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Hilfgutchten anwenden?
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Bene12
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Anmeldungsdatum: 24.02.2010
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 18 März 2010 - 19:59:14    Titel: Hilfgutchten anwenden?

Hallo

Ich schreibe gerage meine Hausarbeit im Bearbeitungsvermerk steht das das auf alle aufgeworfenen Rechtsfragen ggf Hilfgutachtlich einzugehen ist.

Wenn jetzt bei dem Punkt Anspruch erloschen kein Anfechtungsgrund vorliegt muss ich dann Hilfsgutachtlich weiter prüfen?

Angenommen es ist so und ich Prüfe im Hilfsgutachten die Anfechtungsfrist und diese wurde nicht eingehalten muss ich dann nochmal ein Hilfsgutachten schreiben?

Wie genau Bau ich das auf?

Wäre euch dankbar wenn mir jemand Helfen könnte!!

Mfg
Bene
Shafirion
Moderator
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 18 März 2010 - 22:05:03    Titel:

Das ist so pauschal nur schwer zu beantworten. Grundsätzlich ist es aber so, dass der Bearbeitervermerk mit dem Hinweis auf die notfalls hilfsgutachterliche Prüfung nicht darauf abzielt, alle möglichen Abwägigkeiten zu prüfen. Wenn also eine Anfechtung in Betracht kommt, allerdings bereits am fehlenden Anfechtungsgrund scheitert, muss auf die Frist nicht mehr eingegangen werden.
Das Hilfsgutachten macht nur dann Sinn, wenn der Sachverhalt ersichtlich auf ein Problem ausgelegt ist, zu dem man aber angesichts der Entscheidung an einem weichenstellendem Punkt nicht kommt o.ä.
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 18 März 2010 - 22:40:13    Titel:

Sieh es mal so: Angenommen im Sachverhalt ist so angelegt, dass man sowohl zu einem Vertragsschluss als auch zu keinem Vertragsschluss kommen könnte. Gleichzeitig ist aber auch eine mögliche Anfechtung zu prüfen.

Dann macht es wenig Sinn, nach Verneinung des Vertragsschlusses mit dem gutachten aufzuhören, hier müsste man mit einem Hilfsgutachten - dass das Zustandekommen des Vertrages fingiert - auch die mögliche Anfechtung prüfen.

Dein Fall ist aber anders gelagert, hier bist du innerhalb des Prüfungspunktes der Anfechtung bereits am Ende angelangt.
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