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Schwarz-Gelbes Desaster
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Smutje
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Anmeldungsdatum: 18.07.2008
Beiträge: 3004
Wohnort: Gießen

BeitragVerfasst am: 20 Mai 2010 - 13:20:03    Titel:

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Smutje hat folgendes geschrieben:
Die ehemalige Freiheitspartei FDP kippt also auch auf dem Gebiet der Internetzensurum...

http://www.golem.de/1005/75236.html


als die Grünen über die Internetsperren im Bundestag abstimmen dürften stimmte die Hälfte ihrer Abgeordneten nicht mit "Nein" wie muß man das jetzt verstehen??


Das du bei "eigenen" Wahlversprechen gerne mal weg siehst, wissen wir ja.
Steve2525
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 20 Mai 2010 - 13:29:35    Titel:

Und wieder mal wird eine in Deutschland unerwünschte Regelung über den Umweg Brüssel doch noch in Kraft gesetzt. Bereits Rot-Grün hat dies zu ihrer Regierungszeit immer wieder erfolgreich betrieben. Das Problem bzw. der erwünschte Nebeneffekt aus Sicht der Politik ist dabei, dass man ein solches Gesetz auf nationaler Ebene auch nichtmehr rückgängig machen kann, weil man sonst gegen eine EU-Richtlinie verstoßen würde.
koenig_ludwig73
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Anmeldungsdatum: 30.07.2009
Beiträge: 11820
Wohnort: Neuschwanstein

BeitragVerfasst am: 20 Mai 2010 - 14:03:21    Titel:

Smutje hat folgendes geschrieben:
koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Smutje hat folgendes geschrieben:
Die ehemalige Freiheitspartei FDP kippt also auch auf dem Gebiet der Internetzensurum...

http://www.golem.de/1005/75236.html


als die Grünen über die Internetsperren im Bundestag abstimmen dürften stimmte die Hälfte ihrer Abgeordneten nicht mit "Nein" wie muß man das jetzt verstehen??


Das du bei "eigenen" Wahlversprechen gerne mal weg siehst, wissen wir ja.


na dann wissen wir beide ja wo wir stehen...Wink
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