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Linkspartei im Saarland von 0 auf 20%
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Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3856

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 21:10:28    Titel:

Brand-Ing hat folgendes geschrieben:
Nein, demokratisch heisst DIE MEHRHEIT ... und wenn sich nunmal mehrere Kleinere zusammenschließen und somit mehr sind als der eine Große, hat der einfach Pech gehabt.

Das ist schon so, bzw. wäre dann de facto so - aber das ist nicht der Punkt.

Demokratische Spielregeln sind ungeschriebene (!) und tradierte "Regeln", wie in einer (hier: parlamentarischen) Demokratie Rollen verteilt werden, und man miteinander umgeht. Aber eben keine Gesetze - sondern ein explizites Gegenstück zu einem "alles geht, was im Parlament rechtlich möglich ist." Und nach demokratischen Spielregeln geht man m. E. ganz klar von einem Regierungsauftrag für die stärkste Fraktion, für die Partei, die die meisten Stimmen erringen konnte, aus. Grundsätzlicher Fraktionszwang ist eine weitere demokratische Spielregel.

Nun bin ich nicht unbedingt ein besonders Anhänger solcher demokratischer Spielregeln. Ich finde es nur inkonsequent und scheinheilig, wenn man so aus "demokratischen Spielregeln" einen Ministerpräsidenten der Linken herzuleiten versucht, wie es Sybilla hier so so winkelzügerisch tut.

- ENTWEDER: Ministerpräsident und Regierungsauftrag steht der stärksten Fraktion zu - das ist gemeinhin anerkannte "demokratische Spielregel".
- ODER: Ministerpräsident wird ganz einfach, wer bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereint, und Punkt. Das ist schlicht das Gesetz. De facto wird das nun meist ein Mann sein, auf den sich eine Koalition vorher geeinigt hat - das kann dann aber statt dem Ramelow genauso der Matschie sein.


Zuletzt bearbeitet von Julius_Dolby am 31 Aug 2009 - 21:14:17, insgesamt einmal bearbeitet
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24256

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 21:11:32    Titel:

hbr hat folgendes geschrieben:

Der Punkt ist immer noch beliebt. In den Unis agiert nun die Linke.SDS (sollte eignetlich die LINKE.SED werden^^)


Dann informiere dich mal, was SDS heißt... Ist übrigens eine ganz normale Abkürzung wie RCDS auch (Namensähnlichkeit aufgefallen?)


Cyrix
hbr
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 1858

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 21:16:21    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
falsch.
Du vergisst wieder den ADAV, SAD, SPD, MSPD, USPD, Spartakusbund und KPD ...

Denkt doch nicht, dass Politik erst 1990 losgeht.


Cyrix


So ein Blödsinn......USPD, Spatakusbund etc. haben nur bestimmte Zeit existiert und wurden dann aufgelöst. IN der Ostzone wurden KPD und SPD später zur NEUEN Partei SED verschmolzen. Damit ist dein Argument nicht stichhaltig
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3856

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 21:16:42    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
Übrigens darf man nocheinmal wiederholen, dass die Linke keine umbenannte SED ist, sondern aus einer Nachfolgerorganisation und einer Absplitterung der SPD entstanden ist.

Dann erklärst du uns nun noch bitte:
Arrow Warum behaupten die Linken denn höchstselbst das Gegenteil?

"In einem Prozess vor der Pressekammer des Berliner Landgerichts hat die Linke ausdrücklich versichert, sie habe die Rechtsnachfolge der SED angetreten. An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: „,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“"


http://www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html
hbr
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 1858

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 21:20:36    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:

Dann informiere dich mal, was SDS heißt... Ist übrigens eine ganz normale Abkürzung wie RCDS auch (Namensähnlichkeit aufgefallen?)


Cyrix


Ich weiß was der SDS war. Das waren die 1968er Chaoten um Rudi Dutschke, die später in der RAF zum Terror gekommen sind oder aber bei den Grünen als die Urgutmenschen fungieren Laughing
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24256

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 21:39:02    Titel:

hbr hat folgendes geschrieben:
cyrix42 hat folgendes geschrieben:
falsch.
Du vergisst wieder den ADAV, SAD, SPD, MSPD, USPD, Spartakusbund und KPD ...

Denkt doch nicht, dass Politik erst 1990 losgeht.


Cyrix


So ein Blödsinn......USPD, Spatakusbund etc. haben nur bestimmte Zeit existiert und wurden dann aufgelöst. IN der Ostzone wurden KPD und SPD später zur NEUEN Partei SED verschmolzen. Damit ist dein Argument nicht stichhaltig


Also schön. Dann widmen wir uns mal der Geschichte der Arbeiterbewegung:

1863: Gründung ADAV
1869: Gründung SDAP
1875: Vereinigungsparteitag ==> SAP
1878-1890: Verbot durch Sozialistengesetze
1890: Umbennung SPD
1916: Ausgründung der USPD von verärgerten SPD-Mitgliedern
1916: Gründung Spartakusbund, der sich dann der USP anschließt
(Der Rest nennt sich nun MSPD)
1918: Gründung KPD
1922: Große Teile der USPD schließen sich der KPD, oder SPD an, USPD verliert an Bedeutung, spielt nur noch Rolle einer Kleinpartei
1933: Verbot KPD und SPD durch Hitler
1945: Neugründungen in den versch. Besatzungszonen
1946: Vereinigung von SPD(Ost) und KPD(Ost) zur SED
1956: Verbot der KPD in Westdeutschland, Gründung mehrer Splitterparteien wie DKP,MLPD usw.
1989: Gründung der SDP/SPD in der DDR
1989: Umbennenung SED in SED-PDS und schließlich 1990 in PDS.
1990: Vereinigung der beiden SPD-Parteien in Ost und West
2004: Gründung der WASG
2005: Umbennenung PDS in Linke.PDS
2007: Vereinigung Linke.PDS und WASG zu Linke.

...

2015: Vereinigung von SPD und Linke.

Cyrix

übrigens: Wer aus dem Wort "Nachfolgeorganisation" herausliest, dass ich behaupten würde, es wäre eine neue Partei, muss offenbar eine andere Begriffsauffassung dieses Wortes als ich haben.
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3856

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2009 - 22:09:50    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
übrigens: Wer aus dem Wort "Nachfolgeorganisation" herausliest, dass ich behaupten würde, es wäre eine neue Partei, muss offenbar eine andere Begriffsauffassung dieses Wortes als ich haben.

Was du für eine Begriffsauffassung davon hast, das sei mal dahingestellt.
Im allgemeinen Sprachgebrauch jedenfalls wird "Nachfolgeorganisation" jedenfalls genau dafür verwendet:

Für separate Organisationen, die personell und in ihrer Zielsetzung (aber ggf. auch geographisch etc.) bewusst einer Vorgängorganisation folgen, dabei aber eine unabhängige neue rechtliche Entität darstellen. Oft wird diese wegen Verbots der Vorgängerorganisation gegründet.
Sybilla
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Anmeldungsdatum: 18.08.2008
Beiträge: 264

BeitragVerfasst am: 02 Sep 2009 - 16:26:55    Titel: Quo Vadis SPD?

Die Wählerwanderungen von der SPD zur Linke und zur Union zeigen eindeutig das sich die SPD neu positionieren muss. Eine neoliberale SPD also eine zweite Union wird in D nicht benötigt. Wer den Wählerwillen ernst nimmt, muss sich überlegen ob nach der BT - Wahl eine von den Wählerinnen und Wählern gewünschte Mehrheit nicht auch im Bund zur Diskussion gestellt wird. Wenn die SPD nach den 27. September den Anspruch auf das Kanzleramt erheben möchte ist das nach menschlichen ermessen die einzig mögliche Option.

Falls die SPD das Nutzen einer möglichen "linken" Mehrheit im Bundestag weiterhin kategorisch ausschließt. Könnte die SPD sehr schnell von einer Jamika-Schwampel Koalition gemeinsam mir der "Linke" auf die harten Oppositionsbänken verwiesen werden.

Im Saarland und in Thüringen kann die SPD den Wählerinnen und Wählern zeigen wohin die SPD - Reise führen soll.
Sybilla
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Anmeldungsdatum: 18.08.2008
Beiträge: 264

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2009 - 11:41:30    Titel: Wahlanalysen 2009

Im TV - Dreikampf bei Aktuell: Maybrit Illner ZDF am 10.09.2009 überzeugte ein stets aufmerksamer und aufgeweckter Gregor Gysi mit fundierter Argumentation, Frau Renate Künast überzeugte mit Fach - und Detailwissen im Bereich der Umwelt und Atompolitik sowie mit alternativen Konzepten. Nur Guido Westerwelle blieb auffällig blass und inhaltslos ich konnte weder ein Konzept noch einen Plan für die angestrebte Gelb - Schwarze Koalition erkennen.

Im Fazit möchte ich jenen widersprechen die glauben Frau Merkel (ohne erkennbaren Plan und Konzept) werde auf jedenfall eine weitere Legislaturperiode als Kanzlerin eine Bundesregierung (Gelb - Schwarz oder Schwarz - Rot zur Not der Jamika - Schwampel - Schwarz - Gelb - Grün) führen. Die Wählerinnen und Wähler können die Koalition von Union - SPD und somit Frau Merkel als Kanzlerin abwählen.
(Zum Beispiel bei folgenden Wahlergebnis Union 29 % SPD 19 % Linke 16 % Grüne 15 % FDP 13 % Piraten,Sons: 8 %) Es ist also nicht so das die Wählerinnen und Wähler nur zum "Zettelfalten" gehen und Frau Merkel bei jeden Wahlergebnis die neue/alte Kanzlerin bleibt. Obwohl das "strikte Ausschließen von Alternativen" der SPD und der FDP eine andere Mehrheit im Bund zur Zeit noch zu verhindern scheint.
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3856

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2009 - 16:45:35    Titel: Re: Wahlanalysen 2009

Sybilla hat folgendes geschrieben:
Im TV - Dreikampf bei Aktuell: Maybrit Illner ZDF am 10.09.2009 überzeugte ein stets aufmerksamer und aufgeweckter Gregor Gysi mit fundierter Argumentation

Hat das ausser den bekanntermassen Linken noch jemand so gesehen?

(Die FAZ und die Süddeutsche zumindest nicht)
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