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Analyse eines Fallbeispieles
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roteehexx
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Anmeldungsdatum: 21.04.2010
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 21 Apr 2010 - 15:56:36    Titel: Analyse eines Fallbeispieles

Fall:

Es wird eine IP ermittelt. Eine Whoi`s Abfrage folgt.
Ein Anschlußinhaber wird ermittelt. Ein Durchsuchungsbeschluss wird ausgestellt schon mit der Begründung "Der Beschuldigte hat "wissentlich, willentlich, billigend"
strafrechtliches Material mit seinem PC verschafft und zur Verfügung gestellt.
Die Räumlichkeiten des Beschuldigten werden durchsucht, 1 PC und 5 Festplatten werden beschlagnahmt.

Der Beschuldigte wird nicht Festgenommen auch nicht vorläufig, trotzdem muß er die Beamten auf die Wache begleiten wo es dann zu einer Beschuldigtenvernehmung kam.
Im Verlauf der Vernehmung erfolgt dann schnell noch die ID Behandlung sowie die DNA Abnahme.

Der Beschuldigte macht keine Angaben zur Sache. Kripo Beamte kreutzt auf dem Vernehmungsbogen an Beschuldigter macht Angaben zur Sache und erzählt dem Beschuldigten er würde eh nur eine Geldstrafe bekommen.

An diesem Punkt verlangt der Beschuldigte nach Rechtsbeistand da er die Vermutung hat es laufe da irgendetwas schief.
Ein Rechtsanwalt kommt, berät sich mit dem Beschuldigten und verkündet keine Angaben zur Sache machen zu wollen.
Das Vernehmungsprotokoll muß nun ein 2tes Mal geschrieben werden, mit dem Kreutz an der richtigen Stelle.

Akteneinsicht wird beantragt, der Auswertungsbericht liegt vor, strafbares Material wurde gefunden.
Auftrag der Staatsanwaltschaft an die forensische Auswertungsstelle; lediglich nach belastenden Material zu suchen.

Es kommt zur Anklage und zum Prozess.

Der Beschuldigte lässt sich ein und gibt folgendes zur Sache an:

Er habe den Pc lediglich hin und wieder zum "Surfen" benutzt, er sei ein Laie was PC`s betrifft.
Weiterhin gab er an das Freunde, Bekannte häufig seinen PC benutzten, nicht nur um PC Probleme für den Beschuldigten zu beheben.
Über die Namen der Freunde, Bekannten schweigt der Beschuldigte sich aus. Er möchte niemand fälschlich belasten. Er weis bis heute nicht wer die Person war die das Material geladen hat.

Nun werden diese Angaben des Beschuldigtem, durch Richter und Staatsanwaltschaft mit einem unverkennbaren Lächeln aufgenommen.
Der Richter verschärft jetzt seinen Ton und droht dem Beschuldigten offensichtlich sich das Ganze nochmals zu überlegen und zu gestehen,denn ansonsten
müsse der Beschuldigte damit rechnen empfindlich bestraft zu werden.
Einem Beweisantrag wird nicht stattgegeben, der Richter glaubt auch ohne Sachverständigengutachten.

Der Beschschuldigte bleibt bei seiner Einlassung.

Die Antwort vom Richter: " Na gut. Dann eben das volle Programm"! und setzt aus.

Für den gesamten Prozess hatte der Richter gerademal 30 min angesetzt.

Beweise: Nur die auf dem PC gefundenen Daten.
Forensische Auswertung ergab normales "Surfverhalten" ohne Suche nach strafbarem Material.
Hinweis: Es geht hier nicht um eine Rechtberatung oder Hausaufgabenhilfe sondern lediglich um Ihre (private) Meinung.
Frage(n):

Wie schätzen Sie die Situation ein.

Wer hat wo Fehler gemacht.

Ihre Einschätzung der Sachlage.

Wie wird es ausgehen.

Kann man von Voreingenommenheit sprechen.

Welche § sind anzuwenden.

Gegen welche § wurde verstossen?

Ich bin gespannt auf Ihre Antworten.

Mfg

roteehexx
Shafirion
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 21 Apr 2010 - 16:56:09    Titel:

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