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Linke strebt an die Macht in Deutschland
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Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2009 - 21:48:59    Titel: Linke strebt an die Macht in Deutschland

Gerade gelesen: Ramelow verzichtet auf das MP Amt in Thüringen und macht so den Weg für rot-rot-grün frei. Gleichzeitig weicht die Linke ihre strikte Forderung nach Beendigung des Afghanistanmandats auf. Eine Regierungsbeteiligung auch auf Bundesebene rückt damit in greifbare Nähe.
xmisterDx
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Anmeldungsdatum: 11.11.2008
Beiträge: 7571

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2009 - 01:18:35    Titel:

Eine Zusammenarbeit der SPD mit der Linken halte ich in der kommenden Legislaturperiode unter dem momentanen Führungsduo der jeweiligen Partei für ausgeschlossen. Keine Duldung, keine Zusammenarbeit und schon gar keine Koalition...

Längerfristig halte ich eine rot-rot-grüne Koalition allerdings für möglich bzw. für unausweichlich, will man nicht bis in alle Ewigkeiten große Koalitionen haben. Oder die Grünen legen doch noch nach Jamaica ab. Man wird sehen...
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24256

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2009 - 01:50:37    Titel:

Die Linke ist in Thüringen einfach am Zug: Die SPD verhandelt gerade fröhlich mit der Union über eine CDU-SPD-Regierung und man scheint sich auch näher zu kommen. Wenn die Linke jetzt nicht reagiert, ist der Zug in Thüringen abgefahren...


Am Wahltag und die Tage danach dachte ich für mich: Wow, Matschie pokert hoch; und wird verlieren (siehe Ypsilanti in Hessen 2008). Doch durch den Althaus-Rücktritt und den Abkehr der thüringer CDU von dieser "One Man Show" scheint alles doch noch aufzugehen: Der begehrteste Spitzenpolitiker in Thüringen heißt derzeit Christof Matschie, weil man nur mit ihm regieren kann! Und er spielt schön beide Seiten gegeneinander aus.


Auf Bundesebene herrscht derzeit noch zu großer Dissenz zwischen den beiden Parteien. Insbesondere auch durch die Person Oskar Lafontaine, der für viele in der SPD noch immer ein rotes Tuch ist. Und zumindest derzeit strebt er noch die Fortführung seines Amts als Parteivorsitzender an...


Cyrix
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2009 - 11:07:42    Titel:

Zitat:
Am Wahltag und die Tage danach dachte ich für mich: Wow, Matschie pokert hoch; und wird verlieren (siehe Ypsilanti in Hessen 2008). Doch durch den Althaus-Rücktritt und den Abkehr der thüringer CDU von dieser "One Man Show" scheint alles doch noch aufzugehen: Der begehrteste Spitzenpolitiker in Thüringen heißt derzeit Christof Matschie, weil man nur mit ihm regieren kann! Und er spielt schön beide Seiten gegeneinander aus.


Mmmh, die Frage ist, ob Ramelow nun umgekehrt Matschie akzeptieren wird oder darauf dringt einen Dritten in das MP Amt zu berufen.

Zitat:
Auf Bundesebene herrscht derzeit noch zu großer Dissenz zwischen den beiden Parteien. Insbesondere auch durch die Person Oskar Lafontaine, der für viele in der SPD noch immer ein rotes Tuch ist. Und zumindest derzeit strebt er noch die Fortführung seines Amts als Parteivorsitzender an...


Dass Lafontaine sich damit zufrieden gibt als ewiger Opposioneller in Rente zu gehen halte ich für höchst fraglich. Imo sind seine in letzter Zeit leiseren Töne sowie die inhaltliche Annäherung als ein Signal an die SPD zur Zusammenarbeit zu verstehen. Sicherlich dürfte ein rot-rotes Bündnis der SPD einige Überzeugungsarbeit abnötigen, aber wenn das Kanzleramt winkt, wird das schon irgendwie zu bewerkstelligen sein. Sollte nächstes Jahr in NRW eine Linke Mehrheit zustandekommen hätte man jedenfalls schonmal die Möglichkeit dieses Bündnis in einem westdeutschen Flächenland auszuprobieren.
WS09/10
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Anmeldungsdatum: 20.02.2009
Beiträge: 334

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2009 - 14:30:03    Titel: Re: Linke strebt an die Macht in Deutschland

Steve2525 hat folgendes geschrieben:
Eine Regierungsbeteiligung auch auf Bundesebene rückt damit in greifbare Nähe.


Nein, das ist nur die Behauptung der CDU, die Angst vor einer großen Koalition hat.
Ich halte Verschiebungen in Relation zu den Umfragen noch für möglich, aber rot-rot-grün wird keinen großen Vorsprung am Ende haben. Für eine rot-rot-grüner Regierung bräuchte man eine geschlossendes Votum von der SPD, den Grüner und der Linkspartei. Ich gehe nicht davon aus, dass die CDU freiwillig in die Opposition geht und eine linke Mehrheit im BT unterstützt bei der Kanzlerwahl, nur um bei anderen Wahlen daraus Vorteile zu ziehen. Der rechte Flügel der SPD ist zu groß und auch teile der Mitte und des linken Flügels besitzen teils berechtigte, teils unberechtigte Vorurteile gegenüber der Linkspartei. So wird es keine linke Regierung geben. Bei dieser Wahl und der Wahl 2013 sehe ich dort kein großes Potential. Langfristig kann man es natürlich nicht komplett ausschließen.
Die Idee, dass sich die SPD im Laufe einer großen Koalition nach einen Vorwand zurückziehen sollte und ein neues Bündnis anstrebt, halte ich ebenfalls für unwahrscheinlich. Viel wahrscheinlicher halte ich eine große Koalition, die so lange regiert, bis die CDU einen komfortablen Vorsprung in den Umfragen hat. Dann kommt die Vertrauensfrage der Kanzlerin und eine Neuwahl.
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2009 - 21:29:36    Titel: Re: Linke strebt an die Macht in Deutschland

WS09/10 hat folgendes geschrieben:
Steve2525 hat folgendes geschrieben:
Eine Regierungsbeteiligung auch auf Bundesebene rückt damit in greifbare Nähe.


Nein, das ist nur die Behauptung der CDU, die Angst vor einer großen Koalition hat.
Ich halte Verschiebungen in Relation zu den Umfragen noch für möglich, aber rot-rot-grün wird keinen großen Vorsprung am Ende haben. Für eine rot-rot-grüner Regierung bräuchte man eine geschlossendes Votum von der SPD, den Grüner und der Linkspartei. Ich gehe nicht davon aus, dass die CDU freiwillig in die Opposition geht und eine linke Mehrheit im BT unterstützt bei der Kanzlerwahl, nur um bei anderen Wahlen daraus Vorteile zu ziehen. Der rechte Flügel der SPD ist zu groß und auch teile der Mitte und des linken Flügels besitzen teils berechtigte, teils unberechtigte Vorurteile gegenüber der Linkspartei. So wird es keine linke Regierung geben. Bei dieser Wahl und der Wahl 2013 sehe ich dort kein großes Potential. Langfristig kann man es natürlich nicht komplett ausschließen.
Die Idee, dass sich die SPD im Laufe einer großen Koalition nach einen Vorwand zurückziehen sollte und ein neues Bündnis anstrebt, halte ich ebenfalls für unwahrscheinlich. Viel wahrscheinlicher halte ich eine große Koalition, die so lange regiert, bis die CDU einen komfortablen Vorsprung in den Umfragen hat. Dann kommt die Vertrauensfrage der Kanzlerin und eine Neuwahl.


Alles quatsch. Wenn es die Mehrheit dazu gibt, kommt Rot-rot. Noch vor 2013. Da geh ich jede Wette ein.
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24256

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2009 - 21:37:18    Titel:

Die Wette halte ich.

Zwischen Seheimern (Konservative in der SPD) auf der einen und Plattformern (Kommunisten in der Linken) auf der anderen Seite ist der Weg einfach (noch) zu weit.

Bei dem zu erwartetenden knappen Wahlergebnis (wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht, wird Rot-Rot-Grün nur eine hauchdünne Sitzmehrheit haben, man darf die Überhangmandate, die vor allem der CDU dieses Mal in die Hände spielen) kann man sich auch keine Abweichler leisten, siehe Ypsilanti in Hessen...


Allerdings wird auch Merkel sich hüten bei einer fortgesetzen GroKo (mit einer gerupften SPD) irgendwann im Laufe der nächsten Legislaturperiode die Vertrauensfrage zu stellen um Neuwahlen (für dann Schwarz-Gelb) zu erreichen: Der Bundespräsident Köhler hat zwar schoneinmal den Bundestag aufgelöst, aber bei dieser Konstellation müsste und würde er wohl erst dem Parlament in seiner dann derzeitigen Zusammensetzung die Möglichkeit geben eine alternative Koalition zu bilden (sprich: ein konstruktives Misstrauensvotum durchzuführen). Und wenn Schwarz-Gelb bei Auflösung des Bundestags die Alternative wäre, so besteht für SPD, Grüne und Linke ein noch viel höherer Druck zusammenzuarbeiten...

Durch ein solches Manöver würde man die drei Parteien quasi zur Koalition zwingen. Was taktisch zwar interessant sein könnte, aber danach wäre Merkel abserviert. Und das wird sie dann doch nicht mutwillig tun.


Cyrix
aloa5
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Anmeldungsdatum: 28.02.2007
Beiträge: 1971

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2009 - 17:17:22    Titel: Re: Linke strebt an die Macht in Deutschland

Steve2525 hat folgendes geschrieben:
Eine Regierungsbeteiligung auch auf Bundesebene rückt damit in greifbare Nähe.

Was sollte das für eine Regierung sein?

Entweder gibt es schwarz/gelb oder schwarz/rot. Eine der Beiden Konstellationen wird auf absehbare Zeit die Mehrheit haben.

Um das zu durchbrechen benötigt man jemand der sowohl SPD als auch FDP Prozente nimmt.

Grüße
ALOA
nAim
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Anmeldungsdatum: 04.12.2007
Beiträge: 2134

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2009 - 19:31:10    Titel:

Lilienkult hat folgendes geschrieben:
HigherConsciousness hat folgendes geschrieben:
nAim hat folgendes geschrieben:

Die Belastung, durch die Zinsen kann man nicht einfach so wegkürzen Wink


Als ob die notorischen Steuererhöher auch nur im Entferntesten an Schuldentilgung denken... Hat cyrix42 nicht gerade eben frische Mehrausgaben erwähnt?


Einer der Punkte, warum ich jede Steuersenkung begrüße und jede Steuererhöhung verdamme.

Wer glaubt denn, dass das Geld einer Steuererhöhung in die Schuldentilgung fließt?



War es nicht ein SPD Finanzminister, dem es ohne die Krise gelungen wäre einen ausgeglichenen Haushalt hinzulegen? Schuldentilgung geschieht wenn man einen ausgeglichene Haushalt hinlegen kann, im nächsten Jahr schafft das weder Schwarz-Gelb noch Schwarz-Rot.

Deine "Wenn wir halt keinen ausgeglichenen Haushalt hinlegen können, machen wir halt noch mehr Schulden." Mentalität kann ich da nicht so ganz nachvollziehen.
HigherConsciousness
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Anmeldungsdatum: 18.09.2008
Beiträge: 2986

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2009 - 19:32:12    Titel:

nAim hat folgendes geschrieben:

Bleibt immernoch die Frage, wie das Defizit ausgeglichen werden soll. Durch Wachstum geht das ja schonmal nicht


1. Sich von der Vorstellung des grenzenlosen Wachstums verabschieden.
2. Den Rotstift ansetzen - auch im Bereich Soziales.
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