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Thüringer Ministerpräsident
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Wer wird Ministerpräsident in Thüringen?
Dieter Althaus
44%
 44%  [ 11 ]
Christoph Matschie
24%
 24%  [ 6 ]
Bodo Ramelow
24%
 24%  [ 6 ]
Ein Anderer
8%
 8%  [ 2 ]
Stimmen insgesamt : 25

Autor Nachricht
koenig_ludwig73
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Anmeldungsdatum: 30.07.2009
Beiträge: 6302
Wohnort: Neuschwanstein

BeitragVerfasst am: 30 Okt 2009 - 10:40:32    Titel:

Uuups,

damit hatte wohl keiner gerechnet, die wird doch wohl nicht die Heide machen???

http://de.news.yahoo.com/2/20091030/tpl-lieberknecht-verfehlt-im-ersten-wahl-ee974b3.html
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 23014

BeitragVerfasst am: 30 Okt 2009 - 12:52:49    Titel:

Im Gegensatz zu Schleswig-Holstein, wo immer die absolute Mehrheit der Mandate zur Ministerpräsidentenwahl benötigt wird, genügt in Thüringen ab dem dritten Wahlgang die einfache.

Und so kam es dann auch: Christine Lieberknecht wurde im dritten Wahlgang (dann mit 55 Stimmen, wahrscheinl. hat dann die FDP für sie gestimmt, da Ramelow als Gegenkandidat antrat; er erhielt 27 Stimmen und damit eine mehr als anwesende Linke-Abgeordnete) gewählt.


Cyrix
Tonka
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 2228

BeitragVerfasst am: 30 Okt 2009 - 20:27:38    Titel:

Ich war schon sehr überrascht, dass Frau Lieberknecht drei Wahlgänge benötigte. Matschie meinte ja, dass alle SPD-Leute die Lieberknecht gewählt hätten. Das kann ich mir absolut nicht vorstellen, schließlich waren es ja Teile der SPD, die keine große Koalition wollten. Warum die CDU-Leute Frau Lieberknecht nicht gewählt haben könnten, erschließt sich mir nicht. Denn die CDU hatte ja nur diese eine Möglichkeit (Große Koalition), um in der Regierung zu bleiben.

Es fällt mir schwer zu glauben, dass CDU und SPD in Thüringen eine fünfjährige stabile Regierung bilden werden. Dafür sind die Vorbehalte in der SPD zu groß. Es kann durchaus sein, dass nach 2 Jahren auf Rot-Rot umgeschwenkt wird. Ganz auszuschließen ist das nicht.

Es ist aber mal wieder "gut" zu sehen, dass nicht alle Abgeordnete immer die Meinung der eigenen Fraktion vertreten. Hier kommt auch mal die Regelung für Abgeordnete zur Geltung, die besagt, dass Abgeordnete bei Wahlen nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet sind - und daher frei in ihrer (Wahl-)Entscheidung sind.
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 23014

BeitragVerfasst am: 30 Okt 2009 - 21:26:30    Titel:

Ich habe übrigens oben nicht ganz richtiges erzählt: Auch in SH reicht ab dem dritten Wahlgang die einfache Mehrheit, die aber Simonis aufgrund der einen Enthaltung nicht bekam: Der dritte und vierte Wahlgang gingen 44:44 bei einer Enthaltung zwischen Simonis und Carstensen aus.


zur aktuellen Situation: Nun, auch die CDU in Thüringen zerfällt grob in zwei Flügel: Den eher katholisch-konservativen um Exministerpräsident Althaus, und den eher evangelisch-sozialen Flügel um die neue Ministerpräsidentin Lieberknecht. Und wie man leicht an den genannten Personen erkennt, gab es auch hier innerhalb der CDU einen Machtwechsel. Das könnten einige CDU-Abgeordnete des für das Wahlergebnis abgestraften Flügels (die einen Profilverlust der CDU sehen, da sie doch recht viele Kompromisse im Koalitionsvertrag mit der SPD eingegangen ist) durchaus krittisch sehen...

Und man hat - wie bei fast jeder Wahl, wo es nicht ganz knapp ist - immer auch Leute, die rebellieren, weil sie ihren Posten, den sie sich gewünscht bzw. den sie erwartet haben, nicht bekommen.


Cyrix
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 20.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 31 Okt 2009 - 11:04:28    Titel:

Eigentlich war es in der Geschichte der CDU immer umgekehr: Die Katholiken aus der christlichen Gewerkschaftsbewegung vertraten den eher sozialen, in gesellschaftspolitischen Fragen zuweilen eher konservativen Flügel der Partei (etwa die CSU in Bayer bzw. der Landesverband NRW; gerne auch als Herz-Jesu-Marxisten bezeichnet). Wohingegen die liberalen Wirtschaftspolitiker oft aus den Reihen der Protestanten kamen (siehe Erhard, Stoltenberg, Schäuble).

Wer heute eine sozialdemokratisierung der Union beklagt, der kennt deren Geschichte nicht. So trägt die Bismarcksche Sozialgesetzgebung die starke Handschrift der katholischen Gewerkschaftsbewegung, aus deren Milieu später die Zentrumspartei und schließlich die Union hervorging. Diese forderte in den Gründungsjahren der Bundesrepublik die Sozialisierung der Grundgüterindustrie, hatte also fast kommunistische Tendenzen. Diese Flausen hat ihr erst Erhard ausgetrieben. Einen Rückschlag musste er allerdings erleiden, als die Parteilinke die umlagefinanzierte Rente von 1957 gegen ihn durchsetzte. Erhard selbst hatte eine kapitalgedeckte Rentenversicherung präferiert. Nur so am Rande.
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