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HA Große Übung BGB Uni Mainz (Mülbert)
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA Große Übung BGB Uni Mainz (Mülbert)
 
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Siniver
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Anmeldungsdatum: 15.05.2006
Beiträge: 252

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2009 - 18:10:06    Titel:

Apoll hat folgendes geschrieben:
ja soweit stimme ich mit dir überein, obwohl ich das mit dem widerruf ( verlinkung nicht ausreichend) so noch nicht gelesen hab.
kannst du eine quelle nennen?
das ist doch ganz üblich so,oder?
gut zu wissen,dass wir ähnliche wege haben.



Die Sachlage ist (aus meiner Sicht!) schon eindeutig. Hier eine korrekte Wiederrufsbelehrung anzunehmen, erscheint mir nur schwer vertretbar.
Die Quellen habe ich aus einem Kommentar, die teilweise auch auf Gerichtsentscheidungen verweisen. Ich schlage dir einfach vor, einen oder zwei ausführlichere Kommentare zu §355 zu überfliegen.

fortissimo hat folgendes geschrieben:

Wenn man in der Abwandlung über § 285 I BGB zur Drittschadensliquidation gelangen will stößt man ja auf folgendes Problem:

Anspruch des A gegen V auf Abtretung seines Schadensersatzanspruchs gegen T

Anspruchsgrundlage ist § 285 I. Dann müsste der Schuldner infolge § 275 I einen Ersatzanspruch erlangt haben. Hier hat V nur ein Anspruch infolge der Beschädigung erlangt.

Wie seid ihr damit umgegangen? Oder habt ihr doch eine Bringschuld angenommen?


Gute Frage. Nächste Frage. Wink

Im Ernst: Genau da hakt es bei mir auch. Muss man die Voraussetzung "Unmöglichkeit" des §285 in diesem Fall dergestalt modifizieren, als dass eine Beschädigung ausreicht?

Eine Bringschuld anzunehmen, schiene mir sogar vertretbar (V soll das Pferd ja "Abliefern"). Aber dann wäre keine DSL einschlägig, wo bliebe dann der Witz?

Apoll hat folgendes geschrieben:

prüft Ihr auch den Ersatz der Reitstunden-Kosten iHv 100 €?


Ich für meinen Teil schon. Grund: Der genaue Betrag von 100 EUR ist im SV angegeben. Den Aufwendungsersatz für die Reitstunden habe ich im Ergebnis aber verneint (Das wär dann beispielsweise damit vergleichbar, dass ein Kläger Kosten für einen Fremdsprachenkurs geltend machen könnte, weil er den Unterricht "im Vertrauen" auf das Zustandekommen einer Fernreise nahm und das Reisebüro es verbockt. Erschiene mir unangemessen, Unterricht kommt einen immer zugute.)
Apoll
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Anmeldungsdatum: 20.09.2008
Beiträge: 90

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2009 - 18:30:08    Titel:

da scheint mir was ziemlich wichtiges entgangen zu sein. aber glauben tue ich erst, wenn ich es gelesen habe.
Das würde aber im Umkehrschluss bedeuten, dass alle großen Versandhäuser im Internet(u.a. Amazon) es falsch machen oder verstehe ich dich falsch?
Werde der Sache mal auf den Grund gehen.
Siniver
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Anmeldungsdatum: 15.05.2006
Beiträge: 252

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2009 - 18:59:59    Titel:

Apoll hat folgendes geschrieben:
da scheint mir was ziemlich wichtiges entgangen zu sein. aber glauben tue ich erst, wenn ich es gelesen habe.
Das würde aber im Umkehrschluss bedeuten, dass alle großen Versandhäuser im Internet(u.a. Amazon) es falsch machen oder verstehe ich dich falsch?
Werde der Sache mal auf den Grund gehen.


Die Internet-Versandhäuser geben doch meist eine Widerrufsbelehrung in einer separaten Bestätigungsmail oder zusammen mit der Warenlieferung heraus, also in Textform.
Manche ersetzen (teilweise) das Widerrufs- auch mit einem Rückgaberecht.

Hier im SV scheint aber keine nachträgliche Belehrung in Textform erfolgt zu sein. Falls Du zu einem anderen Ergebnis kommen solltest, lass es mich wissen.


Zuletzt bearbeitet von Siniver am 23 Sep 2009 - 19:18:47, insgesamt 2-mal bearbeitet
Apoll
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Anmeldungsdatum: 20.09.2008
Beiträge: 90

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2009 - 19:08:06    Titel:

mach ich
TheG
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Anmeldungsdatum: 08.09.2009
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2009 - 20:25:10    Titel:

Guten Abend zusammen,
nun gehts bei mir auch los mit der HA, auch wenns schon etwas spät ist Wink Gleich zu Anfang möchte ich euch mit einer Frage belästigen: Kann mir einer erklären, warum § 475 der AGB-Klausel 2 entgegensteht? Als Gestaltungsumgehung? Oder steh ich blos auf dem Schlauch?

Die Widerrufsbelehrung erscheint deswegen (auch bei Amazon) direkt in der Seite Bestellbestätigung eingebunden, nicht als Link. Die wissen schon, was sie tun Wink
Siniver
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Anmeldungsdatum: 15.05.2006
Beiträge: 252

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2009 - 00:22:24    Titel:

TheG hat folgendes geschrieben:
Guten Abend zusammen,
nun gehts bei mir auch los mit der HA, auch wenns schon etwas spät ist Wink


Sehe ich nicht so, du hast noch gute 4 Wochen.

TheG hat folgendes geschrieben:

Gleich zu Anfang möchte ich euch mit einer Frage belästigen: Kann mir einer erklären, warum § 475 der AGB-Klausel 2 entgegensteht? Als Gestaltungsumgehung? Oder steh ich blos auf dem Schlauch?


Also für mich sind nur AGB Nr. 3 und 4 problematisch. Nr.3 verweist zwar auf Nr.2, aber Nr.2 für sich genommen stufe ich nicht als bedenklich ein.
TheG
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Anmeldungsdatum: 08.09.2009
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2009 - 01:19:44    Titel:

ach, super, dann hab ichs ja doch richtig verstanden! danke!
Woda
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Anmeldungsdatum: 03.04.2009
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2009 - 09:54:11    Titel:

Prüft ihr jetzt alle den Ersatz der Reitstunden-Kosten iHv 100 €?

Wie krigt ihr das mit dem Platz????????? Ich habe schon 21 Seiten ohne Abwandlung und ohne den Ersatz der Reitstunden-Kosten iHv 100 €? Ein paar Dinge muss ich noch ergänzen. Ohh, Shocked
Siniver
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Anmeldungsdatum: 15.05.2006
Beiträge: 252

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2009 - 17:02:41    Titel:

Woda hat folgendes geschrieben:
Prüft ihr jetzt alle den Ersatz der Reitstunden-Kosten iHv 100 €?

Wie krigt ihr das mit dem Platz????????? Ich habe schon 21 Seiten ohne Abwandlung und ohne den Ersatz der Reitstunden-Kosten iHv 100 €? Ein paar Dinge muss ich noch ergänzen. Ohh, Shocked


Ich persönlich prüfe die Reitstunden.

Das mit dem Platz muss ich mir auch noch überlegen. Da gibt es sicher noch Kürzungspotential.

(1) Zum Anspruch V gegen A: Bis jetzt erscheint mir die bereicherungsrechtliche Lösung nach §§812, 814 noch am naheliegendsten. §284...ne, keine Pflichtverletzung. §313...schwer vorstellbar. Andere Vorschläge?

(2) Zur Abwandlung: Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass sowohl eine Bringschuld als auch ein Versendungskauf vertretbar ist. So wie der SV angelegt ist, habe ich mich für letzteres entschieden. Aber: Wie regelt man das mit der DSL? Ich bin mir inzwischen garnicht sicher, ob DSL überhaupt greift.
ilieta
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Anmeldungsdatum: 06.09.2009
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2009 - 12:07:27    Titel:

Zur Abwandlung: Ich sehe da keine DSL (aber vielleicht steh ich auch total auf dem Schlauch)
Meiner Meinung nach geht es hier um die typische 278 bzw. 831 Problematik. Der Knackpunkt liegt bei der Frage, ob T eine "eigene Person" des V ist.
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