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wegzug von gesellschaften und sitztheorie
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Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
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BeitragVerfasst am: 05 Sep 2009 - 13:43:19    Titel: wegzug von gesellschaften und sitztheorie

ich lese immer wieder in sitztheoriestaaten würde der wegzu einer gesellschaft mit dem verlust der rechtsfähigkeit sanktioniert
erläutert wird das allerdings nie
kann mir das jmd erklären?
die grundlagen sind bekannt, aber ipr ist irgendwie nicht so mein steckenpferd...
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
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BeitragVerfasst am: 05 Sep 2009 - 16:41:58    Titel:

ist es so, dass das sitztheorieland die gesellschaft nach der sitzverlegeung als ausländische gesellschaft ansieht und das ausländische recht auf sie anwendet
da sie nach inländischem recht gegründet wurde entspricht sie nicht den ausländischen gründungsvorschriften und ist nach ausländischen recht und mithin auch im inland nicht rechtsfähig?

oder kommt es dann noch drauf an welcher theorie das andere land folgt?
würde es bei einem gründungstheorieland zu einem renvoi mit der folge der rechtsfähigkeit kommen?
pe
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2009 - 18:29:24    Titel:

Gehen wir einfach mal von folgenden Gegebenheiten aus:
Du gründest in London eine englische Ltd. als Briefkasten Gesellschaft.
Die Geschäfte betreibst du von Deutschland, also Sitz in Deutschland.

Nach der Sitztheorie bestimmt sich die Rechtsfähigkeit nach dem Land des Sitzes, das wäre Deutschland. Einer Ltd vergleichbar wäre aufgrund der beschränkten Haftung eine GmbH. Die Anforderungen an eine solche (notarielle Gesellschaftsvertrag, Eintragung HR) werden jedoch nicht erfüllt. Deshalb kann es keine GmbH sei. Damit bleibt nur noch eine GbR mit unbeschränkter Haftung.

Mittlerweile stellt sich das Problem aber zumindest im EU Bereich nicht mehr. Die Sitztheorie verstößt gegen die Freizügigkeit
pe
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2009 - 18:30:40    Titel:

Das Problem stellt sich immer dann, wenn es sich um Gesellschaften handelt, die nach ausländischen Recht gegründet wurden
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2009 - 18:48:59    Titel:

aber das wäre ja ein zuzugsfall
deutschland würde (früher) die rechtsfähigkeit mangles einhaltung der gründungsvorschriften nicht anerkennen

was ist nun aber wenn eine deutsche gesellschaft ihren verwaltungssitz ins ausland verlegt? (eg recht mal außen vor) dazu heißt es dann, die gesellschaft würde auf grund des kollisionsrechts mit dem entzug der rechtsfähigkeit bestraft
pe
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2009 - 20:09:23    Titel:

Das Problem des Wegzug aus Deutschland stellt sich praktisch nicht.
pe
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2009 - 20:11:03    Titel:

außerdem müsstest du dann halt prüfen, ob die dt. Gesellschaft auch nicht nach dem ausländischen Recht wirksam ist. Bei Kapitalgesellschaften hast du einige Probleme. Ansonsten ist ja das dt. Gesellschaftsrecht durchweg strenger als die ausländischen
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