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Ffm: Hausarbeit Zivilrecht II - PD Hofmann
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Ffm: Hausarbeit Zivilrecht II - PD Hofmann
 
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Anmeldungsdatum: 01.01.2008
Beiträge: 35

BeitragVerfasst am: 15 März 2010 - 20:52:22    Titel:

den wünschen ich dir auch
Mariposa88
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Anmeldungsdatum: 27.08.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 15 März 2010 - 21:17:46    Titel:

Hi! ich hab bei R gegen B noch den Schadensersatz statt der Leistung und den Aufwendungsersatz aus § 284 geprüft aber verneint!! ich hab eine frage bezgl § 242...habt ihr treu und glaube sowohl bei § 433 I 1 (nach der heilung), als auch bei cic ( Rückausnahme bei einem Treuverstoß) geprüft?
Amy*
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Anmeldungsdatum: 08.08.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 15 März 2010 - 21:45:42    Titel:

Hi,

ich werde es nur bei cic ansprechen, bei § 433 I 1 beschränke ich mich (aber auch nur sehr knapp, da offenkundig nicht einschlägig) auf eine mögl. Heilung.

Prüfst du tatsächlich bei R SdL und § 284 an? Ich dachte wenn es ganz eindeutig ist dass KEIN (Kauf)vertrag gegeben ist, der ja schließlich Voraussetzung der AGL ist, muss/soll eine Anprüfung wegen künstlicher "Streckung" des Gutachtens entbehrlich sein?!
Mariposa88
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Anmeldungsdatum: 27.08.2009
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 16 März 2010 - 00:37:23    Titel:

ich hab mir das auch gedacht, aber ich hab es trotzdem geprüft...
Shewolf
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Anmeldungsdatum: 25.02.2010
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 17 März 2010 - 11:33:48    Titel:

@Amy*

ich werde bei F noch § 285 prüfen (= 80 000). den kann man bei nachträglicher Unmöglichkeit immer prüfen ( es gab einen aähnlichen Fall bei Hofmann).
Gem. 285 II mindert sich der Wert des Schadensersatzanspruchs (280 I, 283) dann "um den Wert des erlangten Ersatzes" also 80 000, und F bekommt 10 000 gem. 280, 283 und 80 000 gem. 285, 275 IV .....
Amy*
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Anmeldungsdatum: 08.08.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 17 März 2010 - 15:15:41    Titel:

@ Shewolf

vielen Dank für deine Antwort! § 285 zu prüfen hätte ich wahrscheinl. echt noch vergessen, hast mir also wirkl. geholfen.. Smile

Allerdings verstehe ich leider nicht genau wie sich bei dir die SchE-Beträge, die F bekommt, zusammensetzen?!
So wie du es geschrieben hast verstehe ich es so:

I) Anspr. F -> B aus §§ 280I, 283 (+) --> hier bekommt F 10.000 (Wie kommst du auf den Betrag? Kannst du mir das vlt. erläutern?)

II) Anspr. F -> B aus §§ 285 (+) --> hier bekommt F 80.000

-> Im Ergebnis kann er dann wählen für welche RF er sich entscheidet.
Ist das so richtig?
Vielen Dank und Gruß!
Shewolf
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Anmeldungsdatum: 25.02.2010
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 17 März 2010 - 20:26:11    Titel:

Hi,

es freut mich Very Happy

also ich hab es so verstanden:

die beiden Ansprüche von F gegen B sind durchsetzbar
1) 280 I,III, 283. (entgangener Gewinn 220 000 - 130 000=90 000)
2) 285, 275 IV (A. auf Zahlung des Mehrerlöses 210 000- 130 000= 80 000)
Der Herausgabeanspruch aus § 285 führt nicht zum Ausschluss des Schadensersatzanspruchs, sondern wird auf diesen angerechnet, § 285 II.
Der Gläubiger muss nicht zw den Ansprüchen wählen, der kann beide geltend machen. Sein Schaden, den er gem. 280,283 ersetzt verlangen kann,mindert sich um den Wert des Surrogats,also hier 90 000- 80 000= 10 000. und so bekommt F 10000 gem 280,283 und 80 000 gem 285.Brox,§22, Rn. 25ff

bin mir aber nicht sicher....was denkst du? Confused
Amy*
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Anmeldungsdatum: 08.08.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 18 März 2010 - 15:32:42    Titel:

Hallo Shewolf,

also ich habe nochmal nachgeschaut und sehe es jetzt so:

Zu II) Anspruch auf das Surrogat, §§ 285, 275 IV:
-> Genau so wie du es berechnet hast: F hat Ans. auf das Surrogat (210 000) und bleibt zur Zahlung des Kaufpreises (130 000) verpflichtet. Er kann mit B aufrechnen und bekommt 80 000 €.
Gem. § 285 II wird dieser Anspruch auf seinen SE Anspruch angerechnet: 90 000 - 80 000 = am Ende bekommt er 10 000 €.
-> Aber: Diesen Anspruch aus § 285 KANN F neben §§ 280, 283 geltend machen, muss er aber nicht (verstehe ich auch so bei Brox, §22 Rn.28.
-> Im Ergebnis schreibe ich dann: F kann gegen B Anspruch auf SE gem. 280, 283 i.H.v. 90 000 geltend machen oder daneben Anspruch auf das Surrogat i.H.v. 80 000 erheben. Tut er das, so mindert sich sein Anspruch aus §§ 280,283 auf 10 000.
-> Was meinst du dazu? Ich denke so kann man es machen! Smile

Zu I): Anspr. auf entgangenen Gewinn von 90 000, §§ 280, 283:
Ich denke da sind wir uns einig, als SE kommen nur die 90 000 in Frage.
-> Mir macht es nur Probleme überhaupt so weit zu kommen, also den B nach § 275 von der Leistung zu befreien und es wäre toll wenn du mir sagen könntest wie du das Problem gelöst hast:
Der Anspruch ist entstanden, klar, und auch nicht gem. § 275 I erloschen.
Also kommt nur § 275 II in Frage.
Und genau da hab ich das Problem: da müsste ich doch dann zw. unverh. Aufwand und wirtschaftl Unmöglichkeit (Brox § 22 Rn.21) abgrenzen und deshalb tu ich mich schwer § 275 II zu bejahen, denn eigentlich handelt es sich ja nur um wirtschaftl. Unm. und die ist ja nicht ersatzfähig nach § 275.
Wie hast du denn da argumentiert? Oder hast du nur auf das Leistungsinteresse von F und von B abgestellt und gesagt das es unverhältnismäßig ist?
Aber da hätte ich auch ein Problem:
Leistungsinteresse des F: 90 000 €
Aufwand des B: 400 000 oder 270 000€ ???????
Und in jedem Fall: ist ihm das nicht zumutbar, denn er hat ja vorsätzlich gehandelt?????

Sieht lang aus, sorry! Ich hoffe du verstehst worauf ich hinauswill und hättest eine Idee wie man das lösen kann! Smile
Kishon
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Anmeldungsdatum: 25.08.2009
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 20 März 2010 - 10:07:50    Titel:

hey
mal ne frage.
beim anspruch des R aus §433, sprecht ihr da auch Treu und Glaube an ???
das wollte ich eigentlich so machen, aber dann würde ich zu dem ergebnis kommen, dass der Verkäufer gegen Treu und Glauben verstoßen hätte und mithin der R dann einen Anspruch aus §433 hätte und damit wäre dann c.i.c. hinfällig.
Also wie habt ihr dass denn gemacht ?? habt ihr an dieser STelle überhaubt Treu und Glaube angesprochen und wenn ja, wie habt ihr das ausgeschlossen ??
Shewolf
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Anmeldungsdatum: 25.02.2010
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 22 März 2010 - 19:25:23    Titel:

Hi Amy*,

zu II) §§ 285 stimme ich dir zu.
ich hab noch was dazu nachgelesen und jetzt weiß ich nicht genau, was von uns in dieser Harbeit erwartet wird.
also, man kann einen Anspruch auf Ersatz des Mehrerlöses gem. § 285 prüfen( obwohl ich diese Variante nur bei Hoffmann in Dateidownload gesehen habe) oder man prüft einen Anspruch auf Herausgabe des Ersatzes( man findet in jedem Kommentar), hier also Kaufpreis von N 210.000. In diesem Fall muss man dann noch Anspruch des B auf Gegenleistung prüfen, § 326 III. aber wo genau prüft man den, ich meine jetzt das aufbauschehma, kA??? und was ist hier richtig I. Variante ider II.? oder beide? Rolling Eyes

und zu Abgrenzung § 275 II von § 313 hab ich einfach geschrieben, dass § 275 II ggü § 313 lex specialis ist (nach verbreiteter Meinung) und dass eine Vertragsanpassung nur in Frage kommt, wenn der Schuldner nicht schon nach § 275 frei wird bzw. werden kann ( systematische Auslegung).


was die VMKprüfung betrifft, bin ich noch nicht so weit. da hab ich dasselbe Problem wie du:
das Leistungsinteresse des F 90.000 oder 210.000
und wie hoch ist der Aufwand des B 400.000 od. ??? wie rechnet man das? wie kommst du auf 270.000?


Gruß Very Happy
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