Home   FAQ   Regeln   Suchen    Registrieren   Login Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. Gehe zu Seite 1, 2  Weiter     Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich.   Autor Nachricht hbr Senior Member Anmeldungsdatum: 03.03.2006 Beiträge: 1787 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 22:08:37    Titel: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. Mich würde mal interessieren, warum Holocaustleugnung überhaupt unter Strafe steht. Es ist ja gerade diese Strafandrohung, die einem Maulkorb gleichkommt. Und die typische Reaktion auf so einen Maulkorb gerade in westlichen Staaten ist dann die Wucherung wilder Verschwörungstheorien. Statt also die Holocaustleugnung zu bestrafen, wäre es besser, solchen Thesen mit Tatsachenbeweisen zu begegnen. Das würde den Holocaustleugnern den Wind wesentlich schneller aus den Segeln nehmen als eine wie auch immer geartete Strafverfolgung und öffentliche Empörung seitens der Medien. Immerhin ist die Last der Beweise für den Holocaust durch diverse Dokumente, Zeugenaussagen und Geständnisse sowie Reden der Nazis erdrückend _________________ Gegen Extremisten - Links und Rechts! Was ist der Unterschied zwischen Objektiv und Subjektiv? Eine Meinung ist subjektiv, meine Meinung jedoch immer objektiv^^ Bauchfett Senior Member Anmeldungsdatum: 25.02.2009 Beiträge: 996 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 22:31:44    Titel: Ist moderne Inquisition. Smutje Senior Member Anmeldungsdatum: 18.07.2008 Beiträge: 3004 Wohnort: Gießen Verfasst am: 04 Jan 2010 - 22:36:05    Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. hbr hat folgendes geschrieben: Statt also die Holocaustleugnung zu bestrafen, wäre es besser, solchen Thesen mit Tatsachenbeweisen zu begegnen. Das würde den Holocaustleugnern den Wind wesentlich schneller aus den Segeln nehmen als eine wie auch immer geartete Strafverfolgung und öffentliche Empörung seitens der Medien. Immerhin ist die Last der Beweise für den Holocaust durch diverse Dokumente, Zeugenaussagen und Geständnisse sowie Reden der Nazis erdrückend Hast du schon mal mit einem Fanatiker diskutiert? Mit Argumenten ist da nicht viel zu machen, da es (ich entleihe mir das Gleichnis aus der Argumentation um den Kreationismus) einer Art "Ritterschlag" gleich kommt, wenn du dich als ernsthafter Wissenschaftler mit solch abstrusen Thesen beschäftigst (auch wenn das nur als Argumentation _dagegen_ gemeint ist) und du, zumindest in der Theorie, dann ja auch annehmen musst, dass es sich bei deiner Weltanschauung um eine andere als die absolute Wahrheit handelt. Wenngleich ich allerdings das Unter-Strafe-Stellen der Holocaustleugnung nicht für zielführend halte, da die entsprechenden Opfer dieser §§ wohl eher zu Märtyrern in ihrer "Szene" werden. HigherConsciousness Senior Member Anmeldungsdatum: 18.09.2008 Beiträge: 2522 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 22:44:39    Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. Smutje hat folgendes geschrieben: Hast du schon mal mit einem Fanatiker diskutiert? Kein geistig gesunder Mensch diskutiert mit ihnen, sondern ignoriert sie. _________________ Nimm mir meine Freiheit, und ich nehme dir dein Leben! wurstwasser Full Member Anmeldungsdatum: 17.11.2007 Beiträge: 197 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 23:32:37    Titel: Ich finde als nächstes sollte die Politik die Leugnung des Klimawandels unter Strafe stellen. HigherConsciousness Senior Member Anmeldungsdatum: 18.09.2008 Beiträge: 2522 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 23:39:05    Titel: wurstwasser hat folgendes geschrieben: Ich finde als nächstes sollte die Politik die Leugnung des Klimawandels unter Strafe stellen. In Anbetracht Bauchfetts Postings wäre dies vollkommen konsequent. _________________ Nimm mir meine Freiheit, und ich nehme dir dein Leben! Klimperkasten Senior Member Anmeldungsdatum: 14.02.2007 Beiträge: 3311 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 23:44:57    Titel: Mit dem Unterschied, dass der Klimawandel mit allen seinen Konsequenzen noch nicht vorüber ist! - Und dann sollte man den Unterschied zwischen Natur- und politischen Katastrophen sehen. - Wobei der Mensch auch bei Naturkatastrophen zumeist Mitschuld trägt. - Bei politischen Katastrophen in jedem Fall! _________________ "Je ne supporte pas les gens qui ne savent pas accordé le participe passer!" hbr Senior Member Anmeldungsdatum: 03.03.2006 Beiträge: 1787 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 23:51:26    Titel: wurstwasser hat folgendes geschrieben: Ich finde als nächstes sollte die Politik die Leugnung des Klimawandels unter Strafe stellen. Die Leugnung des Klimawandels solte man wirklich unter Strafe stellen. Bei der angeblichen Mitschuld des CO2 allerdings sehe ich das lockerer^^ _________________ Gegen Extremisten - Links und Rechts! Was ist der Unterschied zwischen Objektiv und Subjektiv? Eine Meinung ist subjektiv, meine Meinung jedoch immer objektiv^^ wurstwasser Full Member Anmeldungsdatum: 17.11.2007 Beiträge: 197 Verfasst am: 04 Jan 2010 - 23:53:53    Titel: HigherConsciousness hat folgendes geschrieben: wurstwasser hat folgendes geschrieben: Ich finde als nächstes sollte die Politik die Leugnung des Klimawandels unter Strafe stellen. In Anbetracht Bauchfetts Postings wäre dies vollkommen konsequent. Missversteh mich bitte nicht, die Aussage zielte nur in die Richtung das die Einschränkung der Meinungsfreiheit in meinen Augen falsch ist. Lasst doch jeden sagen, was er denkt. Jeder halbwegs gebildete Mensch, der nicht über einen durch Ideologie beschränkten Horizont verfügt, wird diese Aussagen als falsch ausweisen können. Für alle anderen ist der Zug eh abgefahren. Hier wird ein Grundrecht beschränkt, und das darf nicht sein. HigherConsciousness Senior Member Anmeldungsdatum: 18.09.2008 Beiträge: 2522 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 00:01:34    Titel: wurstwasser hat folgendes geschrieben: Missversteh mich bitte nicht, die Aussage zielte nur in die Richtung das die Einschränkung der Meinungsfreiheit in meinen Augen falsch ist. Ich weiß doch. Drum finde ich hbrs Antwort irritierend und frage mich, was sein ganzer Thread hier eigentlich soll. _________________ Nimm mir meine Freiheit, und ich nehme dir dein Leben! hbr Senior Member Anmeldungsdatum: 03.03.2006 Beiträge: 1787 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 00:27:29    Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. Smutje hat folgendes geschrieben: Hast du schon mal mit einem Fanatiker diskutiert? Mit Argumenten ist da nicht viel zu machen, da es (ich entleihe mir das Gleichnis aus der Argumentation um den Kreationismus) einer Art "Ritterschlag" gleich kommt, wenn du dich als ernsthafter Wissenschaftler mit solch abstrusen Thesen beschäftigst (auch wenn das nur als Argumentation _dagegen_ gemeint ist) und du, zumindest in der Theorie, dann ja auch annehmen musst, dass es sich bei deiner Weltanschauung um eine andere als die absolute Wahrheit handelt. Wohl gemerkt, ich meine nicht die Bekehrung der Fanatiker. Das ist sowieso illusorisch. Mir kommt es auf die Wirkung in der Bevölkerung an. Wenn ich jemanden einfach nur bestrafe, wird der sozusagen ein "Opfer". Die Leugner berufen sich dann immer auf "Siegermeinungen" oder Meinungsmonopol. Und das zieht aber leider wieder mögliche Unterstützer für einen Holocaustleugner an Wenn man aber einen Holocaustleugner einfach reden lässt und dagegen mit Beweisen angeht, sehen diese Leute arm aus. Das ist das was ich meine Zitat: Wenngleich ich allerdings das Unter-Strafe-Stellen der Holocaustleugnung nicht für zielführend halte, da die entsprechenden Opfer dieser §§ wohl eher zu Märtyrern in ihrer "Szene" werden. Ja, das denke ich eben auch. Und die fühlen sich dadurch dann bestärkt _________________ Gegen Extremisten - Links und Rechts! Was ist der Unterschied zwischen Objektiv und Subjektiv? Eine Meinung ist subjektiv, meine Meinung jedoch immer objektiv^^ nAim Senior Member Anmeldungsdatum: 04.12.2007 Beiträge: 2003 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 00:39:12    Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. hbr hat folgendes geschrieben: Wenn man aber einen Holocaustleugner einfach reden lässt und dagegen mit Beweisen angeht, sehen diese Leute arm aus. Das ist das was ich meine Beweise haben keine Chance gegen Ignoranz. Das die Leugnung strafbar ist, liegt wohl ganz einfach, an der Scham unserer Eltern und Großeltern, die zeigen wollten das wir keine Nazis mehr sind. Rational gesehen ist das Verbot Bullshit, weil die Leugnung anderer Völkermorde nicht strafbar ist. Praktisch gesehen ist das Verbot Schwachsinn weil etwas bestraft wird, dass keinen Schaden anrichtet. Ist halt Politik... Michael_WeCan Senior Member Anmeldungsdatum: 16.02.2009 Beiträge: 718 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 00:44:10    Titel: Geht wohl weniger um Leugnung hbr hat folgendes geschrieben: Mich würde mal interessieren, warum Holocaustleugnung überhaupt unter Strafe steht. Es ist ja gerade diese Strafandrohung, die einem Maulkorb gleichkommt. Und die typische Reaktion auf so einen Maulkorb gerade in westlichen Staaten ist dann die Wucherung wilder Verschwörungstheorien. Statt also die Holocaustleugnung zu bestrafen, wäre es besser, solchen Thesen mit Tatsachenbeweisen zu begegnen. Das würde den Holocaustleugnern den Wind wesentlich schneller aus den Segeln nehmen als eine wie auch immer geartete Strafverfolgung und öffentliche Empörung seitens der Medien. Immerhin ist die Last der Beweise für den Holocaust durch diverse Dokumente, Zeugenaussagen und Geständnisse sowie Reden der Nazis erdrückend Es geht nicht um Leugnung. Wer für sich überzeugt ist, dass der Holocaust nicht war, wird ja nicht verfolgt. Es geht darum, schlimmste und perverseste Verbrechen als nicht-existent zu predigen. (Und das obwohl die Ideologie bis heute Anhänger auf die Straße treibt ... NAZIS) Es geht um den Versuch, schlimmste und perverseste Verbrechen gegen Minderheiten in Europa als Lüge darzustellen, und die Opfer (Juden, Roma, Sozialdemokraten, religiös verfolgte) im logischen Schluß auch noch als Lügner und Absahner von Wiedergutmachung blos zu stellen. Es ist ein Opferschutz vor verbrecherischen Ideologien, die mitten in Deutschland stattfanden und die die Jugend nicht mehr selbst erlebt hat ... Menschen glauben ja gerne, was sie hören wollen zu ihrer "tollen" Nation und Geschichte. Man versucht die Wirkung der Seuche Gut-Böse und soziale Ächtung, nur bei anderen zu sehen. Meiner Meinung nach gehört jede öffentliche Meinungsdarstellung verboten, die andere anklagt, aber keinerlei Dialog führt, wenn ihr die Gegendarstellung nicht schmeckt. ############################################## Auch das Internet ist nicht als Müllabladeplattform geschaffen worden. Jede gesellschaftlich ächtende oder abwertende Anklageplattform anderer Gruppen im Internet, gehört abgemahnt und verboten, wenn sie keine freien Foren anbietet, die unbequeme Gegendarstellungen zur Sache ermöglicht. Seien sie fundamentalistisch, politisch, religiös, atheistisch, etc. Macht das Internet zum freien Meinungsaustausch um die Sache und verbannt Internetseiten mit Sündenbock-Ideologien aus dem Internet. Michael_WeCan Senior Member Anmeldungsdatum: 16.02.2009 Beiträge: 718 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 01:13:58    Titel: Ein Geschichtsverständnis für die Mülltonne Bauchfett hat folgendes geschrieben: Ist moderne Inquisition. Die Inquisition ging gegen Menschen vor, welche die Mächtigen in ihrem Machterhalt -"von Gott und Heiligkeit"- fürchten mussten. Die Holocaustleugnung geht gegen Minderheiten vor, die auch heute noch von dem NAZI-Pack sozial geächtet werden. Haben die Holocaustleugner ein schlechtes Gewissen für ihre heimlichen Sympatien ? geschichtlich und aktuell (und damit sind nicht nur Nazis oder Fundamentalismus gemeint) Oder Scham aufgrund Verwicklung von Familienmitgliedern oder Freunden wie nAim bereits schrieb ? Der Holocaust ist Geschichte, was interessiert der heute noch ? Daraus entstehen keine Ansprüche, sondern sie schützen vor neuen sozialen In meinen Augen sollten sich die Holocaustleugnung lieber ihre Zeit einsetzen für die Zukunft. Gegen Nationalismus, Überlegenheits-Ideologien, Gewalt-Eskalationionen aufgrund von Opfer/Täter Schubladen. Gegen Überlegenheits-Ideologien "im Namen" der Nation, der Religion, der Wissenschaft, der Zugehörigkeit und Bekenntnisse. Bauchfett hat folgendes geschrieben: Ist moderne Inquisition. Das ist echt ein Geschichtsverständnis für die Mülltonne. hbr Senior Member Anmeldungsdatum: 03.03.2006 Beiträge: 1787 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 01:27:13    Titel: Re: Geht wohl weniger um Leugnung Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Es geht um den Versuch, schlimmste und perverseste Verbrechen gegen Minderheiten in Europa als Lüge darzustellen, und die Opfer (Juden, Roma, Sozialdemokraten, religiös verfolgte) im logischen Schluß auch noch als Lügner und Absahner von Wiedergutmachung blos zu stellen. Mal abgeshen davon, dass es in der Vergangenheit auch noch andere Verbrechen ähnlichen Kalibers gab (etwa der bis heute immer wieder geleugnete Genozid an den Armeniern in der Türkei), erreicht man aber mit Verboten wenig bis gar nichts. Diese Leugner bekommt man eben nur weg, wenn man sie widerlegt. Nicht in dem man neue Märtyrer schafft Zitat: Meiner Meinung nach gehört jede öffentliche Meinungsdarstellung verboten, die andere anklagt, aber keinerlei Dialog führt, wenn ihr die Gegendarstellung nicht schmeckt. Hier sage ich: wehret den Anfängen. Die Meinungsfreiheit ist in einer Demokratie ein hohes Gut, welches insbesondere nicht aufgrund ideologischer Verbohrtheit eingeschränkt werden darf. Insbesondere ist dann zu fragen, wer denn diese Art der Meinungsdarstellung definiert. Daher muss ich so eine Einschränkung demokratischer Grundrechte ablehnen. Zitat: ############################################## Auch das Internet ist nicht als Müllabladeplattform geschaffen worden. Jede gesellschaftlich ächtende oder abwertende Anklageplattform anderer Gruppen im Internet, gehört abgemahnt und verboten, wenn sie keine freien Foren anbietet, die unbequeme Gegendarstellungen zur Sache ermöglicht. Seien sie fundamentalistisch, politisch, religiös, atheistisch, etc. Macht das Internet zum freien Meinungsaustausch um die Sache und verbannt Internetseiten mit Sündenbock-Ideologien aus dem Internet. Ich gehe in sofern d'accord, als dass jemand, der eine Meinung publiziert, sich auch Gegenwind gefallen lassen muss. Das ist Kern jeden Diskurses. Aber Zensur lehne ich dennoch ab! Zitat: In meinen Augen sollten sich die Holocaustleugnung lieber ihre Zeit einsetzen für die Zukunft. Gegen Nationalismus, Überlegenheits-Ideologien, Gewalt-Eskalationionen aufgrund von Opfer/Täter Schubladen. Gegen Überlegenheits-Ideologien "im Namen" der Nation, der Religion, der Wissenschaft, der Zugehörigkeit und Bekenntnisse. Ich möchte hier noch ergänzen: Gegen jede Art von extremistischen Meinungsäußerungen. Also von beiden typischen politischen Schubladen. So wie die Überlegenheits-Ideologie im Namen der Nation verboten gehört, gehört auch eine Meinung die auf das Verrecken einer Nation schielt ("Nie wieder Deutschland", "Deutschland verrecke") entsprechend bekämpft. _________________ Gegen Extremisten - Links und Rechts! Was ist der Unterschied zwischen Objektiv und Subjektiv? Eine Meinung ist subjektiv, meine Meinung jedoch immer objektiv^^ Bauchfett Senior Member Anmeldungsdatum: 25.02.2009 Beiträge: 996 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 01:39:03    Titel: Re: Geht wohl weniger um Leugnung Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Es ist ein Opferschutz vor verbrecherischen Ideologien, die mitten in Deutschland stattfanden und die die Jugend nicht mehr selbst erlebt hat Ach Gott. Die Erbsünde! Ich würde mich an Deiner Stelle lieber um die verbrecherischen Ideologien kümmern, die HEUTE mitten in Deutschland stattfinden und nicht um opferlose Verbrechen. Julius_Dolby Senior Member Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2889 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 01:44:23    Titel: Re: Geht wohl weniger um Leugnung Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Es ist ein Opferschutz und ein Schutz der Menschen vor Ideen, die das größte Verbrechersystem Deutschlands zu verniedlichen. Opferschutz ist Individualschutz. Sollte es zumindest sein (so meine ich). Ist es in dem Falle aber nicht. Als grosse Ausnahme im Recht. Mit Fug und Recht kann man allerdings fragen, was für Signale so Ausnahmen senden. Stattdessen darf man fröhlich Verbrechen an anderen Volksgruppen und Ethnien leugnen, solange es nur Palästinensern und Armenier, Tutsi und Gulaginsassen, Schwarze und Indianer etc. sind. Manch einer davon muss das als Schlag vor den Kopf auffassen. Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Jede gesellschaftlich ächtende oder abwertende Anklageplattform anderer Gruppen im Internet, gehört abgemahnt und verboten, wenn sie keine freien Foren anbietet Meiner Meinung nach gehört jede öffentliche Meinungsdarstellung verboten, die andere anklagt, aber keinerlei Dialog führt, wenn ihr die Gegendarstellung nicht schmeckt. Hier im Forum werden Holocaustleugner als "Fanatiker" bezeichnet, die jeder "geistig gesunde Mensch" ignoriere(n solle). Man muss feststellen: Holocaustleugner oder - formulieren wir lieber neutraler - Holocaustskeptiker werden hier auf uni-protokolle.de zweifellos und systematisch abgewertet und geächtet. Noch viel mehr in anderen Threads als bisher in diesem hier. Stehst du auch dafür ein, hier offenen Dialog zu führen? Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Jede gesellschaftlich ächtende oder abwertende Anklageplattform anderer Gruppen im Internet, gehört abgemahnt und verboten, wenn sie keine freien Foren anbietet Meiner Meinung nach gehört jede öffentliche Meinungsdarstellung verboten, die andere anklagt, aber keinerlei Dialog führt, wenn ihr die Gegendarstellung nicht schmeckt. Ich persönlich halte wenig davon, die Meinungsäusserungen mit Zwangsmassnahmen bis hin zu brutaler staatlicher Repression zu verbieten. Wobei ich auch da kein Radikaler bin. Meinungs- und Äusserungsfreiheit - auch ich würde da eine Grenze ziehen: Bei Rechten und Würde des INDIVIDUUMS! Aber nicht vorher, nicht bei irgendwelchen allgemein gehaltenen Kollektiven, bei denen niemand persönlich bezeichnet ist, als Individuum besonders hervorgehoben wird. Das Individuum soll sich entfalten und seine Meinung äussern dürfen - und es soll vor Falschbehauptungen geschützt werden. Man muss da abwägen. Aber gerade wenn man sich die verhältnismässig drakonischen Strafen anschaut, dann geht es in meinen Augen zu weit, so grosse anonyme Gruppen vor Meinungsäusserungen einzelner Idioten zu schützen. Überhaupt: Welches Rechtsgut soll so denn beispielsweise geschützt werden? Die Volksehre der Juden …oder so ähnlich? Früher hatte man halt spezielle Gesetze zum Schutze der deutschen (Volks-) Ehre. Bittere Ironie, wie ähnlich manche Begriffs- und Ideenwelten sind... PS: Bei 130 StGB erscheint mir insbesondere die Interpretation der "(Eignung), den öffentlichen Frieden zu stören" nicht selten als übermässig bis rechtsbeugend. bennyhill Full Member Anmeldungsdatum: 29.12.2009 Beiträge: 149 Wohnort: offenbach Verfasst am: 05 Jan 2010 - 18:08:32    Titel: In Amerika hat jeden "Free Speech", ob das gut ist, ist eine Frage der Einstellung. Adenauer hat damals zureicht das deutsche Volk nicht getraut. Sie waren alle Nazis (nehme das nicht Persönlich). Heute könnte man darüber Sachlich diskutieren. Ich bin gegen ein NPD verbot und Holocaust verleugung, weil man kann doch nicht die Leute erziehen. Gerade unter uni-protokolle gibt es zu viel Recht gedankengut für mein Geschmück. hbr Senior Member Anmeldungsdatum: 03.03.2006 Beiträge: 1787 Verfasst am: 05 Jan 2010 - 20:45:37    Titel: Ein NPD Verbot ist ein sehr zweischneidiges Schwert. Man verbietet dann zwar die Partei, die bislang offen auftritt. Aber die Geisteshaltung bekommt man nicht weg. Ist die Partei verboten, wird eben im Untergrund weitergemacht _________________ Gegen Extremisten - Links und Rechts! Was ist der Unterschied zwischen Objektiv und Subjektiv? Eine Meinung ist subjektiv, meine Meinung jedoch immer objektiv^^ rundmc Senior Member Anmeldungsdatum: 21.07.2007 Beiträge: 1726 Verfasst am: 06 Jan 2010 - 22:53:31    Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. Zitat: Rational gesehen ist das Verbot Bullshit, weil die Leugnung anderer Völkermorde nicht strafbar ist. Praktisch gesehen ist das Verbot Schwachsinn weil etwas bestraft wird, dass keinen Schaden anrichtet. Ist halt Politik... Zitat: Mal abgeshen davon, dass es in der Vergangenheit auch noch andere Verbrechen ähnlichen Kalibers gab (etwa der bis heute immer wieder geleugnete Genozid an den Armeniern in der Türkei), erreicht man aber mit Verboten wenig bis gar nichts. Diese Leugner bekommt man eben nur weg, wenn man sie widerlegt. Nicht in dem man neue Märtyrer schafft In Frankreich darf man den Genozid an den Armeniern nicht leugnen. Als Gegenmaßnahme zu dem Gesetz in der Türkei _________________ Es ist nur verständlich, dass die Wölfe die Abrüstung der Schafe verlangen, denn deren Wolle setzt dem Biss einen gewissen Widerstand entgegen. (Gilbert Keith Chesterton) Blaubarschbube Senior Member Anmeldungsdatum: 20.08.2006 Beiträge: 586 Verfasst am: 07 Jan 2010 - 18:57:52    Titel: Re: Geht wohl weniger um Leugnung Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: PS: Bei 130 StGB erscheint mir insbesondere die Interpretation der "(Eignung), den öffentlichen Frieden zu stören" nicht selten als übermässig bis rechtsbeugend. Ich bin oft nicht deiner Meinung, aber das ist ein wahrer Satz ! Jedoch kann man sich als Politiker über den Kampf gegen "Rechts" unproblematisch profilieren. Man bekommt keinen Gegenwind und ist ein guter Mensch. Der 130iger ist reine Politik ! Die Rechtsbeugung übrigens findet täglich tausendfach in unserer Demokratie statt, in dem Staatsanwaltschaften einwandfrei bewiesene Straftaten vermutlich wegen Überlastung einstellen ! Das wäre ein Fall für Justizpolitiker, aber das wäre ein schweres Minenfeld. _________________ Guten Tag, mein Name ist Lose , ich möchte hier einkaufen ! Michael_WeCan Senior Member Anmeldungsdatum: 16.02.2009 Beiträge: 718 Verfasst am: 08 Jan 2010 - 22:51:36    Titel: Re: Geht wohl weniger um Leugnung hbr hat folgendes geschrieben: Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Es geht um den Versuch, schlimmste und perverseste Verbrechen gegen Minderheiten in Europa als Lüge darzustellen, und die Opfer (Juden, Roma, Sozialdemokraten, religiös verfolgte) im logischen Schluß auch noch als Lügner und Absahner von Wiedergutmachung blos zu stellen. Mal abgeshen davon, dass es in der Vergangenheit auch noch andere Verbrechen ähnlichen Kalibers gab (etwa der bis heute immer wieder geleugnete Genozid an den Armeniern in der Türkei), erreicht man aber mit Verboten wenig bis gar nichts. Diese Leugner bekommt man eben nur weg, wenn man sie widerlegt. Nicht in dem man neue Märtyrer schafft Das mag ja sein. Ich würde den Staat und Meinungsaustausch auch anders organisieren. Aber der Staat ist wie er ist. Ursache-Wirkung hat auch seine Schattenseiten. Das Armenier-Problem ist nach meinen Verständnis eines der Türkei. Wäre froh, wenn die Türkei auch gegen Leugner von Verbrechen vorgehen würde. Das Beispiel der Türkei mit den Armeniern, spricht meiner Meinung nach für den Einsatz des Staates Deutschland, gegen Leugner von Massenerbrechen. Deutschland muss sicherlich nicht sein wie die Türkei - in solchen Fällen. Egal ob aus Nationalstolz oder anderen Tabus. hbr hat folgendes geschrieben: Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: ... gehört jede öffentliche Meinungsdarstellung verboten, die andere anklagt, aber keinerlei Dialog führt, wenn ihr die Gegendarstellung nicht schmeckt. Hier sage ich: wehret den Anfängen. ... Einschränkung demokratischer Grundrechte ablehnen. Geht es im Falle von Holocaustleugnung wirklich um Meinung ? Hitler & Co haben in ihren Schriften ja offen die Vernichtung gepredigt. Und sie schürten die Stimmung: Volk das für uns ist ist gut, andere sind Parasiten und gegen den gesunden Volkskörper. Im Anbetracht wie kriminell selbst unsere Gesellschaft noch ist, halte ich das nicht für Meinungsfreiheit, sondern für Agitation. Julius_Dolby Senior Member Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2889 Verfasst am: 08 Jan 2010 - 23:51:04    Titel: Re: Geht wohl weniger um Leugnung Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Geht es im Falle von Holocaustleugnung wirklich um Meinung ? Sicher. Wenn ich vehement öffentlich proklamiere, "Auch wenn möglicherweise ein paar Juden den Tod fanden - der Holocaust war längst nicht so schlimm wie er oft dargestellt wurde" dann ist das eine Meinungsäusserung. Meinst du, die fiele nicht unter einschlägige Strafparagraphen? Michael_WeCan Senior Member Anmeldungsdatum: 16.02.2009 Beiträge: 718 Verfasst am: 09 Jan 2010 - 00:19:25    Titel: Re: Geht wohl weniger um Leugnung Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: Michael_WeCan hat folgendes geschrieben: Geht es im Falle von Holocaustleugnung wirklich um Meinung ? Sicher. Wenn ich vehement öffentlich proklamiere, "Auch wenn möglicherweise ein paar Juden den Tod fanden - der Holocaust war längst nicht so schlimm wie er oft dargestellt wurde" dann ist das eine Meinungsäusserung. Meinst du, die fiele nicht unter einschlägige Strafparagraphen? Nazis, Kommunisten, RAF, Islamisten haben auch Meinung. Und ? Meinungsfreiheit in den Medien ? In einer Gesellschaft, die mit ihrer Leichtgläubigkeit und ihrer Gruppendynamik die Gesellschaft an den Rand des Ruins gebracht hat ? Ich kenne keinen prominenten Holocaustleugner, der seine Verschwörungstheorie anhand der Fakten die Hitler selbst gelegt hat und seine Anhänger bis heute preisen, überprüft und diskutiert. Es geht nur um Meinungs-Mission. Und das auf Kosten von Minderheiten. Die Gesellschaft pflegt BIS HEUTE Feindbilder und gesellschaftliche Ächtungen, statt offenen Dialog. Früher: Juden, Islam, Andersfarbige, Türken, Kulturdifferenzen Jüngst: Transatlantische Konflikte Heute: Religion im Sinne von Glaube an "Gott", Kritiker eines veralteten materialistischen Weltbildes "im Namen der Wissenschaft" Immer: Die Rolle anderer, in der Rollenverteilung der Gesellschaft (Stichwort: Dumpfe Bankerkritik bishin zum Bundespräsidenten, der aufgrund seines Lebenslaufs es besser weiß.) usw. Also kein wirklicher Meinungsaustausch und reflektierende Gespräche. Ich denke wir müssen wieder zu Minderheitenschutz kommen, wenn wir schon keinen offenen Dialog wünschen, um den "Gesellschaftszusammenhalt" von Wahrheitsapostel zu organisieren. Gaisler Senior Member Anmeldungsdatum: 12.08.2009 Beiträge: 770 Verfasst am: 09 Jan 2010 - 00:34:29    Titel: Soso, der Glaube an Gott ist also ein modernes Feindbild? Ziemlich gewagte bzw. unverschämte These (http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Europe_belief_in_god.svg). Ihr armen Christen, ihr werdet ja in Deutschland so böse verfolgt... Hausmann Senior Member Anmeldungsdatum: 22.08.2009 Beiträge: 2505 Verfasst am: 09 Jan 2010 - 02:31:08    Titel: Altes Lied (DDR Erinnerung): Die Gedanken sind frei! aloa5 Moderator Anmeldungsdatum: 28.02.2007 Beiträge: 1971 Verfasst am: 09 Jan 2010 - 09:42:15    Titel: Ein paar Einwürfe von mir: Für ein paar Äußerungen in diesem Thread wären in anderen Foren schon Sperren (nicht nur Verwarnungen) ausgesprochen worden. Die Moderation hier ist in dieser Hinsicht relativ liberal. Ich halte die 130 nicht für sonderlich gelungen. Ich halte es mit Hoffmann-Riem (zum Versammlungsverbot): "In über 50 Jahren ist der Rechtsstaat des Grundgesetzes stark genug geworden, um sich auch gegenwärtig zuzutrauen und zutrauen zu dürfen, seine Garantien unparteiisch auf alle zu erstrecken. Die Grundrechtskultur einer Gesellschaft zeigt sich auch daran, wie sie politische, auch radikale, Minderheiten behandelt. Die Zeiten können sich ändern und niemand kann sicher sein, in der Zukunft nicht selbst auf den Grundrechtsschutz angewiesen zu sein, den er jetzt vielleicht gerne anderen verwehren würde. Grundrechtsschutz für die Gegner von Freiheit ist auch Grundrechtsschutz für die Verfechter der Freiheit." ...und mit Papier: Klick Winfried Hassemer hat folgendes geschrieben: Natürlich ist auch mir klar: Das hat mit der deutschen Vergangenheit zu tun und das kann man mit diesem Hinweis durchaus rechtfertigen, ändert aber nichts daran, dass mir ein Gesetzbuch lieber wäre - vielleicht drücke ich mich mal so vorsichtig aus -, das auf eine solche Vorschrift verzichten könnte und die Aufarbeitung des Nationalsozialismus gewissermaßen nicht in den Straffällen zu machen hätte. Grüße ALOA _________________ Grundrechte und sinnvolles Handeln haben Vorrang - was denn sonst? Human ist, was dem Menschen entspricht - nicht was er in lichten Stunden gerne hätte. Steve2525 Senior Member Anmeldungsdatum: 19.06.2008 Beiträge: 1407 Verfasst am: 09 Jan 2010 - 15:00:45    Titel: Zitat: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. Damit auch der letzte Idiot checked, dass man damit keine Späße treibt. Er 1.0 Gesperrter User Anmeldungsdatum: 21.08.2009 Beiträge: 223 Verfasst am: 10 Jan 2010 - 12:46:25    Titel: edit: Antisemitistische Äußerung -Pauker- ne Große Rolle spielt in der westlichen Welt, kuck mal nach Amerika Stichwort Rothschild, JP Morgan, Rockefeller, Goldman Sachs, Bilderberger, FED . Smutje Senior Member Anmeldungsdatum: 18.07.2008 Beiträge: 3004 Wohnort: Gießen Verfasst am: 10 Jan 2010 - 16:42:13    Titel: Ah, Sprüche wie "Der Jude spielt eine große Rolle in westlichen Finanzsystemen" zeigen doch gleich wieder, woher der Wind weht und wieso überhaupt jemand über ein solches Gesetz nachdenken konnte. Warum spricht eigentlich niemand darüber, dass die Christen in einer der größten, westlichen Demokratien eine große Rolle spielen, oder der Papst immer noch eine große Rolle im Bezug auf Afrika spielt? HigherConsciousness Senior Member Anmeldungsdatum: 18.09.2008 Beiträge: 2522 Verfasst am: 10 Jan 2010 - 17:19:17    Titel: Smutje hat folgendes geschrieben: Warum spricht eigentlich niemand darüber, dass die Christen in einer der größten, westlichen Demokratien eine große Rolle spielen, oder der Papst immer noch eine große Rolle im Bezug auf Afrika spielt? Weil es in diesem Thread um den Straftatbestand Holocaust-Leugnung geht. _________________ Nimm mir meine Freiheit, und ich nehme dir dein Leben! Smutje Senior Member Anmeldungsdatum: 18.07.2008 Beiträge: 3004 Wohnort: Gießen Verfasst am: 10 Jan 2010 - 18:03:38    Titel: Achso, ja, und es ist natürlich nicht erlaubt, Querverweise oder Vergleiche anzustellen. HigherConsciousness Senior Member Anmeldungsdatum: 18.09.2008 Beiträge: 2522 Verfasst am: 10 Jan 2010 - 18:08:54    Titel: Smutje hat folgendes geschrieben: Achso, ja, und es ist natürlich nicht erlaubt, Querverweise oder Vergleiche anzustellen. Selbstverständlich ist das erlaubt. Du vergleichst aber nicht und lieferst auch keine Querverweise, sondern jammerst. _________________ Nimm mir meine Freiheit, und ich nehme dir dein Leben! İmparatorlu& Gesperrter User Anmeldungsdatum: 18.03.2010 Beiträge: 45 Verfasst am: 18 März 2010 - 16:54:02    Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. [quote="hbr"]Mich würde mal interessieren, warum Holocaustleugnung überhaupt unter Strafe steht. Der Holocaust ist für manche eine Glaubenssache. Wer nicht daran glaubt, handelt ketzerisch. Wer daran glaubt, ist Inquisitor. Du kannst dir aussuchen, was du glaubst. Aber niemals in einer Demokratie. Nein, ernstgemeint: Die Holocaustleugnung steht unter Strafe, weil man den eigentlichen Tatbestand, nämlich den Massenmord an über 6 Mio. Juden, nicht lückenlos dokumentieren kann. Selbst unsere Gerichtshöfe sind sich uneinig darüber, wo Juden vergast und wo sie erschossen wurden. Das ist ein erheblicher Unterschied. Denn auch die Leugnung verschiedener Straftaten innerhalb ihrer Gesamtheit ist strafbar. Wer also behauptet, in Treblinka seien Juden vergast worden obwohl nach neuesten Erkenntnissen dies nicht der Fall war, so kommt das dem Tatbestand einer Verleugnung gleich. Der Vorwurf lautet auf Verdrehung historischer Tatsachen und kann zwischen 5 und 7 Jahren Haft nach sich ziehen. Ist also der Holocaust nicht lückenlos dokumentierbar, so kann man ihn in verschiedenen Bereichen in Frage stellen. Das aber würde bedeuten, dass man damit die gesamte Loyalität unserer Regierung zum Staate Israel in Frage stellt. Dies würde auch bedeuten, dass Israel sämtliche Milliarden-Summen, die es seit 1949 von der BRD erhalten hat, oder zumindest Teile davon, zurückzahlen müsste. Wenn sich nicht einmal die Deutsche Rechtsprechung auf eine Version der historischen Tatsachen beschränken kann, dann zeigt dies doch, dass man sich bezüglich der Fakten noch uneins ist - und sogenannte Leugner dennoch bestraft - ohne zu wissen, ob ein Tatbestand der Verleugnung vorliegt, oder nicht. Das ist BRD-Recht. Ich versichere, mit diesem Kommentar weder den Holocaust geleugnet, in Frage gestellt oder diesen in irgendeiner Art und Weise in seiner Gesamtheit entgegen der historischen Tatsachen verdreht zu haben. Weiter erkläre ich hiermit, weder rassistischer, volksverhetzender, antisemitischer, verfassungsfeindlicher und/oder extremistischer Ansichten jedweder Art zu sein und diese eben genannten Ansichten hier nicht vertreten zu haben. İmparatorlu& Gesperrter User Anmeldungsdatum: 18.03.2010 Beiträge: 45 Verfasst am: 18 März 2010 - 17:02:39    Titel: Selbstverständlich ist das erlaubt. VORSICHT!!!!! Falsch. Querverweise oder Vergleiche anzustellen ist strafbar! Der Holocaust ist, nach bundesrepublikanischem Recht, in seiner Gesamtheit einzigartig. Vergleiche anzuführen bedeutet die Relativierung des Holocaust und damit eine Verharmlosung schwerer Verbrechen. Deshalb steht in Berlin auch das weltweit größte Mahnmal der Geschichte der Sieger. Also künftig vorsicht mit solchen Äußerungen. Die Justiz kann das als Anstiften zu einer strafbaren Handlung verdrehen, auch wenn es nicht die Absicht war. Lamasshu Moderator Anmeldungsdatum: 23.12.2005 Beiträge: 3215 Verfasst am: 18 März 2010 - 17:10:47    Titel: *seufz* Der nächste Märtyrer aus dem rechten Lager, vom Establishment mundtot gemacht, formiert sich. Gerne, auch wenn es selbstverständlich ist, äußere ich mich einmal in aller Deutlichkeit: Nur, weil etwas in Fettdruck geschrieben wird, entspricht es nicht den Tatsachen. Dein Beitrag ist in meinen Augen überaus grenzwertig, läuft er doch einzig auf eine sehr perfide Form der "Holocaust-Industrie" zurück. Aber eine Chance gebe ich dir gerne, wenigstens ein wenig Substanz in deine Aussage zu bringen: Wo können wir uns über die neue Erkenntnisse zu Treblinka informieren? Die Urheber dieses mir bislang wirklich neuen Information sind also schon rechtskräftig verurteilt worden oder stehen zumindest vor Gericht? İmparatorlu& Gesperrter User Anmeldungsdatum: 18.03.2010 Beiträge: 45 Verfasst am: 18 März 2010 - 23:00:57    Titel: Wo können wir uns über die neue Erkenntnisse zu Treblinka informieren? Die Urheber dieses mir bislang wirklich neuen Information sind also schon rechtskräftig verurteilt worden oder stehen zumindest vor Gericht?[/quote] Ich habe Treblinka als Beispiel angeführt. Es dürfte wohl klar sein, dass bezüglich allen Lagern Uneinigkeit herrscht über: die Zahl der Opfer die Art der Ermordung die Bedeutung und den Umfang der jeweiligen Lager. Um deine Neugierde zu befriedigen habe ich im Netz recherchiert und bin dabei auf ein äußerst interessantes Faktum gestoßen: Das Landgericht Berlin urteilte am 8.5.1950 (Az: PKs 3/50) über den Zeitraum “Anfang 1942 bis November 1943?, daß es in Maidanek keine Gaskammern gab, weshalb die Juden zur Vergasung nach Sobibor gebracht worden seien. Genau das Gegenteil über Maidanek befand das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 30.6.1981, (Az: XVII-1/75 - S): “Die furchtbarste Belastung für die Häftlinge, insbesondere für die jüdischen Menschen, stellten die im Spätherbst des Jahres 1942 eingeleiteten und vor allem im Frühjahr und im Sommer 1943 durchgeführten Selektionen zur Tötung durch Vergasungen in Maidanek dar.” Bitte erkläre mir, wie man mit diesen doch sehr Spagat-ähnlichen Feststellungen Recht sprechen kann, ohne das Wort im Munde zu verdrehen??? Und noch eines: es mag sein, dass mein Kommentar deiner Auffassung nach grenzwertig erscheint. Falls du dem immer noch sicher bist, dann erkläre mir doch bitte, welche Textstellen dein besonderes Augenmerk erregt haben. Ich werde mich um eine "Glättung" bemühen, sofern tatsächlich der Begriff "grenzwertig" zutreffen sollte. Allerdings, das dürftest du beim Studieren der genannten Urteile festgestelt haben, gehen die Meinungen dazu weit auseinander. Jeder stößt an seine eigenen Grenzen. Was verstehst du unter der "Holocaust-Industrie"????? Nun habe ich dir deine Frage beantwortet und würde zu folgendem Faktum gern deine Erklärung hören: Wie erklärt sich das Verhalten Adolf Hitlers, die Juden zu vergasen und gleichzeitig mit deutschen - und größtenteils jüdischen Finanzhilfen - in den Nahen Osten zu bringen? Das Ha'avara-Abkommen dürfte ein BEgriff sein. Von 1933-1939 wurden deutsche Juden zur Ausreise bewegt und nach Palästina verschifft. Wieso liegt eine solch seltsame Interessensgemeinschaft vor und wem nützte sie? Warum ließen zionistische Kräfte zu, dass deutsche Juden nach Palästina ausgewandert wurden?! Lamasshu Moderator Anmeldungsdatum: 23.12.2005 Beiträge: 3215 Verfasst am: 18 März 2010 - 23:11:04    Titel: Beantworte bitte meine Frage zu Treblinka. Wenn du es sogar als Beispiel anführst, wird es dir doch leicht fallen. Vorher gehe ich auf andere von dir bemüht herangezogene Ausweichbeispiele nicht ein. İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: Wie erklärt sich das Verhalten Adolf Hitlers, die Juden zu vergasen und gleichzeitig mit deutschen - und größtenteils jüdischen Finanzhilfen - in den Nahen Osten zu bringen? Das Ha'avara-Abkommen dürfte ein BEgriff sein. Von 1933-1939 wurden deutsche Juden zur Ausreise bewegt und nach Palästina verschifft. Wieso liegt eine solch seltsame Interessensgemeinschaft vor und wem nützte sie? Warum ließen zionistische Kräfte zu, dass deutsche Juden nach Palästina ausgewandert wurden?! Beantworte doch die Frage. Auf die Antwort bin ich wirklich gespannt. Allein die von dir postulierte "Gleichzeitigkeit" ist doch arg an den Haaren herangezogen. Wurden denn 1933-1939 viele Juden durch das Deutsche Reich vergast? Oder hat sich das Deutsche Reich nach 1939 immer noch um eine Auswanderung in den Nahen Osten bemüht? Gut, erkläre uns doch bitte diese "seltsame Interessensgemeinschaft" und auch gleich, "wem sie nützt". Mir fällt dazu wirklich keine seriöse Anwort ein. İmparatorlu& Gesperrter User Anmeldungsdatum: 18.03.2010 Beiträge: 45 Verfasst am: 19 März 2010 - 16:52:53    Titel: Lamasshu hat folgendes geschrieben: Beantworte bitte meine Frage zu Treblinka. Wenn du es sogar als Beispiel anführst, wird es dir doch leicht fallen. Vorher gehe ich auf andere von dir bemüht herangezogene Ausweichbeispiele nicht ein. İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: Wie erklärt sich das Verhalten Adolf Hitlers, die Juden zu vergasen und gleichzeitig mit deutschen - und größtenteils jüdischen Finanzhilfen - in den Nahen Osten zu bringen? Das Ha'avara-Abkommen dürfte ein BEgriff sein. Von 1933-1939 wurden deutsche Juden zur Ausreise bewegt und nach Palästina verschifft. Wieso liegt eine solch seltsame Interessensgemeinschaft vor und wem nützte sie? Warum ließen zionistische Kräfte zu, dass deutsche Juden nach Palästina ausgewandert wurden?! Beantworte doch die Frage. Auf die Antwort bin ich wirklich gespannt. Allein die von dir postulierte "Gleichzeitigkeit" ist doch arg an den Haaren herangezogen. Wurden denn 1933-1939 viele Juden durch das Deutsche Reich vergast? Oder hat sich das Deutsche Reich nach 1939 immer noch um eine Auswanderung in den Nahen Osten bemüht? Gut, erkläre uns doch bitte diese "seltsame Interessensgemeinschaft" und auch gleich, "wem sie nützt". Mir fällt dazu wirklich keine seriöse Anwort ein. Ich wiederhole, dass Treblinka nur als BEISPIEL angeführt wurde. Es gibt, das betone ich hier nochmals, zahlreiche Unstimmigkeiten bezüglich im vorherigen Kommentar genannten Bereiche. Das kannst du überall nachlesen. Die Recherchen hier hineinzupressen, würde den Rahmen sprengen. Ich habe es nicht nötig, Fragen auszuweichen. Du offenbar schon. Wenn du keine Erklärung für das von mir beschriebene Faktum hast, warum gibst du es dann nicht einfach zu? Du hast mir außerdem nicht erklärt, was du in meinem vorherigen Kommentar als grenzwertig empfindest. Zumindest das sollte doch möglich sein, insbesondere, wenn du solche Behauptungen aufstellst. Also bitte, nimm Stellung - auch zu meinen Fragen an dich! Ich habe dir deine Frage ausreichend beantwortet, zwar nicht mit dem von mir angeführten Beispiel (zumal die Recherchen durch Google-Zensur erheblich erschwert werden), doch zumindest durch das Skuriosum Majdanek. DASS es hier deutlich und bewiesen Unstimmigkeiten gegeben hat und noch immer gibt, dürfte mit den zwei Urteilen doch schon ausreichend genug geklärt sein. Schwarze Strümpfe Senior Member Anmeldungsdatum: 01.04.2007 Beiträge: 2082 Verfasst am: 22 März 2010 - 03:17:29    Titel: Auf § 130 Abs. 3 StGB wird hingewiesen. Der gilt nämlich sowohl für verwirrte Nazis mit einem Faible für Sonderzeichen als auch für eine Administration, die hiergegen nicht einschreitet (in Verbindung mit § 13 StGB). _________________ ... bis unter den Rock. Julius_Dolby Senior Member Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2889 Verfasst am: 22 März 2010 - 07:38:14    Titel: Auf § 185 und 186 StGB wird hingewiesen. Die gelten nämlich auch dann, wenn man in Internetforen andere User als Nazi bezeichnet. Schwarze Strümpfe Senior Member Anmeldungsdatum: 01.04.2007 Beiträge: 2082 Verfasst am: 22 März 2010 - 16:10:28    Titel: Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: Auf § 185 und 186 StGB wird hingewiesen. Die gelten nämlich auch dann, wenn man in Internetforen andere User als Nazi bezeichnet. Nur dass meine Bezeichnung von dem mit dem unaussprechlichen Namen keine Beleidigung war, weil sie keine sachfremde Verunglimpfung sondern eine - wenn auch pauschalisierende und heftige - Auseinandersetzung in der Sache war. Schließlich hat er sich mit seinen Postings selbst in die Nähe nationalsozialistischen Gedankenguts gerückt, indem er nazistisches Unrecht geleugnet und verharmlost hat. Wenn man ihn daraufhin einen "Nazi" nennt, ist das von Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. _________________ ... bis unter den Rock. Lamasshu Moderator Anmeldungsdatum: 23.12.2005 Beiträge: 3215 Verfasst am: 22 März 2010 - 19:33:17    Titel: İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: Du hast mir außerdem nicht erklärt, was du in meinem vorherigen Kommentar als grenzwertig empfindest. Zumindest das sollte doch möglich sein, insbesondere, wenn du solche Behauptungen aufstellst. Also bitte, nimm Stellung - auch zu meinen Fragen an dich! Gerne möchte ich es dir erklären, falls es dir nicht offensichtlich sein sollte. Die Aussage "In Treblinka wurde niemand vergast" rückt dich - sehr freundlich gesagt - in eine gewisse Nähe zu weiteren, ähnlichen Formulierungen, die allesamt auf die "Ausschwitz-Lüge" abzielen. Dein "Beispiel" konntest du erwartungsgemäß nicht einmal im Ansatz belegen, was ich dir als Ausweg redlicherweise zugestanden hatte. Insofern war "grenzwertig" tatsächlich nicht korrekt von mir. Was du ansonsten, ebenso wie eine Reihe einschlägiger rechtsextremer Seiten im Internet, als "interessantes Faktum" bezeichnest, im Gegensatz zu diesen aber auf die Reden vom "Holocaust-Mythos" verzichtest, kommentiere ich nicht. Dies ist kein Forum der Rechten und dieses Gedankengut wird hier nicht geduldet. Julius_Dolby Senior Member Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2889 Verfasst am: 22 März 2010 - 20:10:43    Titel: Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: Schließlich hat er sich mit seinen Postings selbst in die Nähe nationalsozialistischen Gedankenguts gerückt, indem er nazistisches Unrecht geleugnet und verharmlost hat. Wenn man ihn daraufhin einen "Nazi" nennt, ist das von Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. Nein. Denn wer den Holocaust leugnet, der muss nun wahrlich kein Nazi sein. Smutje Senior Member Anmeldungsdatum: 18.07.2008 Beiträge: 3004 Wohnort: Gießen Verfasst am: 23 März 2010 - 00:03:34    Titel: Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: Schließlich hat er sich mit seinen Postings selbst in die Nähe nationalsozialistischen Gedankenguts gerückt, indem er nazistisches Unrecht geleugnet und verharmlost hat. Wenn man ihn daraufhin einen "Nazi" nennt, ist das von Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. Nein. Denn wer den Holocaust leugnet, der muss nun wahrlich kein Nazi sein. Oha, auf die Erläuterung bin ich jetzt aber gespannt. Wer möchte sich in die illustre Liste der deutschen Holocaustleugner einreihen? Julius_Dolby Senior Member Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2889 Verfasst am: 23 März 2010 - 08:03:55    Titel: Holocaustleugnung ist auch bei nicht wenigen der extremen politischen Linken nicht unpopulär (gewesen), insbesondere in anderen Ländern. Schwarze Strümpfe Senior Member Anmeldungsdatum: 01.04.2007 Beiträge: 2082 Verfasst am: 23 März 2010 - 16:30:43    Titel: Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: Schließlich hat er sich mit seinen Postings selbst in die Nähe nationalsozialistischen Gedankenguts gerückt, indem er nazistisches Unrecht geleugnet und verharmlost hat. Wenn man ihn daraufhin einen "Nazi" nennt, ist das von Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. Nein. Denn wer den Holocaust leugnet, der muss nun wahrlich kein Nazi sein. Du hast meinen Einwand nicht mal ansatzweise verstanden. Ich habe nicht behauptet, dass jeder Holocaustleugner ein Nazi ist. Ich bin der Ansicht, und das lässt sich in Kenntnis verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auch schlechterdings nicht ableugnen, dass wer sich in einer Weise wie unser Freund der Sonderzeichen in die Nähe nazistischen und revisionistischen Gedankenguts rückt, dass man den einen "Nazi" nennen darf, ohne sich wegen Beleidigung strafbar zu machen. Hast du es jetzt kapiert? _________________ ... bis unter den Rock. Julius_Dolby Senior Member Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2889 Verfasst am: 23 März 2010 - 19:09:43    Titel: Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: Hast du es jetzt kapiert? Habe ich von Anfang an kapiert, ohne dass du es nochmal hättest erklären müssen. Allerdings bin ich der Ansicht, a) dass man nicht jeden Revisionisten einen Nazi nennen darf (eben weil nicht alle Holocaustleugner oder Geschichtsrevisionisten nationalsozialistischem Gedankengut anhängen), und b) sehe ich hier auch keinen hinreichenden Beleg für nationalsozialistisches Gedankengut (auch wenn man diesen leicht konstruieren kann bzw. will). Ganz persönlich würde ich das allerdings ohnehin alles als freie Rede und Meinungsäusserung gedeckt wollen wissen. Schwarze Strümpfe Senior Member Anmeldungsdatum: 01.04.2007 Beiträge: 2082 Verfasst am: 23 März 2010 - 19:14:35    Titel: Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: Allerdings bin ich der Ansicht, a) dass man nicht jeden Revisionisten einen Nazi nennen darf (eben weil nicht alle Holocaustleugner oder Geschichtsrevisionisten nationalsozialistischem Gedankengut anhängen), und b) sehe ich hier auch keinen hinreichenden Beleg für nationalsozialistisches Gedankengut (auch wenn man diesen leicht konstruieren kann bzw. will). Du hast mir implizit die Begehung einer Straftat vorgeworfen. Um diesen Vorwurf zu stützen solltest du vielleicht auf mehr abheben als auf deine persönliche Meinung, was man darf und was nicht. Insbesondere solltest du dich dabei vielleicht auch auf die Auslegung von Art. 5 Abs. 1 GG im Zusammenhang mit § 185 StGB durch das BVerfG und die Fachgerichte beziehen, wenn du einen solchen Vorwurf schon erhebst. _________________ ... bis unter den Rock. Pauker Moderator Anmeldungsdatum: 26.05.2005 Beiträge: 7565 Wohnort: Schwäbisch Hall Verfasst am: 23 März 2010 - 22:55:52    Titel: Wir sehen deinem Gang zum Bundesverfassungsgericht mit aller Ruhe und Gelassenheit entgegen. -Pauker- _________________ and remember: the light at the end of the tunnel may be you! Beiträge der letzten Zeit anzeigen: Alle Beiträge1 Tag7 Tage2 Wochen1 Monat3 Monate6 Monate1 Jahr Die ältesten zuerstDie neusten zuerst  Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Holocaustleugnung ist strafbar. 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