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Pflichtverletzung
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Lilienkult
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Anmeldungsdatum: 14.08.2009
Beiträge: 383

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2009 - 00:36:42    Titel: Pflichtverletzung

Hiho!

Ich habe noch einmal zwei kurze Fragen zum Schadensersatz:

1.
Wenn ich den Punkt "Schuldverhältnis" prüfe: Muss das Schuldverhältnis nur irgendwann einmal entstanden sein, oder muss es zum Zeitpunkt der "Fallfrage" immer noch bestehen?
D.h.: Wenn es gekündigt wurde, fällt Schadensersatz aus 280ff. dann weg?
Möglichst mit Beleg oÄ, da es in meinem Lehrbuch so steht.

2.
Wenn man danach zum Prüfungspunkt "Pflichtverletzung" kommt:
Nicht jede Nichtleistung ist ja gleich eine Pflichtverletzung.
Muss, damit eine Pflichtverletzung vorliegt, zum Zeitpunkt der Pflichtverletzung ein durchsetzbarer Anspruch bestanden haben? Muss er schon fällig gewesen sein?
Und: Ist das vielleicht bei Nichtleistung infolge von Unmöglichkeit anders, weil hier ja per se kein fälliger Anspruch vorliegen kann?
Ooder muss dieser fällige Anspruch dann zu dem Zeitpunkt vorgelegen haben, wo die Leistung unmöglich wurde?


An sich sind das absolute Anfängerfragen, ich erwarte also einen Antwortsturm Wink

Aber ich weiß ehrlich nicht, wo ich da zuverlässige Informationen bekommen soll - die Lehrbücher sind einfach nur knapp und missverständlich.

Vielen Dank!
Slang1983
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Anmeldungsdatum: 06.03.2009
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2009 - 12:20:57    Titel:

zu 1.

Es reicht vollkommen aus,wenn das Schuldverhältnis einmal entstanden ist.Sonst würde ja jeglicher Anspruch entfallen,wenn eine Partei kündigen würde ( Abo-Nehmer kündigt,hat aber noch Rechnungen zu bezahlen, der Verlag hat natürlich weiterhin den Anspruch der Zahlung der bis dato gesendeten Ausgaben)

Es könnte nur sein,dass der Anspruch auf Schadensersatz verjährt ist,wenn der Geschädigte sich zu spät meldet.

In Lehrbücher steht das nicht explizit drin,weil es ja an sich logisch ist

zu 2.
Weiß bei deiner zweiten Frage nicht so recht worauf du hinaus willst;-)
Aber Nichtleistungen sind in aller Regel auch immer Pflichtverletzungen, wenn diese zum Fälligkeitszeitpunkt nicht erbracht wurden.Wenn der Fälligkeitszeitpunkt noch nicht erreicht ist,dann kann auch keine Pflichtverletzung vorliegen,weil die Pflicht zur Leistung noch nicht bestanden hat.
Bei Unmöglichkeit ist es ja so,dass man erst schauen muss durch was die Leistung unmöglich geworden ist und ob sie nur ihm oder jedermann umöglich ist.Durch die Unmöglichkeit können die Vertragspartner dann vom Vertrah zurücktreten oder eventuell Schadensersatz verlangen,wenn der Leistende die Unmöglichkeit zu verteten hat.
Lilienkult
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Anmeldungsdatum: 14.08.2009
Beiträge: 383

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2009 - 12:44:44    Titel:

Slang1983 hat folgendes geschrieben:
zu 1.

Es reicht vollkommen aus,wenn das Schuldverhältnis einmal entstanden ist.Sonst würde ja jeglicher Anspruch entfallen,wenn eine Partei kündigen würde ( Abo-Nehmer kündigt,hat aber noch Rechnungen zu bezahlen, der Verlag hat natürlich weiterhin den Anspruch der Zahlung der bis dato gesendeten Ausgaben)

Es könnte nur sein,dass der Anspruch auf Schadensersatz verjährt ist,wenn der Geschädigte sich zu spät meldet.

In Lehrbücher steht das nicht explizit drin,weil es ja an sich logisch ist

Das habe ich mir auch gedacht - nur steht es im Lehrbuch nicht "nicht explizit", sondern genau anders herum drin ; )

Aber danke, wenigstens bin ich mir jetzt sicher!


zu 2.
Weiß bei deiner zweiten Frage nicht so recht worauf du hinaus willst;-)
Aber Nichtleistungen sind in aller Regel auch immer Pflichtverletzungen, wenn diese zum Fälligkeitszeitpunkt nicht erbracht wurden.Wenn der Fälligkeitszeitpunkt noch nicht erreicht ist,dann kann auch keine Pflichtverletzung vorliegen,weil die Pflicht zur Leistung noch nicht bestanden hat.
Bei Unmöglichkeit ist es ja so,dass man erst schauen muss durch was die Leistung unmöglich geworden ist und ob sie nur ihm oder jedermann umöglich ist.Durch die Unmöglichkeit können die Vertragspartner dann vom Vertrah zurücktreten oder eventuell Schadensersatz verlangen,wenn der Leistende die Unmöglichkeit zu verteten hat.
Sofern also vor Fälligkeit gekündigt wird, liegt doch auch keine Pflichtverletzung vor?

Das Problem ist, dass mein Sachverhalt darauf hinaus will, dass ich auch das "Vertretenmüssen" prüfe - nur komme ich dann ja nicht über die Pflichtverletzung hinaus :/

Falls die Pflichtverletzung in der Nichtleistung wegen Unmöglichkeit liegt: Muss zu dem Zeitpunkt, zu dem das Ereignis eintrat, das die Leistung unmöglich macht, ein fälliger Anspruch bestanden haben um SE verlangen zu können - oder nur überhaupt ein Anspruch?



Vielen Dank so weit! Smile
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