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Hausarbeit Zivilrecht II Pfeifer SS09 FFM
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Bahama_mama
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Anmeldungsdatum: 18.08.2009
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 18 Aug 2009 - 20:03:47    Titel:

Was ich mich frage ist, wenn der U dem A den Vorschuss zur Mängelbeseitigung gibt und der A dieses Geld einfach nicht umsetzt, wie wirkt sich das denn auf den Sachmangel aus? Weil eigentlich hat der U ja mit der Überweisung des Geldes seinen Teil zur Mangelbeseitigung getan bzw. den Mangel dadurch "beseitigt"??


wäre nett, wenn jmd antwortet...ich dreh schon völlig durch...
Shocked
daniel_01
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Anmeldungsdatum: 23.08.2009
Beiträge: 33

BeitragVerfasst am: 24 Aug 2009 - 13:51:47    Titel:

aber wenn man den rücktritt verneint, dann hat man auch ein problem bei den 1000 Euro für die aufsätze.
letzteres ist eine aufwendung im sinne von § 284, es müssen also die voraussetzungen für schadenserstaz statt der leistung vorliegen... nach 281 also auch ne fristsetzung....hat man den rücktritt wegen mangelnder fristsetzung verneint, muss man auch das verneinen...was mir irgendwie nich richtig erscheint.....wie habt ihr das problem gelöst?

würde man nämlich beide ansprüche wg. mangelnder fristsetzung ausschließen, könnte man auch die agbs nicht komplett oder nur hilfsgutachterlich prüfen....insofern muss der mangel entweder nicht behebbar sein oder die fristsetzung entbehrlich....
appel87
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Anmeldungsdatum: 26.07.2009
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 25 Aug 2009 - 17:27:44    Titel:

hi leute,
also der Rücktritt geht bei mir nicht durch. ich habe es durch die teilleistung nach 323 V S. 1durch U begründet, weil er die 3000€ an A zahlte.

und nun stehe ich vor dem großem problem der aufrechnung:
A sagt, dass ihm ein Schaden von 1500 € entstanden sei.
die Mängel hat er nicht beseitigt, also stehen ihm die 3000€ gar nicht zu, oder?
und ein weiteres problemchen sind die aufsätze von 1000€...HILFE! Surprised Surprised Surprised

bitte um antwort Rolling Eyes Very Happy
daniel_01
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Anmeldungsdatum: 23.08.2009
Beiträge: 33

BeitragVerfasst am: 25 Aug 2009 - 21:11:41    Titel:

dein fehler liegt glaube ich in der begründung des rücktritts, die 3000 haben damit nichts zu tun....


a will von dem werkvertag zurücktreten, um dadruch die 5000 wieder zu kriegen...die kann er dadurch, dass u nicht vertragsgemäß, dh mangelfrei geliefert hat ( da müsste man dann begründen, dass die pflichtverlerzung nich unerheblich is, was wohl nich so schwer ist)....

insofern sind die 3000 euro auch keine teillieferung oder teilanzahlung, so hast du es glaube ich gemeint, wenn ich dich richtig verstanden habe....unabhängig davon, dass die 3000 zur beseitigung der mangel gezahlt wurden, würde dein ansatz stimmen, wenn zb a vom rücktritt bzw. dem dadrcuh entstehenden rückgewährschuldverhältnis aus irgend einem grund zurücktreten will...dann könnte man sagen, dass u im rahmen dieses rückgewährschuldverhältnisses 3000 als teillleistung der 5000 geleistet hat und a dann sein interessenfortfall begründen muss....aber so isses gott sei dank im sachverhalt ja net^^

lg
Bahama_mama
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Anmeldungsdatum: 18.08.2009
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2009 - 12:55:17    Titel:

Nochmal wegen dem Rücktritt...
Ich weiß ja nicht, aber dadurch, dass der U dem A sofort die 3000€ Vorschuss gezahlt hat, haben die zwei ja die Fristsetzung "übersprungen"... Der U hat quasi freiwillig ohne,dass ihm eine Frist gesetzt wurde einen Vorschuss zur Selbstvornahme gegeben....Ich finde damit hat sich die Fristsetzung auch schon erledigt ^^
daniel_01
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Anmeldungsdatum: 23.08.2009
Beiträge: 33

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2009 - 15:13:44    Titel:

aber nur weil die fristsetzung beim vorschuss nicht eingehalten wurde, heisst das nicht dass sie nicht grundsätzlich beim rücktritt eingehalten werden muss....zumal gerade die fehleden fristsetzung beim vorschuss erscheint mir problematisch...insofern würde ich mir überlegen , ob die voraussetzungen des § 637 überhaupt erfüllt sind und der vorschuss nicht aus einem ganz anderen rechtlichen grund gezahlt wurde.
tirili
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Anmeldungsdatum: 21.08.2009
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 17:49:17    Titel:

habt ihr denn schon eine idee wie man bei der fortsetzung vorgehen soll?
welche ansprüche hat denn b gegen u? er hat doch noch nichts gezahlt, oder?
appel87
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Anmeldungsdatum: 26.07.2009
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 02 Sep 2009 - 09:25:26    Titel:

hi, also bei der fortsetzung bin ich mir noch nicht so sicher.

U könnte einen Anspruch auf bereits erbrachte Leistungen gem. §§ 641, 649 S 2 haben.

Die Kündigung bei B müsste man nicht prüfen, weil dies ja unproblematisch scheint.

B hätte evtl. einen Anspruch aus § 280 I wg der Kündigung, die er aufgrund des hohen Kostenvoranschlags machen musste.

Aber da w�sste ich noch nicht so genau, was die Schadenswiedergutmachung wäre??? Rolling Eyes
troppopkin
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Anmeldungsdatum: 08.03.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 02 Sep 2009 - 20:07:58    Titel:

Hallo Leute!
Habe vor 2 Tagen mit der Arbeit angefangen und blicke noch nicht so richtig durch. Aber eins will mir insbesondere nicht einleuchten: (Ausgangsfall, Rücktritt des A) => Die Rechte des Bestellers auf Nacherfüllung, Selbstvornahme oder aber Rücktritt gem. § 634 stehen ihm doch nur wahlweise zu. Laut Sachverhalt hat er aber schon das Recht auf Selbstvornahme ausgeübt (dafür auch den Vorschuss kassiert). Warum soll er dann trotzdem zurücktreten können?!
Vielleicht kann mir einer hier helfen. Danke!
tirili
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Anmeldungsdatum: 21.08.2009
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 03 Sep 2009 - 08:07:52    Titel:

naja, aus der selbstvornahme ist ja nichts geworden, also kann er theoretisch ja schon zurücktreten, was aber ja nicht durchgeht.

mein problem liegt bei den 3.000,- € ! U hat ja gegen A einen anspruch auf rückzahlung des vorschusses, aber was habt ihr denn hier für eine Anspruchsgrundlage gewählt? 637 III ? da bin ich echt überfordert und weiß auch nicht, wie ich diesen rückzahlungsanspruch prüfen soll. aber der ist ja leider essentiell für meine ganze prüfung.
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