Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

maßgeblicher zeitpunkt für rw des va-vollzugs
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> maßgeblicher zeitpunkt für rw des va-vollzugs
 
Autor Nachricht
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 19 Mai 2010 - 17:54:51    Titel: maßgeblicher zeitpunkt für rw des va-vollzugs

va sind unter anderem dann vollstreckbar, wenn sie bestandskräftig geworden sind

wenn jetzt die kostenforderung angefochten wird prüft man ja die rechtmäßigkeit des vollzugs

stellt man für die vollziehbarkeit des grundva auf den zeitpunkt des vollzugs ab oder auf die rechtslage zum zeitpunkt der letzten mündlichen verhandlung?

bei letzterem wäre der grundva mittlerweile bestandskräftig und der vollzug daher rechtmäßig geworden

oder muss man doch auf den vollzug an sich abstellen der zum zeitpunkt seiner vornahme eben nunmal rechtswidrig war

grundsätzlich stellt man ja auf die letzte mündliche verhandlung ab, aber hier finde ich das etwas unintuitiv
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> maßgeblicher zeitpunkt für rw des va-vollzugs
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum