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"rechtlich relevante Handlung"- Erklärungsbewussts
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knaxen
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Anmeldungsdatum: 29.09.2007
Beiträge: 69

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 13:41:28    Titel: "rechtlich relevante Handlung"- Erklärungsbewussts

Ich lese überall in Kommentaren, was ein Erkläärungsbewusstsein ist...
"Bewusstsein, eine rechtl. relev. Handlung vorzunehmen"...
So ganz genau verinnerlichen kann ich es jedoch nicht! Sad
(Trier Weinversteigerung und so hab ich gelesen...)

Hat jemand beispielsweise das Bewusstsein, eine rechtl. relev. Handlung vorzunehmen, wenn er sich zum beispiel mit dem gedanken registriert sich was kostenlos herunterzuladen?

Wäre euch dankbar für Rückrufe!
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 13:55:14    Titel:

die registrierung dürfte wohl schon rechtliche relevanz besitzen
knaxen
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Anmeldungsdatum: 29.09.2007
Beiträge: 69

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 14:01:53    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:
die registrierung dürfte wohl schon rechtliche relevanz besitzen


A ging auf die seite des B wollte sich eine kostenlose software runterladen...
da stand aber dass er sich registrieren muss...
ohne weiter án die folgen zu denken, tat A das...
dann musste A zahlen
A wollte doch keinen vertrag eingehen, und er wusste nicht, dass ihn das was hätte kosten können

nach der willenstheorie würde erklärungsbewusstsein ausscheiden
nach der erklärungstheorie, (er hätte es sich ja denken und vermeiden können) hatte er erklärungsbewusstsein oder?
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 14:05:02    Titel:

er hat nicht dran gedacht, dass es was kosten könte
nicht dass es eine rechtlich relevante handlung war
wenn du dich irgendwo anmeldet gibst du daten an und bekmst dafür einen account oder so
das ist wohl was anderes als wenn du denkst ein autogramm zu unterschreiben und in wahrheit ist es ein vertrag
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 16:25:39    Titel:

Rechtlich relevant ist eine Handlung dann, wenn sie mit konkreten Rechtsfolgen verbunden ist. Bei einer Registrierung kommt es dann z.B. darauf an, ob sie etwas kostet (dann dürfte es ein Vertrasschluss zu bestimmten Bedingungen sein = Rechtsfolgen), ob du dadurch bestimmte Rechte erhältst, dich dafür auf eine bestimmte Art und Weise zu verhalten hast (z.B. keine Weiterveräußerung etc.).

Das hängt immer vom Einzelfall ab.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
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BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 16:27:51    Titel:

die registrierung gibt dir hier wohl das recht (oder bloß die möglichkeit?) die sache herunterzuladen
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 16:28:31    Titel:

knaxen hat folgendes geschrieben:
Ronnan hat folgendes geschrieben:
die registrierung dürfte wohl schon rechtliche relevanz besitzen


A ging auf die seite des B wollte sich eine kostenlose software runterladen...
da stand aber dass er sich registrieren muss...
ohne weiter án die folgen zu denken, tat A das...
dann musste A zahlen
A wollte doch keinen vertrag eingehen, und er wusste nicht, dass ihn das was hätte kosten können


Das sind ja die typischen Internet-Abzocker-Fälle Wink. Meines Erachtens fehlt in einem solchen Fall das Erklärungsbewusstsein, da A eben nicht wusste, dass durch seine Handlung rechtliche Konsequenzen wie Kosten etc. auf ihn zukommen werden.

In der Praxis kann man in solchen Fällen aber jedenfalls wegen Erklärungsirrtums anfechten, wenn die Sache mit den Kosten nur in den AGB vermekt ist (überraschende Klausel, die unwirksam ist, also hat man der auch nicht zugestimmt). Sind die Kosten dagegen deutlich vermerkt, wird es schwer, später zu beweisen, man habe das nicht gewusst.

Es gibt zu diesem Thema Entscheidungen, vielleicht findest du da etwas. Einfach mal googlen.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
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BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 16:30:54    Titel:

wenn sie unwirksam ist, gibt es auch keine kosten Wink
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 16:40:40    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:
wenn sie unwirksam ist, gibt es auch keine kosten Wink


Ja, da ist was dran. Wie gesagt In der Praxis auf jeden Fall Anfechtung möglich bei solchen AGB-Fällen (hatte sowas selbst vor kurzem Wink).

Aber das war ja auch gar nicht der Fall, von AGB hat sie ja nichts geschrieben. Von daher: Wenn etwas kostenpflichtig ist --> auf jeden Fall m.E. rechtlich relevante Handlung.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2009 - 16:56:31    Titel:

Ich korrigiere nochmal: Doch, es gibt doch Kosten (nach den Willen des Vertragspartners), nur der Kunde wusste davon sozusagen nichts und die Zustimmung zu den AGB beinhaltet eben nicht die Klausel, deshalb kann der Vertragspartner sich nicht auf diese Zustimmung berufen.

Sonst müsste man ja nicht extra anfechten, wenn es ohnehin keine Kosten gibt, und das muss man in der Praxis.
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