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Staatsrecht II: Grundrechte Art. 5 III GG
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snoop2day
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Anmeldungsdatum: 13.04.2008
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BeitragVerfasst am: 20 Jul 2009 - 17:48:22    Titel: Staatsrecht II: Grundrechte Art. 5 III GG

Hallo Freunde der Rechtswissenschaft,

ich hätte da mal eine Anfrage auf wilde Spekulationen Wink .
Folgendes zur bevorstehenden Klausur weiß ich ziemlich sicher:

- Art. 5 III GG also Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
- Verfahrensart: Verfassungsbeschwerde
- Problem/Schwerpunkt: Zulässigkeit

Ich kann mir im Moment aber kein Fall vorstellen, bei dem es iVm Art. 5 III GG Probleme bei der Zulässigkeit gibt?! Vielleicht bei der Antragsberechtigung? Also keine natürliche Person? Oder was könnte da noch passieren?
Welche Fälle oder Konstellationen sind denn iVm Art. 5 III Klassiker oder Standard? bzw. gibt es da recht aktuelle Fälle/Entscheidungen?

Danke für eure Hilfe[/list]
snoop2day
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Anmeldungsdatum: 13.04.2008
Beiträge: 789
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BeitragVerfasst am: 21 Jul 2009 - 23:01:33    Titel:

Keine Ideen?
Mephisto und Esra Entscheidung hab ich schon gefunden.
stud.jur
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Anmeldungsdatum: 21.04.2008
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 21 Jul 2009 - 23:31:54    Titel:

Nun ja, zur Kunstfreiheit kann man schon ganz nette Fälle stellen - das schafft vllt sogar M-T. (Stimmt doch, oder?); Im Rahmen der Zulässogkeit ist z.B. ganz interessant, inwieweit sich eine juristische Person des Privatrechts, welche zu 100 % in öffentlicher Hand ist, auf die Kunstfreiheit berufen kann...
Schau dir doch mal den letztjährigen 1. Klausurfall irgendwo an (FS vllt?), da kam auch Kunstfreiheit dran und eine Zusatzfrage mit oben genannter Thematik.
snoop2day
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Anmeldungsdatum: 13.04.2008
Beiträge: 789
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BeitragVerfasst am: 22 Jul 2009 - 09:18:49    Titel:

stud.jur hat folgendes geschrieben:
Nun ja, zur Kunstfreiheit kann man schon ganz nette Fälle stellen - das schafft vllt sogar M-T. (Stimmt doch, oder?)


Korrekt. Wink

stud.jur hat folgendes geschrieben:
Im Rahmen der Zulässogkeit ist z.B. ganz interessant, inwieweit sich eine juristische Person des Privatrechts, welche zu 100 % in öffentlicher Hand ist, auf die Kunstfreiheit berufen kann...


Also z.B. Universitäten? Da hab ich schon ein wenig dazu gelesen. Das Argument ist doch, dass die Uni dem Bürger dazu dient, seine GR zu verwirklichen und die Uni weitgehend unabhängig vom Staat organisiert ist, oder=

stud.jur hat folgendes geschrieben:

Schau dir doch mal den letztjährigen 1. Klausurfall irgendwo an (FS vllt?), da kam auch Kunstfreiheit dran und eine Zusatzfrage mit oben genannter Thematik.


Ist das der von Schweitzer? Mit dem Abtreibungsgegner "A"?
snoop2day
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Anmeldungsdatum: 13.04.2008
Beiträge: 789
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BeitragVerfasst am: 23 Jul 2009 - 18:18:16    Titel:

Noch Anregungen?
stud.jur
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Anmeldungsdatum: 21.04.2008
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 23 Jul 2009 - 20:01:13    Titel:

Nein, die letztjährigen Klausuren hat Wernsmann gestellt.

Es ist nun schon etwas her Wink, aber soweit ich noch weiß, erkennt das BVerfG mit Rundfunkanstalten, Kirchen und Universitäten drei Ausnahmen an, wo sich auch jurist. Personen des öffentl. Rechts auf (bestimmte) GRe berufen können. Durchaus mit deiner Argumentation und mit der These, dass die gerade genannten jurist. Personen insoweit dem Staat wie jedermann gegenüberstehen.

In der Zusatfrage der ersten Klausur des letzten Jahres ging es - soweit ich es noch weiß - um eine GmbH, die eine Halle für Kunstaustellungen vermietete (das bessere Bsp. ist aber eine GmbH, welche Inhaber eines Theaters o.ä. ist), die dabei aber zu 100 % in öffentlicher Hand war.
Also grds. juristische Person des PrivatR, aber halt in öffentlicher Hand. Folglich zunächst Grundrächtsfähigkeit wohk (+) (obwohl es mit dem personalen Substrat hier schon nicht mehr klappt...), dann aber
im Endergebnis wohl sehr strittig. Ich habe es die Grundrechtsfähigkeit
dann letztendlich bejaht. ("Sachwalter" usw...)

Viel Erfolg am Samstag!
snoop2day
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Anmeldungsdatum: 13.04.2008
Beiträge: 789
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BeitragVerfasst am: 29 Jul 2009 - 20:41:44    Titel:

Also ging um Tierversuche als Wissenschaft gegen Tierschutzgesetzgebung. Problem lag beim Gesetzgebungsverfahren; war jetzt nicht meine erste Vermutung aber ging trotzdem ganz gut. Wink
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