Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

HA Öffentliches Recht f. Fortgeschrittene Mainz! Grzeszick
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA Öffentliches Recht f. Fortgeschrittene Mainz! Grzeszick
 
Autor Nachricht
Umbraticulus
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 21.09.2008
Beiträge: 112
Wohnort: Münster

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2009 - 16:39:43    Titel:

bk041983 hat folgendes geschrieben:
Beides ne Anfechtungsklage halte ich für unlogisch- allein deshalb, weil ja dann zweimal zumindest die gleiche Klageart einschlägig wäre...

Die ADD will mehr als die H? Ich denke, beide wollen einfach den Widerspruch des Rechtsausschusses "zerstören", oder?
Was will die ADD denn darüber hinaus?

By the way: Welches Interesse verfolgt die ADD, dass sie sich überhaupt in die Sache "einmischen"? Oder sollte ich mich das einfach nicht fragen, weil irrelevant für die Fallbearbeitung, deshalb einfach hinnehmen?


Die ADD verlangt doch laut SV die ausdrückliche Zurückweisung des Widerspruchs. Das könnte man jetzt so interpretieren, dass die ADD eine Feststellung der Unzulässigkeit (= Feststellungsklage?) begehrt. Ich bin mir da noch überhaupt nicht im klaren darüber. Allerdings steht dieser Satz bestimmt nicht zum Spaß im Sachverhalt.

Ich denke, dass man sich allein schon um Klagebefugnis und Rechtsschutzbedürfnis begründen zu können, Gedanken um das Interesse der ADD machen muss.
Irgendwie handelt es sich hier ja schon um eine recht atypische Konstellation. Bislang hab ich in der Literatur noch keinen brauchbaren Hinweis entdeckt. Vielleicht war ja jemand anders da schon erfolgreich?
bk041983
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 09.02.2008
Beiträge: 122
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2009 - 18:16:20    Titel:

Huch Embarassed - natürlich, wer lesen kann, ist klar im Vorteil!
Hab das glatt überlesen, dass die ADD "darüber hinaus die gerichliche Zurückweisung von B´s Widerspruch" verlangt!

Könnte man somit als Feststellungsklage interpretieren, ja.
Und die Klage der H?
Was haltet ihr davon, statt ner Anfechtungsklage eine Verpflichtungsklage anzunehmen (wobei sich dann die Frage/ das Problem stellt, ob eine Verpflichtungsklage auf Erlass eines bestimmten Widerspruchsbescheides möglich ist)...
Blume2009
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 03.08.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2009 - 19:05:51    Titel:

Ja, es könnte eine Verpflichtungsklage sein. Ich glaube das stimmt ehr.
yunem
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 01.10.2006
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2009 - 00:34:00    Titel:

so ich schreib die HA auch !
Outofsight
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 25.02.2009
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2009 - 09:50:39    Titel:

Hey, so ich schreibe auch die HA.

Bin im Moment bei der selben Frage wie ihr und denke auch, dass zwei unterschiedlichen Klagenarten einschlägig sein müssen.

Warum tendiert ihr zu einer Verpflichtungsklage? Im Sachverhalt steht doch "neben der Aufhebung des Rechtsausschussentscheides" was doch auf Anfechtung hindeutet oder?

H dürfte allerdings so oder so nicht klagebefugt sein, da sie sich ja gegen sich selbst richten würden --> gibt da irgendein Urteil um 1990 rum (weiß allerdings nicht, ob es was aktuelleres gibt)

Was haltet ihr bei der Klage der ADD von §17 AGVwVGO??
Blume2009
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 03.08.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2009 - 21:17:59    Titel:

Habe mir das noch mal überlegt und ich denke, dass ich bei H eine Anfechtungsklage prüfen werde und bei ADD eine Verpflichtungsklage. § 17 AGVwGO find ich könnte gut passen.
Outofsight
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 25.02.2009
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2009 - 07:28:18    Titel:

schreibt hier denn noch einer?? Wink ist so leise...

wisst ihr was dieser satz in der HA soll: ...u.a. auf die Regelungen zum Schutze der Sonn- und Feiertagsruhe.

--> hat sich erledigt Wink, da ist ja Pfingstmontag mittendrin...



Ist die HA bei euch im moment auch sehr zulässigkeitslastig??
Umbraticulus
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 21.09.2008
Beiträge: 112
Wohnort: Münster

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2009 - 11:04:30    Titel:

Outofsight hat folgendes geschrieben:
schreibt hier denn noch einer?? Wink ist so leise...

wisst ihr was dieser satz in der HA soll: ...u.a. auf die Regelungen zum Schutze der Sonn- und Feiertagsruhe.

--> hat sich erledigt Wink, da ist ja Pfingstmontag mittendrin...



Ist die HA bei euch im moment auch sehr zulässigkeitslastig??


In der Zulässigkeit hat man mit Statthafter Klageart und Klagebefugnis wohl schon einiges zu tun. Aber ich denke der Schwerpunkt liegt schon bei der materiellen RMK der Abgabensatzung.

Ist hier eigentlich jemand schon mal über den Begriff der subjektiven Klagehäufung gestolpert? Könnte das hier eine Rolle spielen?
*Tati*
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 28.02.2009
Beiträge: 24

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2009 - 11:32:30    Titel:

Hi alle zusammen,

werde die HA auch Anfang nächster Woche in Angriff nehmen...

Aber mal was anderes. Weiß hier einer zufällig das Passwort von der Gurlit vom SS 09 für das Allgemeine Verwaltungsrecht?? Hab da ein paar mehr oder weniger kleine Lücken im Skript und würde die gerne ergänzen Wink .
Das kommt davon, wenn man seine Sachen verleiht!!
Outofsight
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 25.02.2009
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2009 - 11:37:37    Titel:

Umbraticulus hat folgendes geschrieben:
In der Zulässigkeit hat man mit Statthafter Klageart und Klagebefugnis wohl schon einiges zu tun. Aber ich denke der Schwerpunkt liegt schon bei der materiellen RMK der Abgabensatzung.

Ist hier eigentlich jemand schon mal über den Begriff der subjektiven Klagehäufung gestolpert? Könnte das hier eine Rolle spielen?


Naja und die Fristberechnung (Heilung durch Annahme, kann Feiertag Fristbeginng sein) für das ordnungsgemäß durchgeführte Vorverfahren und die Beteiligtenfähigkeit (Stichwort Insichprozess) sind bei mir auch recht lang geworden...ist echt bißchen viel irgendwie...

Subjektive Klagehäufung habe ich auch schon mal gelesen, kommt aber denke ich nicht in betracht...warum weiß ich noch nicht ganz Smile

Aber mal was anderes, wie baut ihr denn die Begründetheit auf?

--> also bezieht ihr euch auf den Widerspruchsbescheid und dann bei der materiellen RMK auf den abgabenbescheid oder direkt auf den abgabenbescheid?? steht gerade auf der leitung....
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA Öffentliches Recht f. Fortgeschrittene Mainz! Grzeszick
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
Seite 3 von 9

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum