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Schwarz-Gelbes Desaster
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nAim
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Anmeldungsdatum: 04.12.2007
Beiträge: 2134

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2010 - 08:25:05    Titel: Schwarz-Gelbes Desaster

Nachdem die aktuelle Regierung bis zur NRW weitgehend durch interne Streitigkeiten aufgefallen ist, offenbart sich jetzt das wir in einer der größten Krisen die Europa seit dem kalten Krieg erlebt, die unfähigste Regierung seit Jahrzehnten haben.

Eine Regierung die nicht in der Lage war eigene Vorhaben trotz Mehrheit umzusetzen und jetzt dadurch das sie eine eigentlich sichere Wahl verpatzt hat, auch noch ihre Mehrheit im Bundesrat verloren hat.

Was nach der Wahl bleibt ist eine bescheiden gewordene FDP und eine CDU die sich mittlerweile so uneins ist, dass man denkt hier wird Opposition betrieben.

Europa stellt ein 500 Milliarden Rttungspaket auf die Beine und Deutschland schickt als für Vertretung für den kranken Finanzminister, den Innenminister, weil man dem Wirtschaftsminister die nötige Kompetenz von der Koalition nicht zugestanden wird. Eine der Regierungsparteien, die CSU wird schlicht und ergriefend gar nicht richtig über das Rettungspaket informiert, zu dem sie zustimmen soll.
Der Chef der CDU Mittelstandvereinnigung sieht das Schwarz Gelbe Projekt schon nach 7 Monaten vor dem Ende und Roland Koch schaut schon auf das Amt des Bundeskanzlers.

Ich hätte nicht gedacht, dass ich mir so schnell Schwarz-Rot zurückwünsche.
koenig_ludwig73
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Anmeldungsdatum: 30.07.2009
Beiträge: 11820
Wohnort: Neuschwanstein

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2010 - 08:46:04    Titel: Re: Schwarz-Gelbes Desaster

nAim hat folgendes geschrieben:
Nachdem die aktuelle Regierung bis zur NRW weitgehend durch interne Streitigkeiten aufgefallen ist, offenbart sich jetzt das wir in einer der größten Krisen die Europa seit dem kalten Krieg erlebt, die unfähigste Regierung seit Jahrzehnten haben.

Eine Regierung die nicht in der Lage war eigene Vorhaben trotz Mehrheit umzusetzen und jetzt dadurch das sie eine eigentlich sichere Wahl verpatzt hat, auch noch ihre Mehrheit im Bundesrat verloren hat.

Was nach der Wahl bleibt ist eine bescheiden gewordene FDP und eine CDU die sich mittlerweile so uneins ist, dass man denkt hier wird Opposition betrieben.

Europa stellt ein 500 Milliarden Rttungspaket auf die Beine und Deutschland schickt als für Vertretung für den kranken Finanzminister, den Innenminister, weil man dem Wirtschaftsminister die nötige Kompetenz von der Koalition nicht zugestanden wird. Eine der Regierungsparteien, die CSU wird schlicht und ergriefend gar nicht richtig über das Rettungspaket informiert, zu dem sie zustimmen soll.
Der Chef der CDU Mittelstandvereinnigung sieht das Schwarz Gelbe Projekt schon nach 7 Monaten vor dem Ende und Roland Koch schaut schon auf das Amt des Bundeskanzlers.

Ich hätte nicht gedacht, dass ich mir so schnell Schwarz-Rot zurückwünsche.


komischer Vergleich, wo doch Vorgängerregierungen nicht mit den weltweit einmaligen, nie dagewesenen und größte Krise von Welt wo gibt Problemen konfrontiert wurden.
xmisterDx
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Anmeldungsdatum: 11.11.2008
Beiträge: 7571

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2010 - 09:42:01    Titel:

Hehe...

Die meisten Dinge, die nAim hier anmeckert, haben mit der Krise überhaupt nichts zu tun. Die inneren Streitigkeiten beispielsweise. Oder dass man statt des Wirtschaftsministers den Innenminister(!?) schickt, wenn der Finanzminister mal nicht kann...

Auch die verlorene NRW-Wahl hat mit der Krise eher wenig zu tun, sondern in erster Linie mit einer uneinigen Regierung, die nichts auf die Beine kriegt...

Uns jetzt erzählen zu wollen, das hänge alles (einzig und allein) mit der schwierigen Situation post-Krise zusammen, ist schon recht abenteuerlich und wirkt mehr wie das Legen einer Nebelwand, als einer echten Verteidigung Wink

Wir haben da einfach 3 Parteien an der Regierung, die sich im Urlaub kennengelernt haben und jetzt mit dem harten Alltag konfrontiert wurden. Daran scheitern die meisten Beziehungen, die im Urlaub so schön begonnen haben...
Elzéard B.
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Anmeldungsdatum: 07.12.2008
Beiträge: 1150

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2010 - 09:45:04    Titel:

nAim wuenscht sich Schwarz-Rot? Ich haette doch eher auf Rot-Rot-Gruen getippt.

Das Schwarz-Gelbe scheitern liegt meines Achtens nach daran, dass es bei den beiden Parteien so gut wie keine inhaltlichen Uebereinstimmungen mehr gibt.

Wenn man ehrlich ist, ist Merkels CDU linker als Schroeders damalige SPD. Ein Reformwille ist dort meiner Meinung nach ueberhaupt nicht mehr zu erkennen.
Die FDP ist stattdessen mittlerweile die einzige Partei im Bundestag, deren Vorschlaege wirtschaftspolitisch noch einigermassen Sinn machen und auf Fortschritt und nicht auf Konservierung bei stetigem Verfall ausgerichtet sind.

Mir waere es persoenlich am Liebsten, wenn es bald einen grossen Krach geben wuerde, die Koalition platzt und Merkel bei Neuwahlen abgewaehlt wird. Haette zwar zunaechst eine Linksregierung zufolge aber dadurch koennte das buergerliche Lager sich wieder entsozialdemokratisieren.
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2010 - 09:50:46    Titel:

Schwarz-Gelb fehlt eben ein echtes Machtzentrum. Bei vorangegangenen Regierungen hat die Achse Schröder-Fischer bzw. Merkel-Müntefering immer funktioniert. Frau Merkel scheitert aber bislang daran, ihre politischen Weggefährten in dieser drei-Parteien-Koalition richtig einzubinden und auf ein gemeinsames Ziel zu verpflichten. Sie wirkt zu beliebig, zu sehr auf das Ziel des eigenen Machterhalts fixiert, egal in welcher Konstellation. Dass sie sich mit lauter Advokaten eines Schwarz-Grünen Bündnisses (der sog. "Pizza Connection") umgibt, ist nur eine Ausdrucksform der gesamten Problematik.

Dabei glaube ich dass diese Konstellation für die weit überwiegende Mehrheit der Unions und FDP Wähler die Wunsch-Koalition darstellt, mithin der Unterschied in der politischen Verortung so groß nicht ist. Die Koalition bleibt nur aus kurzfristig-taktischen Überlegungen weit hinter ihren Möglichkeiten zurück.
koenig_ludwig73
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Anmeldungsdatum: 30.07.2009
Beiträge: 11820
Wohnort: Neuschwanstein

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2010 - 10:39:31    Titel:

xmisterDx hat folgendes geschrieben:
Hehe...

Die meisten Dinge, die nAim hier anmeckert, haben mit der Krise überhaupt nichts zu tun. Die inneren Streitigkeiten beispielsweise. Oder dass man statt des Wirtschaftsministers den Innenminister(!?) schickt, wenn der Finanzminister mal nicht kann...

Auch die verlorene NRW-Wahl hat mit der Krise eher wenig zu tun, sondern in erster Linie mit einer uneinigen Regierung, die nichts auf die Beine kriegt...

Uns jetzt erzählen zu wollen, das hänge alles (einzig und allein) mit der schwierigen Situation post-Krise zusammen, ist schon recht abenteuerlich und wirkt mehr wie das Legen einer Nebelwand, als einer echten Verteidigung Wink

Wir haben da einfach 3 Parteien an der Regierung, die sich im Urlaub kennengelernt haben und jetzt mit dem harten Alltag konfrontiert wurden. Daran scheitern die meisten Beziehungen, die im Urlaub so schön begonnen haben...


naja ich bezog mich auch eher hierauf:

>>Nachdem die aktuelle Regierung bis zur NRW weitgehend durch interne Streitigkeiten aufgefallen ist, offenbart sich jetzt das wir in einer der größten Krisen die Europa seit dem kalten Krieg erlebt, die unfähigste Regierung seit Jahrzehnten haben.<<

und war eben verwundert, wie man bei beispielloser Ausgangslage einen solchen Vergleich anstrengen kann. Betrachte ich zum Beispiel die Haushaltspolitik der großen Koalition bis 2008 muß ich feststellen, dass trotz ebenfalls beispiellosen Wachstums und beispiellosen Mehreinahmen immer noch neue Schulden gemacht wurden, die in die Zukunft reichenden Pläne von Merkel und Steinbrück haben sich alle nicht bestätigt.

http://www.focus.de/politik/deutschland/streit-um-haushalt-merkel-staerkt-steinbrueck-den-ruecken_aid_279846.html

und das obwohl wie bereits gesagt ungeplante Mehreinnahmen bis 2008 in Höhe von 180 mrd Euro erwirtschaftet wurden. Klar sowas sollte man sich zurückwünschen, nur eben was machen die dann besser?
Smutje
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Anmeldungsdatum: 18.07.2008
Beiträge: 3004
Wohnort: Gießen

BeitragVerfasst am: 13 Mai 2010 - 14:04:46    Titel:

Halleluja, da dachte niemand, dass es schlimmer werden könnte, aber unser eventueller zukünftiger Bundesfinanzminister Roland Koch sagt schon mal an, in welche Richtung es gehen soll:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694513,00.html hat folgendes geschrieben:
Roland Koch will sich offenbar trotz aller Dementis als Nachfolger von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ins Gespräch bringen. Deshalb greift er zum Dampfhammer. Um die massiven Schulden zurückzuzahlen und die Haushaltslöcher zu stopfen, die durch Lehman- und Euro-Krise entstanden sind, sollen Bildung und Forschung bluten. Den Ausbau der Krippenplätze für Kleinkinder stellt der hessische Ministerpräsident in Frage, höhere Investitionen in Hochschulen und Forschung will er auf die lange Bank schieben. Wer so etwas fordert, qualifiziert sich vielleicht als Präsident des Bankenverbands, aber nicht dafür, Staatsverantwortung zu tragen.


Andererseits wäre er dann endlich aus Hessen weg...
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 13 Mai 2010 - 14:26:50    Titel:

Herr Koch hat die Disziplin des sich-unbeliebt-machens geradezu perfektioniert. Dennoch, die Politiker die ihn jetzt kritisieren sollen erstmal eigene Sparvorschläge liefern.
nAim
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Anmeldungsdatum: 04.12.2007
Beiträge: 2134

BeitragVerfasst am: 13 Mai 2010 - 14:43:18    Titel:

Koch ist einfach nur ein guter Polemiker, der kommt doch alle paar Monate mit irgendwelchen Sparvorschlägen von denen er soweiso weiss das sie nicht realisert werden, damit er mal wieder in die Schlagzeilen kommt. Mit Vorschlägen die er mal umsetzen könte kommt er nicht, warum wohl...
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 13 Mai 2010 - 14:54:54    Titel:

Das an-der-Bildung sparen zieht er in Hessen gerade gnadenlos durch. Was nicht ganz logisch ist, hat er doch zu Amtsantritt die Mittel für Schulen und Hochschulen deutlich erhöht. Damit konterkarriert er eigentlich seine eigene Politik.


Zuletzt bearbeitet von Steve2525 am 13 Mai 2010 - 14:57:04, insgesamt 2-mal bearbeitet
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