeitragVerfasst am: 19 Mai 2009 - 23:09:16    Titel:

Von einem normalen Vertrag kann man nur zurücktreten (siehe Absatz 3).

was meinst du mit "normalen" Vertrag ? zB gibts im ArbeitsR den Arbeitsvertrag welcher ein Arbeitsverhältnis i.d.S. Dauerschuldverhältnis begründet !

wie ? es gibt auch die möglcihkeit eines Aufhebungsvertrag !

Zitat:
Ich denke, dass Werkverträge i.d.R. keine Dauerschuldverhältnisse sind. Warum schreibt der Gesetzgeber, dass man einen Werkvertrag kündigen kann?


warum sollte ein werkvertrag ein dauerschuldverhältnis sein, es geht doch nur um die Herstellung des "Werk"Erfolges im Gegensatz zum Dienstverhältnis !

nett wäre §§angabe
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Zitat:
I-user
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Anmeldungsdatum: 02.08.2007
Beiträge: 1109
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 19 Mai 2009 - 23:30:34    Titel:

Ich habe die §§ sogar verlinkt. Aber wenn das nicht reicht, §§ 313 und 649 BGB.
Klar, dass Arbeitsverträge auch normale Verträge sind. Aber ich meine in diesem Fall, dass man Verträge, die keine Dauerschuldverhältnisse begründen, nicht kündigen kann. Entschuldigung für evtl. unklare Ausdrucksweise. Trotzdem steht im § 649 BGB, dass der Besteller den Werkvertrag jederzeit kündigen kann. Ich würde nun gerne wissen, wie man das erklären kann.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 20 Mai 2009 - 15:42:35    Titel:

ich würde auf eine unpräsize terminologie des historischen gesetzgebers tippen, bzw. raten
pe
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 20 Mai 2009 - 17:00:17    Titel:

nein es macht schon einen Unterschied.

Bei Rücktritt gibt es ja eine Unwirksamkeit ex tunc mit Abwicklung nach §§ 346 f. Der übersprüngliche Vertrag besteht garnicht mehr, nur noch ein Rückgewährschuldverhältnis.... Es heisst zwar der Vertrag verwandelt sich in ein Rückgewährschuldverhältnis. Das ist aber untechnisch zu verstehen. Tatsächlich handelt es sich um zwei unterschiedliche Schuldverhältnisse.


Die Kündigung ist ex nunc, der ursprüngliche Vertrag bleibt also weiter bestehen, entwickelt in der Zukunft aber keine neuen Rechtswirkungen. Bei einer Kündigung eines Werkvertrages bleibt der Werkvertrag bestehen, nur Primärleistungsansprüche werden aufgehoben


so würde ich das sehen
I-user
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Anmeldungsdatum: 02.08.2007
Beiträge: 1109
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 20 Mai 2009 - 17:11:22    Titel:

pe, deine Antwort finde ich sehr gut. Vielen Dank!
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