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Hausarbeit: Frage zu § 346 BGB
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Conkerchen
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Anmeldungsdatum: 24.03.2010
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 24 März 2010 - 23:04:09    Titel: Hausarbeit: Frage zu § 346 BGB

Kann der Käufer Herausgabe oder Wertersatz für das gezahlte Entgelt verlangen (Habenszinsen bzw. Ersparnis durch Tilgung von Verbindlichkeiten)? Habe dies bisher nur im Zusammenhang mit Darlehen gefunden, müsste doch aber auch für geleisete Entgelte gelten oder?

Im Sachverhalt stehen hierzu zwar keinerlei Angaben, aber für eine vollständige Prüfung möchte ich es dennoch mit einbeziehen. Bin daher davon ausgegangen, dass entweder zinsen entstanden sind, die in dem fall voll herauszugeben sinde, oder wenn nicht, dass gem. § 347 wertersatz zu leisten ist. (Ist der überhaupt anwendbar? — immerhin heißt er Nutzungen NACH Rücktritt, im Text selbst sagt er über den Zeitpunkt der Nutzung aber nichts aus.)

Wenn dies bisher korrekt ist, wonach berechnet sich dann der Zins, wenn es sich um Wertersatz handelt? 288 greift nicht, da hinsichtlich der Rückgewähr (und auch sonst) kein Verzug vorliegt. 246 passt auch nicht, da nicht eine Schuld zu verzinsen ist, sondern lediglich ein Zins geschuldet ist.

Müsste soetwas dann nicht auch eigentlich ständig auf Gläubigerseite vorkommen, oder bin ich damit überhaupt völlig auf den Holzweg? Confused

MfG

Conker

----edit-----

Achso, nochwas. Selber Paragraph, diesmal Schuldnerseite. Käufer hat im Auto einen Fahrersitz ausgetauscht. Wenn er diesen mit zurückgibt anstatt den originalsitz, ist damit wertersatz bereits geleistet oder kann dies nur in geld erfolgen, sodass (selbst wenn der sitz besser ist als der alte) er ersatz für den alten Sitz zahlen muss?
Conkerchen
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Anmeldungsdatum: 24.03.2010
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 26 März 2010 - 03:54:14    Titel:

*push*

Dazu mal noch ne Frage:

Mir ist gerade aufgefallen, dass ich bei der Lösung meines Falls eine Sache gar nicht berücksichtigt habe:

Wie gesagt der Fall mit dem Kaufvertrag, nach einigen Monaten zeigt sich ein Mangel, der K will zurücktreten und sein geld zurück sowie ersatz vergeblicher aufwendungen, der v meint der k könne nicht zurücktreten bzw. rechnet mit seinen ersatzansprüchen jedenfalls teilweise auf.

nun hat aber der k wenige tage nach dem kauf um stundung gebeten, welche auch gewährt wurde. die stundungsfrist wurde eingehalten, sodass hieraus eigentlich gar keine probleme entstehen. wie ist dies einzuordnen? ist es am ende überhaubt relevant? warum steht es dann im sachverhalt?
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