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Straftatbestand?
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Clarice
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Anmeldungsdatum: 24.07.2007
Beiträge: 625

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2010 - 16:53:39    Titel: Straftatbestand?

Wenn jemand (oder eine bestimmte Gruppe von) Menschen als Schmarotzer, Abschaum bezeichnet und jemanden das Mensch-Sein abspricht (ihn mit Absicht als ES tituliert), verstößt diese Person dann gegen das Gesetz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" oder gegen ein anderes Gesetz (Volksverhetzung)?
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2010 - 18:02:37    Titel:

Na kommt drauf an in welchen Dimensionen sich das bewegt. Die Handlung müßte z.B. bei §130 [Volksverhetzung] geeignet sein, den öffentlichen Frieden zu stören.

Wenn das ein Einzelner in der UBahn macht, hält man den in der Regel nur für bekloppt und irgendwann kommen dann wohl die Männer in den weißen Kitteln, wenn er nicht aufhört.

Beleidigung könnte greifen, wenn der Personenkreis so individuell bestimmbar und abgegrenzt ist, dass auch das einzelne Mitglied Adressat der ehrverletzenden Äußerung ist. Müßte man mal drüber nachdenken.

hmm .. ggfs., bei Hinzutreten noch anderer Umstände, könnte auch an eine nach dem IStGH - Statut in Frage kommen.
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 19 Apr 2010 - 20:25:39    Titel:

hani125 hat folgendes geschrieben:
hmm .. ggfs., bei Hinzutreten noch anderer Umstände, könnte auch an eine nach dem IStGH - Statut in Frage kommen.


Klar, das ist völlig naheliegend!
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 20 Apr 2010 - 13:22:30    Titel:

Es liegt sozusagen beinahe auf der Hand. hihi Smile
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