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Verhältnismäßigkeit von langen Behördenantworten?
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Sharillon
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Anmeldungsdatum: 29.02.2008
Beiträge: 183

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2009 - 09:40:01    Titel: Verhältnismäßigkeit von langen Behördenantworten?

Mal ne Frage.

Wann ist die Wartezeit einer Antwort einer Behörde überhaupt noch verhätnismäßig?


X beantragt bei der Behörde die weitere genehmigungspflichtige Nutzung, die vor 2 Jahren abgelaufen ist. Schon im Jahre 2007 schreibt er der Behörde um Bitte einer Verlängerung. Nun hört er seit 2 Jahren schon nichts mehr von der Behörde.


Wie ist dies zu beurteilen? Gibt es dazu irgendwelche Meinungsstreits oder Aufsätze zu?
Im VwVfG finde ich dazu jedenfalls nichts erhellendes.
Oder muss man dies dann wirklich an der Verhältnismäßigkeit messen?
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