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Hausarbeit, Übung BGB 2010, Prof. Huber, Uni Mainz
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit, Übung BGB 2010, Prof. Huber, Uni Mainz
 
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wbn
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Anmeldungsdatum: 23.10.2007
Beiträge: 164

BeitragVerfasst am: 17 Apr 2010 - 14:40:05    Titel:

Habe ich bereits eine Seite zuvor gepostet:
wbn hat folgendes geschrieben:

PASSWORT: Mainz05 (wie immer Laughing )
dannywilde
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Anmeldungsdatum: 25.03.2007
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 17 Apr 2010 - 14:55:42    Titel:

@wbn: danke, das hatte ich nicht gesehen.

hat er schon gesagt was in den klausuren dran kommt?
wbn
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Anmeldungsdatum: 23.10.2007
Beiträge: 164

BeitragVerfasst am: 17 Apr 2010 - 15:39:59    Titel:

Ja, ich glaube Schuldrecht. Was genau weiss ich nicht, weil ich zu spät gekommen bin... Laughing
blackcat21
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Anmeldungsdatum: 23.03.2010
Beiträge: 79

BeitragVerfasst am: 17 Apr 2010 - 20:26:29    Titel:

Habt ihr nur § 536 a II geprüft oder sonst noch welche Mietrechtlichen Ansprüche des Mieters?

Erstmal muss man ja dann den Verzug prüfen oder? und danach die GoA und dann die Bereicherungsansprüche...

Und mich beschäftigt noch das mit dem § 174 und dem i.V G ist ja nicht mehr in der Gesellschaft aber V weiß das ja nicht ...
Hab jetzt einfach geschrieben das es nicht darauf an kommt das G nicht mehr in der Gesellschaft ist und V nicht unverzüglich zurückgewiesen hat..
wbn
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Anmeldungsdatum: 23.10.2007
Beiträge: 164

BeitragVerfasst am: 18 Apr 2010 - 14:52:23    Titel:

@blackcat: Ich habe es in etwa genauso wie du es beschrieben hast.


Ich habe durchgeprüft und bin jetzt zu folgendem Ergebnis gekommen:

Im Hilfsgutachten für die Fliesen prüfe ich GoA:

- 683 (-)

dann

- 684, 812 (-) -> aufgedrängte Bereicherung

- EBV (-)

- (nur kurz erwähnt, weil nicht mehr anwendbar) 812 Verwendunsgkondiktion (-)- > aufgedrängte Bereicherung


Bisher konnte ich nirgends in meinem Gutachten den 817 BGB anwenden Confused


Zuletzt bearbeitet von wbn am 18 Apr 2010 - 19:28:45, insgesamt einmal bearbeitet
bla-bla-bla
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Anmeldungsdatum: 18.04.2010
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 18 Apr 2010 - 18:14:18    Titel:

hallo!

ich hoffe ich sorge mit meinem beitrag nicht für verwirrung, aber ich hätte da eine dringende frage!
meint ihr nicht, dass man in der tatsache, dass E und P die mietzahlung einstellen, eine konkludente aufrechnungserklärung sehen könnte?
dann müsste man die aufrechnungslage bereits bei der verbindlichkeit der gbr prüfen...
wer hat hat dies schon bei der verbindlichkeit der gbr geprüft und nicht erst bei den einwendungen/einreden des G?

danke
wbn
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Anmeldungsdatum: 23.10.2007
Beiträge: 164

BeitragVerfasst am: 18 Apr 2010 - 19:33:27    Titel:

Dazu hätten sie dem Vermieter mindestens einen Monat vor der Fälligkeit der Miete in Textform ihre Absicht angezeigen müssen, dies ist hier nicht der Fall.
blackcat21
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Anmeldungsdatum: 23.03.2010
Beiträge: 79

BeitragVerfasst am: 19 Apr 2010 - 15:33:11    Titel:

habt ihr einen se aus § 536a II geprüft ? also den verzug oder notwendigkeit?
ich bin direkt auf 539 i.V.m 670,677 bgb eingestiegen - das ist ja (-) weil es sich nicht um nützliche verwendungen handelt

und danach § 684 i.v.m 818 II wenn die verwendungen zu ner wersteigerung geführt haben etc aber hier ja auch (-) weil die wertsteigerung nicht den mietzins erhöht
blackcat21
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Anmeldungsdatum: 23.03.2010
Beiträge: 79

BeitragVerfasst am: 19 Apr 2010 - 15:40:38    Titel:

der bgh in njw 2008 1216 sagt das § 539 neben 536a II anwendbar ist wenn ein anspruch aus § 536 a II nicht greift

BGH Rdnr. 21 erkennt an, dass § 539 I seinem Wortlaut nach auch dahin verstanden werden [kann], dass der Vermieter generell alle Aufwendungen zu ersetzen hat, die der Mieter nicht schon nach § 536a Abs. 2 BGB ersetzt verlangen kann. Rdnr. 20: Nach einer verbreiteten Auffassung kann in Fällen einer Selbstbeseitigung von Mängeln der Mietsache durch den Mieter auf § 539 Abs. 1 BGB zurückgegriffen werden, wenn die Voraussetzungen des § 536a Abs. 2 Nr. 1 oder 2 BGB nicht vorliegen. Dies vermeide, dass dem Vermieter Vorteile zuflössen, die nur deshalb nicht ausgleichspflichtig seien, weil der Mieter das Verfahren des § 536a Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht beachtet habe
wbn
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Anmeldungsdatum: 23.10.2007
Beiträge: 164

BeitragVerfasst am: 19 Apr 2010 - 16:21:35    Titel:

@blackcat:

zu deinem zweiten Posting: das ist aber nur ein Ausschnitt, welcher lediglich auf den Wortlaut eingeht (Rn 21) und ein Gegenargument darstellt (Rn 20), wenn du weiterliest, wirst du sehen, dass der BGH dies letzlich jedoch abgelehnt hat.
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