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Grundrechtsprüfung
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manuel386
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Anmeldungsdatum: 11.09.2008
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 06 Apr 2010 - 14:09:40    Titel: Grundrechtsprüfung

Habe gerade das Problem, dass in sämtlichen Prüfungsschemata im Öffentlichen Recht neben der Verhältnismäßigkeitsprüfung separat noch eine Grundrechtsprüfung durchgeführt wird.

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung soll doch gerade vor übermäßigen Eingriffen in Grundrechte schützten. Insbesondere bei Prüfung der Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) müssen die Grundrechtsverletzungen aufgeführt und mit den Vorteilen der Maßnahme detailliert gewichtet werden.

Was prüft man denn dann noch bei der Grundrechtsprüfung, wenn doch im Rahmen der Verhältnismäßigkeit immer schon jeglicher Eingriff in Grundrechte angesprochen werden muss?
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 06 Apr 2010 - 15:32:48    Titel:

Die Verhältnismäßigkeit einer öffentlichen Handlung ist nicht nur ein grundlegendes Prinzip des öffentlichen Rechts, sondern auch konkret ein Teil jeder Grundrechtsprüfung.

In den meisten Fällen wird die Verhältnismäßigkeitsprüfung den Großteil der Grundrechtsprüfung ausmachen.
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