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Schenkkreis
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Der Digge
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Anmeldungsdatum: 20.08.2008
Beiträge: 260

BeitragVerfasst am: 15 Nov 2009 - 14:13:33    Titel: Schenkkreis

Hey schreibe gerade an ner Klausur mit dem Thema Schenkkreis.

Im Prinzip folgender Fall:

A und B sollen jeweils 10.000 an C zahlen wg. Schenkkreis.
A zahlt sofort.
B will am nächsten Tag zahlen. Zwischenzeitlich tritt C seine Forderung an D
ab. D akzeptiert die Abtretung, weist aber darauf hin, dass für ihn die Sache erst dann erledigt sei, wenn er das Geld bekommen habe und keinerlei Rückforderungsansprüchen ausgesetzt sei.
B leistet an D.
A und B wollen Kohle zurück.

Frage ist jetzt nach den Ansprüchen von A,B und D

Meine Überlegungen soweit.

Ansprüch des A gg C:

- § 985...(-) da Eigentum übergegangen
- § 817 --> P: Empfänger vertstößt mit Annahme gegen gute Sitten. § 138
P: Anwdbk des § 817 S. 2

Ansprüche des B gg D:
ist das hier nicht das gleiche.

Ansprüche D gg C wg. Vereinbarung.

Mein Problem ist nun dass ich doch zu wenig Ansprüche zwischen A und C
gefunden habe. Außerdem sehe ich das Problem bei B gg D nicht.
D gg C ist mir bisher auch schleierhaft.
Kann mir da jemand helfen.
Der Digge
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Anmeldungsdatum: 20.08.2008
Beiträge: 260

BeitragVerfasst am: 15 Nov 2009 - 15:15:53    Titel:

Keiner ne Idee...
jones49
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Anmeldungsdatum: 04.06.2006
Beiträge: 373

BeitragVerfasst am: 21 Nov 2009 - 16:29:14    Titel:

Nur mal ein paar Ansätze:

Bei B gegen D musst du beachten, dass der Anspruch aus der Schenkkreisvereinbarung nicht wirksam von C an D abgetreten werden konnte, da die Schenkkreisvereinbarung gem. § 138 unwirksam ist.

Folglich leistet B an D ohne Rechtsgrund. IRv § 812 LK sind bzgl. B dann die Ausschlussgründe §§ 814, 817. 2 analog zu prüfen.
IRv § 817. 1 ist dann fraglich, ob auch D ein Sitten- oder Gesetzesverstoß zur Last gelegt werden kann.

Entscheidend sind hier insgesamt die Angaben im SV hinsichtlich der Kenntnis der einzelnen Personen.
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