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Ursache VS. Mangel
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Dr. Dorian
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Anmeldungsdatum: 22.07.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2009 - 16:59:07    Titel: Ursache VS. Mangel

hello!

n paar kommilitonen und ich diskutierern gerade ein problem und können uns nicht einigen!! HELP!!

Fall:
Der A fährt in eine kostenpflichtige tiefgarage und ein Mietvertrag mit dem Betreiber entsteht. abwärts funktioniert der lift einwandfrei; als er diesen jedoch wieder aufwärts benutzen will, sackt er einen meter ab. Es wird festgestellt, dass ein starker Verschleiß der Lifthydraulik zu dem Unfall geführt hat, da die liftanlage nicht ordnungsgemäß gewartet wurde.

Sachmangel: defekter Lift, der während der Mietzeit nicht mehr zu benutzen ist;
aber wann genau liegt die Ursache des Unfalls vor?
eA: vor der Überlassung/bereits bei Vertragsschluss, da der Verschleiß von anfang an vorhanden gewesen ist, zumal ist aus dem Mietvertrag anzunehmen, dass man wieder herausfahren kann, sobald man hereingefahren ist; somit ist eine Garantiehaftung nach 536a 1. alt anzunehmen (emmerich, § 7, 48, 11. auflage)
aA: die Ursache liegt in der Mietzeit, da der grad des verschleißes erst nach vertragsschluss so stark war, dass der lift nicht mehr funktionierte, zumal der lift bei abwärtsfahren noch einwandfrei lief; somit ist das vertretenmüssen des Vermieters nach 536a 2. alt zu prüfen;

ich danke für eine friedliche konfliktlösung;))
schöne grüße
Schreibgeil
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Anmeldungsdatum: 24.10.2004
Beiträge: 230
Wohnort: Frankfurt(Oder)

BeitragVerfasst am: 30 Jul 2009 - 17:40:57    Titel:

Das kommt drauf an...

der eA. ist zuzustimmen, wenn bis zu dem Zeitpunkt in welchem der A den Lift zum "Hochfahren" nutzt, kein anderer diesen genutzt hat.

Arg.: Die Belastung für den Lift beim Runterfahren ist wesentlich geringer als beim Hochfahren. Als A seinen Wagen runterliftete war schon klar, dass der Lift beim Hochfahren absacken würde.


Hat allerdings jemand anderes den Lift in der Zwischenzeit genutzt, so lag der Mangel zu dem Zeitpunkt, als A sein Auto runterließ, noch nicht vor. Der Mangel entstand dann tatsächlich erst während des Hochfahrvorganges den A inizierte.

Lässt man die Prämisse weg, dass das Runterfahren weniger belastet als das Hochfahren, so könnte man auch immer zur aA. kommen und sich auf den Standpunkt stellen, dass erst mit dem Hochfahren der Mangel entstand.
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