Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit VwR II / Uni Frankfurt WS 09-10
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit VwR II / Uni Frankfurt WS 09-10
 
Autor Nachricht
24
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 09.03.2010
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 23 März 2010 - 16:13:19    Titel:

Hi Patient Smile

ich habe den 81 HBO bejaht. Die Prüfung der Veränderungssperre fällt bei mir allerdings dadurch nicht weg. (Der 81 HBO ist übrigens bauordnungsrecht und soweit ich weiss hier icht zu prüfen).

Bei aufgabe 1 prüfe ich die Veränderungssperre nur hinsichtlich der Solaranlage (RW).
Bei aufgabe 2 prüfe ich die Veränderungssperre nur hinsichtlich der Geschossbegrenzung (bin noch nicht so weit... denke aber an RW).

Bei Aufgabe 3 stellt sich die mir allseitsbekannte Frage (s.o.)...
Mag mir den keiner antworten?!
patient
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 06.03.2010
Beiträge: 114

BeitragVerfasst am: 23 März 2010 - 16:29:47    Titel:

wenn der 81 II doch nicht zu prüfen ist, wie bejahst du ihn?
Dr. Met. Wurst
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 23.03.2010
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 23 März 2010 - 23:31:28    Titel:

hallo,
bin neu hier im forum und hab eure gesprächsrunde interessiert verfolgt und wollte mal jemand bitten mir einen tipp zur aufgabe 3 zu geben. da hänge ich momentan und weiß nicht weiter...

danke schon mal Razz
salomon233
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 09.08.2008
Beiträge: 24

BeitragVerfasst am: 24 März 2010 - 17:38:26    Titel:

ich habe auch den aufbau gewählt mit §36 2.alt. VwVfg...ich prüfe danach auch die materielle teilbarkeit usw....im rahmen dessen auch danach die veränderungssperre....jedoch ist mir nicht ganz klar...wie §81 II HGO bzw. §9 I BauGB eingebaut werden sollen bei der diskussion der ermächtigungsgrundlage §36 2.alt vwvfg...

zudem prüfe ich in der baugenehmigung die genehmigungsfreiheit gemäß §56 II HBO und scheide bei dem punkt Nr.5 aus, da die behörde ihn benachrichtigt....doch worin liegt die bodenrechtliche relevanz des vorhabens in §29 Baugb, wenn man sich auf den alten bebauungsplan bezieht...ich sehe da spontan nichts.

wäre nett wenn jemand was dazu schreiben könnte
thommyR
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 27.03.2007
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 24 März 2010 - 18:35:55    Titel:

@salomon : du kannst dich nicht auf den alten bebauungsplan beziehen. es ist ja eine veränderungssperrre in kraft getreten, die meines erachtens den alten bebauungsplan ausser kraft setzt. hoffe das hilft dir weiter.

ich bin auch beim selben problem, und ich finde keinen weg, den ich gehen kann, um zu sagen : die einvernehmensweigerung der stadt ist rechtswidrig.
salomon233
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 09.08.2008
Beiträge: 24

BeitragVerfasst am: 24 März 2010 - 19:05:46    Titel:

also meine frage war eigentlich ne andere, also, wie ich das problem mit der bodenrechtlichen relevanz bei 29 I einbaue und wie ich den 81 II HGO u §9 Nr.23b handhabe beim §36 VwVfg..
den alten bebauungsplan muss ich sogar heranziehen, da lediglich ein planaufstellungsbeschluss getroffen wurde und noch nicht der künftige bebauungsplan in kraft ist....eben deswegen wurde die veränderungssperre als satzung erlassen...ändere das thommyR
Jura1502
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 08.03.2010
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 25 März 2010 - 00:08:08    Titel:

@thommy

Wo willst du das mit der Einvernehmensverweigerung einbauen ?

Danke
j_usty
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 22.02.2007
Beiträge: 84
Wohnort: Rödermark

BeitragVerfasst am: 25 März 2010 - 13:00:56    Titel:

kurze anmerkung zum §81 hbo..der §81 müsste SELBSTÄNDIG als satzung erlassen werden und nicht im rahmen eines bebauungsplans bzw dessen änderung...für unseren fall hieße das, dass wir ihn gar nicht anwenden können, weil die gemeinde eindeutig keine eigene satzung gem §81 erlassen hat...
Balex13
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 25.03.2010
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 25 März 2010 - 14:27:21    Titel:

Hallo an alle, erstmal danke für die vielen Tipps.

Weiss vielleicht jemand einen ähnlichen Beispielfall mit Lösung.
Ich weiss nicht, wie man elegant die Prüfung des Bebauungsplans einbringt.

Hat sich sonst noch jemand für die modifizierte Auflage entschieden?
AGL in dem Fall wäre doch dann § 64 HBO oder?

Aufgabe 2, ist dann ein Anfechtungswiderspruch gegen Erteilung der Baugenehmigung als ganzes oder?
DC.
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 22.08.2007
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 25 März 2010 - 19:24:22    Titel:

Der Bebauungsplan wird doch als Satzung erlassen. Dann kann er auch als Satzung iSv § 81 verstanden werden.
Ich verstehe allerdings immer noch nicht, wie ich § 9 und § 81 einbaue, wenn ich § 36 2.alt. als Ermächtigungsgrundlage heranziehe.
Ich könnte mir höchstens vorstellen, dass ich sage, dass die Auflage die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzung sicherstellen soll. Und dann im Folgenden als gesetzl. Voraussetzung prüfe, was gebaut werden darf, hier dann den BP anspreche und nach der Grundlage für den Bebauungsplan frage, also ob die Solaranlagenpflicht eine zulässige Festsetzung des Bebauungsplans ist (hier dann § 9 und § 81 prüfen)

Was denkt ihr? Ich bin nur noch verwirrt.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit VwR II / Uni Frankfurt WS 09-10
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15  Weiter
Seite 11 von 15

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum