Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich.
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Schwarze Strümpfe Senior Member

Anmeldungsdatum: 01.04.2007 Beiträge: 2082
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Verfasst am: 24 März 2010 - 00:17:23 Titel: |
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| Pauker hat folgendes geschrieben: | Wir sehen deinem Gang zum Bundesverfassungsgericht mit aller Ruhe und Gelassenheit entgegen.
-Pauker- |
Schön, dass du auch nichts kapiert hast. _________________ ... bis unter den Rock. |
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Julius_Dolby Senior Member

Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2991
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Verfasst am: 24 März 2010 - 00:41:34 Titel: |
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| Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: | | Um diesen Vorwurf zu stützen solltest du vielleicht auf mehr abheben als auf deine persönliche Meinung |
Wer andere zielgerichtet als "Nazi" bezeichnet, der begeht im Normalfalle eine Straftat. Und wer (wie ich) darauf hinweist, dass das als Straftat aufgefasst werden könnte, der hat im Normalfalle recht.
Also kehre erst einmal vor deiner eigenen Haustüre.
| Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: | | Ich habe nicht behauptet, dass jeder Holocaustleugner ein Nazi ist. |
Du hast İmparatorlu& als Nazi bezeichnet.
Das ist Fakt.
Und das ist ziemlich unstrittig (mindestens) eine Beleidigung.
Abgesehen allenfalls von Ausnahmefällen, in denen es aufgrund von hinreichenden Belegen über die politische Einstellung gerechtfertigt sein könnte (währe mir aber als Präjudiz neu), bzw. natürlich wenn sich der Betroffene selbst als "Nationalsozialist" sieht bzw. bezeichnet. Aus dieser sachlichen Diskussion über die Strafbarkeit von Holocaustleugnung und die historischen Hintergründe dafür ergeben sich m.E. jedenfalls keinesfalls ausreichende Belege dafür, jemand straffrei als Nazi zu bezeichnen zu können. |
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TiberiusG Junior Member

Anmeldungsdatum: 12.02.2009 Beiträge: 40
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Verfasst am: 26 März 2010 - 00:52:56 Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. |
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| hbr hat folgendes geschrieben: | Mich würde mal interessieren, warum Holocaustleugnung überhaupt unter Strafe steht. Es ist ja gerade diese Strafandrohung, die einem Maulkorb gleichkommt. Und die typische Reaktion auf so einen Maulkorb gerade in westlichen Staaten ist dann die Wucherung wilder Verschwörungstheorien.
Statt also die Holocaustleugnung zu bestrafen, wäre es besser, solchen Thesen mit Tatsachenbeweisen zu begegnen. Das würde den Holocaustleugnern den Wind wesentlich schneller aus den Segeln nehmen als eine wie auch immer geartete Strafverfolgung und öffentliche Empörung seitens der Medien. Immerhin ist die Last der Beweise für den Holocaust durch diverse Dokumente, Zeugenaussagen und Geständnisse sowie Reden der Nazis erdrückend |
Ich versuche einmal als Nichtjurist diese Frage zu beantworten. Ein Gesetz speziell zur Holocaustleugnung gibt es in Deutschland nicht. Die Tat erfüllt verschiedene Straftatbestände, die auch andere Taten unter Strafe stellen.
Es ist eine Eigenschaft des deutschen Strafrechts Strafbestände sehr fein aufzudröseln. So kann man einen Tatbestand konkretisieren und den Strafrahmen bzw. die Strafverfolgung anpassen. Es gibt den Tatbestand "§ 189 Strafgesetzbuch: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener". Darunter fällt meiner Meinung auch das Leugnen von Morden, insbesondere. Ferner gibt es den Tatbestand der Volksverhetzung, wenn jemand z.B. behauptet der Holocaust sei ein Verschwörung von Juden. Außerdem ist eine Holocaustleugnung gegenüber Überlebenden eine Beleidigung.
Hier noch ein Link zur Gesetzeslage in verschiedenen Ländern.
http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetze_gegen_Holocaustleugnung#Urteil_des_Bundesverfassungsgerichtes |
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Julius_Dolby Senior Member

Anmeldungsdatum: 22.06.2008 Beiträge: 2991
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Verfasst am: 26 März 2010 - 09:05:40 Titel: Re: Holocaustleugnung ist strafbar. Warum eigentlich. |
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| TiberiusG hat folgendes geschrieben: | | Ein Gesetz speziell zur Holocaustleugnung gibt es in Deutschland nicht. |
Kein Gesetz - aber spezielle Gesetzesartikel zur Holocaustleugnung.
| TiberiusG hat folgendes geschrieben: | | Die Tat erfüllt verschiedene Straftatbestände, die auch andere Taten unter Strafe stellen. |
Nicht ganz.
Es gibt zwei Arten von Volksverhetzung.
Eine "normale", die den Aufruf zu Hass und Gewalt beinhaltet.
Und dann gibt es in §130 StGB mit Absatz 3 noch einen Absatz, der speziell auf den Holocaust "massgeschneidert" ist, und auch die einfache Leugnung historischer Taten vergleichsweise drakonisch bestraft.
| TiberiusG hat folgendes geschrieben: | | Außerdem ist eine Holocaustleugnung gegenüber Überlebenden eine Beleidigung. |
Eine Behauptung über historische Tatsachen hat herzlich wenig mit der Frage einer persönlichen Ehre zu tun. |
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İmparatorlu& Gesperrter User

Anmeldungsdatum: 18.03.2010 Beiträge: 45
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Verfasst am: 29 März 2010 - 19:29:55 Titel: |
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| Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: | | Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: | | Auf § 185 und 186 StGB wird hingewiesen. Die gelten nämlich auch dann, wenn man in Internetforen andere User als Nazi bezeichnet. |
Nur dass meine Bezeichnung von dem mit dem unaussprechlichen Namen keine Beleidigung war, weil sie keine sachfremde Verunglimpfung sondern eine - wenn auch pauschalisierende und heftige - Auseinandersetzung in der Sache war. Schließlich hat er sich mit seinen Postings selbst in die Nähe nationalsozialistischen Gedankenguts gerückt, indem er nazistisches Unrecht geleugnet und verharmlost hat. Wenn man ihn daraufhin einen "Nazi" nennt, ist das von Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. |
Mit welchen Postings denn, Herr Gutmensch? Nichts für ungut, aber mich allein aufgrund meiner Äußerungen als "Nazi" zu bezeichnen ist eine Unverschämtheit!!! Vielleicht sollte die Administration einmal gegen User wie dich vorgehen. Wenn du nur in diesem Forum bist, um andere zu verunglimpfen kann dich juristisch einmal den Kopf kosten - also pass besser auf mit deinen Äußerungen! |
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İmparatorlu& Gesperrter User

Anmeldungsdatum: 18.03.2010 Beiträge: 45
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Verfasst am: 29 März 2010 - 19:44:47 Titel: |
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[i] | Lamasshu hat folgendes geschrieben: | | İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: |
Du hast mir außerdem nicht erklärt, was du in meinem vorherigen Kommentar als grenzwertig empfindest. Zumindest das sollte doch möglich sein, insbesondere, wenn du solche Behauptungen aufstellst. Also bitte, nimm Stellung - auch zu meinen Fragen an dich!
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Gerne möchte ich es dir erklären, falls es dir nicht offensichtlich sein sollte. Die Aussage "In Treblinka wurde niemand vergast" rückt dich - sehr freundlich gesagt - in eine gewisse Nähe zu weiteren, ähnlichen Formulierungen, die allesamt auf die "Ausschwitz-Lüge" abzielen. Dein "Beispiel" konntest du erwartungsgemäß nicht einmal im Ansatz belegen, was ich dir als Ausweg redlicherweise zugestanden hatte.
Tust du nur so oder bist du es tatsächlich? WO HABE ICH GESCHRIEBEN, DASS IN TREBLINKA NIEMAND VERGAST WORDEN SEIN SOLL??? KANNST DU NICHT LESEN???!!! Was bitte hat Auschwitz mit Majdanek zu tun? Und, offenbar bist du begriffstutzig: BEZÜGLICH FAST ALLER LAGER IN DEUTSCHLAND UND EINST VOM DRITTEN REICH BESETZTEN GEBIETEN BESTEHT UNKLARHEIT, ICH WIEDERHOLE: U N K L A R H E I T ! ! ! , WAS DIE ZAHL DER ERMORDETEN UND DIE ART DER ERMORDUNG SOWIE DIE NUTZUNG DES JEWEILIGEN LAGERS BETRIFFT.
Insofern war "grenzwertig" tatsächlich nicht korrekt von mir. Was du ansonsten, ebenso wie eine Reihe einschlägiger rechtsextremer Seiten im Internet, als "interessantes Faktum" bezeichnest, im Gegensatz zu diesen aber auf die Reden vom "Holocaust-Mythos" verzichtest, kommentiere ich nicht.
Also, lass mich raten: alles was dir nicht in dein schönes Weltbild passt ist nationalsozialistisch oder rechtsextremistisch. Fein. Dann solltest du schleunigst dieses Forum verlassen. Denn hier wimmelt es nur so von wachen Menschen.
Dies ist kein Forum der Rechten und dieses Gedankengut wird hier nicht geduldet. | [/i]
Von wem nicht? Bist du schon einmal in einer Veranstaltung aufgestanden und hast gesagt: "Idioten raus hier!"? Dann hat man dir sicher gesagt: "Dann steh auf und geh!" Nichts für ungut. Aber sich selbst auch noch anzumaßen, bezüglich der Einstellung zu diesem Gedankengut für andere zu sprechen geht schon sehr weit unter die Gürtellinie!
Ich kann natürlich auch weiter provozieren. Auch wenn folgendes Zitat weder von mir stammt, noch meiner Meinung entsprechen muss: was hälst du von der Aussage "Für Hitler waren nur 1,5 Mio. greifbar"? Jetzt kannst du wieder geifern! Viel Spaß dabei! |
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İmparatorlu& Gesperrter User

Anmeldungsdatum: 18.03.2010 Beiträge: 45
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Verfasst am: 29 März 2010 - 19:49:34 Titel: |
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| Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: | | Julius_Dolby hat folgendes geschrieben: | | Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben: | | Schließlich hat er sich mit seinen Postings selbst in die Nähe nationalsozialistischen Gedankenguts gerückt, indem er nazistisches Unrecht geleugnet und verharmlost hat. Wenn man ihn daraufhin einen "Nazi" nennt, ist das von Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. |
Nein.
Denn wer den Holocaust leugnet, der muss nun wahrlich kein Nazi sein. |
Du hast meinen Einwand nicht mal ansatzweise verstanden. Ich habe nicht behauptet, dass jeder Holocaustleugner ein Nazi ist.
Ich bin der Ansicht, und das lässt sich in Kenntnis verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auch schlechterdings nicht ableugnen, dass wer sich in einer Weise wie unser Freund der Sonderzeichen in die Nähe nazistischen und revisionistischen Gedankenguts rückt, dass man den einen "Nazi" nennen darf, ohne sich wegen Beleidigung strafbar zu machen.
Hast du es jetzt kapiert? |
Nein, aber mach dir nichts draus, den Schwachsinn kapiert hier keiner außer dir selbst. Deiner Schlussfolgerung zufolge könnte ich einen Menschen, der Pädophilie gutheißt, gleich einen Pädophilen nennen, ohne aber zu wissen, ob er tatsächlich einer ist. Du tust mir leid. Früher konnte sowas die Kirche gut brauchen. Heute nutzen es andere... |
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Lamasshu Moderator

Anmeldungsdatum: 23.12.2005 Beiträge: 3248
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Verfasst am: 29 März 2010 - 20:58:10 Titel: |
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| İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: |
Tust du nur so oder bist du es tatsächlich? WO HABE ICH GESCHRIEBEN, DASS IN TREBLINKA NIEMAND VERGAST WORDEN SEIN SOLL??? KANNST DU NICHT LESEN???!!! |
Siehe dazu hier in diesem Thread:
| İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: |
Wer also behauptet, in Treblinka seien Juden vergast worden obwohl nach neuesten Erkenntnissen dies nicht der Fall war, so kommt das dem Tatbestand einer Verleugnung gleich.
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Also ich für meinen Teil deute "obwohl nach neuesten Erkenntnissen dies nicht der Fall war", so als hättest du geschrieben, dass in Treblinka niemand vergast worden ist. Die Quelle dieser "neuesten Erkenntnisse" magst du natürlich nicht nennen. Ist auch nicht verwunderlich... |
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koenig_ludwig73 Senior Member

 Anmeldungsdatum: 30.07.2009 Beiträge: 3272 Wohnort: Neuschwanstein
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Verfasst am: 29 März 2010 - 21:06:36 Titel: |
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muß so ein Thema eigentlich sein??
es wird langsam ekelhaft... _________________ Die deutsche Form von Anerkennung ist Neid! |
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Lamasshu Moderator

Anmeldungsdatum: 23.12.2005 Beiträge: 3248
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Verfasst am: 29 März 2010 - 21:10:00 Titel: |
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| İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: |
Tust du nur so oder bist du es tatsächlich? WO HABE ICH GESCHRIEBEN, DASS IN TREBLINKA NIEMAND VERGAST WORDEN SEIN SOLL??? KANNST DU NICHT LESEN???!!! |
Siehe dazu hier in diesem Thread:
| İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: |
Wer also behauptet, in Treblinka seien Juden vergast worden obwohl nach neuesten Erkenntnissen dies nicht der Fall war, so kommt das dem Tatbestand einer Verleugnung gleich.
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Also ich für meinen Teil deute "obwohl nach neuesten Erkenntnissen dies nicht der Fall war", so als hättest du geschrieben, dass in Treblinka niemand vergast worden ist. Die Quelle dieser "neuesten Erkenntnisse" magst du natürlich nicht nennen. Ist auch nicht verwunderlich...[/quote]
| İmparatorlu& hat folgendes geschrieben: |
Ich kann natürlich auch weiter provozieren. Auch wenn folgendes Zitat weder von mir stammt, noch meiner Meinung entsprechen muss: was hälst du von der Aussage "Für Hitler waren nur 1,5 Mio. greifbar"? Jetzt kannst du wieder geifern! Viel Spaß dabei! |
Natürlich stammt das Zitat nicht von dir, deiner Meinung muss es auch nicht entsprechen. Warum provozierst du denn mit Meinungen, die du gar nicht teilst bzw. nicht teilen musst? Stehe doch einfach einmal zu deiner Meinung und trage uns nicht immer diesen rechtsradikalen Unsinn vor, den du ja selbst so furchtbar weit von dir weist... |
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canis Full Member

Anmeldungsdatum: 06.03.2008 Beiträge: 130 Wohnort: Hagen
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Verfasst am: 30 März 2010 - 23:05:43 Titel: |
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Nach meinem Wissen geht das auf die Nürberger Kriegsverbrecherprozesse zurück und den IMT Statutes, hier sind die Artikel 19 und 21 interessant
Artikel 19 besagt :Das Tribunal ist an die üblichen Grundsätze der Beweisführung nicht gebunden.
Artikel 20 besagt :Das Tribunal soll keine Beweise für allgemein bekannte Tatsachen fordern, sondern soll diese von Amts wegen zur Kenntnis nehmen.
Diese Artikel geben der Hinterfragung natürlich Nahrung, anderrerseits aber auch wieder verständlich wenn man die Masse an Akten und Menschen sieht die hier befragt hätten müssen, sowie die Konfrotation der Zeugen mit den Tätern
Letztendlich wurde dann daraus eine historische Tatsache abgeleitet die nicht mehr diskutierbar ist und letztendlich bei Leugnung unter Strafe gestellt wird, selbst wenn Beweise existieren würden. Das führt dazu das öffentlicher Zweifel schon zu Bestrafung führen kann. Ein sehr heikles Thema.
Gruß
Canis |
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