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"Contra legem- Entscheidung" - wodurch legitim?
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Amy*
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Anmeldungsdatum: 08.08.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2009 - 12:47:57    Titel: "Contra legem- Entscheidung" - wodurch legitim?

Hallo,

und zwar würde ich gerne wissen, wodurch eine "contra-legem"-Entscheidung legitimiert sein kann?

Ich habe leider schon Probleme eine richtige Definition einer solchen Entscheidung zu finden:
Zum einen heißt es ganz knapp, dies sei jede Entscheidung die sich über den ausdrücklichen Wortlaut eines Gesetzes hinwegsetzt;
zum anderen heißt es, es sei eine solche Entscheidung die sowohl gegen das vom Gesetzgeber Gewollte wie auch gegen das von ihm Gesagte verstößt.
Das ist ja wohl ein kleiner Unterschied.
Vlt. könnt ihr mir auch sagen welche Definition ihr zutreffender findet!?

Vielen Dank, wäre toll wenn ihr mir weiterhelfen könntet!
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2009 - 13:23:14    Titel:

Hab da gerade mal nen Link gegoogled, der sich vielleicht lohnt durchzulesen.

http://www.freidok.uni-freiburg.de/volltexte/3317/pdf/IOER_VerfassungskonformeAuslegung.pdf


Finde persönlich, dass eine Entscheidung, die gegen den Wortlaut eines Gesetzes, also den mit diesen Worten ganz überwiegend verbundenen Sinn, verstößt, contra legem ist. Dass der Gesetzgeber etwas anderes gewollt hat, mag ja sein, er muss das aber so eindeutig zum Ausdruck bringen, schließlich ist es das Gesetz und nicht die Gesetzesbegründung das, das angewandt werden soll.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2009 - 16:27:28    Titel:

gegen den wortlaut heißt ja erstmal nur analogie
da würde ich noch nicht von contra legem sprechen
vlt extra legem? ka, hatte kein latein
steiftier
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Anmeldungsdatum: 21.01.2006
Beiträge: 255

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2009 - 19:51:06    Titel:

Eine analogie ist etwas anderes als contra legem.

Bei einer Analogie schließt man eine Lücke, die der Gesetzgeber übersehen hatte oder nicht vorhersehen konnte.

Contra legem bedeutet, dass dieser Fall im Gesetz geregelt ist aber gerade anders von der Rechtsprechung behandelt wird als es das Gesetz vorsieht.

Hinweis am Rande :
Ein Streit ind dem fast alles vertreten worden ist und auch ausführlich erklärd wurde gab es mal wegen §439 Abs. 4 in der ZJS 2008 wo genau weiss ich gerade nicht aus dem Kopf. Der streit hat sich aber mit EuGH, Urt. v. 17.4.2008 – Rs. C-404/06 erledigt. .
Amy*
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Anmeldungsdatum: 08.08.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 15 Jun 2009 - 18:17:13    Titel:

Vielen Dank für eure Antworten, hat mir schonmal weitergeholfen! Wink
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