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Bundeskriegstreiber Horst Köhler
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Bundeskriegstreiber Horst Köhler
 
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Ich 3.0
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Anmeldungsdatum: 16.06.2009
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Wohnort: Sowjet-Europa

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 17:30:40    Titel:

Der Bundespräsident hat folgende Aufgaben. Diese Aufgaben kann man auf die übrigen Organe verteilen um das Präsidentenamt abzuschaffen. Quelle Wiki.de

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- er vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich, er beglaubigt diplomatische Vertreter und er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen (Kann auch der Kanzler machen)

- Gegenzeichnung, Ausfertigung und Verkündung der Bundesgesetze durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt, (Kann auch der Kanzler machen)

- Vorschlagen eines Kandidaten zum Bundeskanzler zur Wahl durch den Bundestag sowie dessen Ernennung und Entlassung,
Ernennung und Entlassung von Bundesministern auf Vorschlag des Bundeskanzlers, (Kanzler kann auch direkt gewählt werden)

- Ernennung und Entlassung von Bundesrichtern, Bundesbeamten, Offizieren und Unteroffizieren, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist, (Kanzler und Bundestag können es auch machen)

- Möglichkeit zur Auflösung des Bundestages nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder einer gescheiterten Vertrauensfrage. (Sowas gehört sowieso abgeschafft, wieso soll sich der Bundestag auflösen, wenn es vom Bürger für 4 Jahren Regierungsarbeit autorisiert wurde)

- Verkündung der Feststellung des Verteidigungsfalls und Abgabe völkerrechtlicher Erklärungen nach Beginn eines Angriffes sowie
Einberufung des Deutschen Bundestages (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) (Kann auch der Bundestag machen)

- Einberufung der Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz (Kann auch der Bundestag machen)
Tonka
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 2263

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 17:35:36    Titel:

Ich bin mal gespannt, wen die SPD ins Rennen schickt. Hoffentlich nicht zum dritten Mal die zweimalige "Verliererin" Gesine Schwan. Die Linke wird vermutlich auch jemanden nominieren, vielleicht wieder Peter Sodann. Bei der Union weiß ich noch nicht, wer es machen könnte.
Knalltüte
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Anmeldungsdatum: 31.08.2007
Beiträge: 2932
Wohnort: gleich um die Ecke

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 17:39:15    Titel:

Ich 3.0 hat folgendes geschrieben:
Wozu soll dieses Amt gut sein? Der hat sowieso fast nichts zu melden, er unterschreibt nur Gesetze und reist durch Welt. Gesetze unterschreiben kann auch der Kanzler machen, außerdem hat D. schon genug Botschafter die um die Welt reisen.

Botschafter sind aber Regierungsvertreter, der Bundespräsident nicht. Und worin liegt der Sinn, wenn der Kanzler seine eigenen Gesetze absegnet? Aber da du ihn eh abschaffen willst, sind diese Fragen wohl irrelevant.

Dazu ist es doch aber praktisch, dass der Präsident dem Kanzler einiges an Staatsbesuchen abnimmt. Was hätten wir von einer Chancellorette, die nur am dinieren ist?
Ich 3.0
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 16.06.2009
Beiträge: 673
Wohnort: Sowjet-Europa

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 17:41:46    Titel:

Zitat:
Botschafter sind aber Regierungsvertreter, der Bundespräsident nicht. Und worin liegt der Sinn, wenn der Kanzler seine eigenen Gesetze absegnet? Aber da du ihn eh abschaffen willst, sind diese Fragen wohl irrelevant.


Das sind doch nicht seine eigenen Gesetze. Das sind die Gesetze des Bundestags der Legislative. Der Kanzler hat sowieso im Gesetzgebungsprozess nichts zu suchen.

Zitat:
Dazu ist es doch aber praktisch, dass der Präsident dem Kanzler einiges an Staatsbesuchen abnimmt. Was hätten wir von einer Chancellorette, die nur am dinieren ist?


Für sowas brauchen wir kein Amt, dafür sind die Botschafter da.
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 17:42:12    Titel:

Köhler ist weg. So what ? Er war nie ein starker Präsident. Um dem Volk nach dem Maul zu reden braucht es diese Funktion nicht. Seine Abgangsbegründung ist im übrigen geradezu lächerlich. Wer weiß was wirklich dahinter steckt.

Mal schauen wer im nachfolgt. Vielleicht Herr Lammert. Wäre ein echter Gewinn.
xmisterDx
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Anmeldungsdatum: 11.11.2008
Beiträge: 7571

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 17:46:47    Titel:

Naja... Er hatte sich so lange daran gewöhnt immer den Nerv des Volkes zu treffen und dafür in der Presse Jubel einzuheimsen...

Jetzt hat er mal nicht den Nerv getroffen, erntete harsche Kritik und spielt die beleidigte Leberwurst...

Wenigstens bleibt uns dieses Jahr das Sommerloch erspart Wink
Ich 3.0
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Anmeldungsdatum: 16.06.2009
Beiträge: 673
Wohnort: Sowjet-Europa

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 17:53:25    Titel:

Ja. Ich bin ebenfalls von Köhler enttäuscht, ich habe mehr Öffentlichkeitsarbeit erwartet um die Bevölkerung für intensive Reformen zu mobilisieren.
Knalltüte
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Anmeldungsdatum: 31.08.2007
Beiträge: 2932
Wohnort: gleich um die Ecke

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 18:27:32    Titel:

Ich 3.0 hat folgendes geschrieben:
Der Kanzler hat sowieso im Gesetzgebungsprozess nichts zu suchen.

Wieso nicht? Immerhin bestimmt er die Richtlinien der Politik, wie sollte das gehen ohne Initiativrecht?

Zitat:
Für sowas brauchen wir kein Amt, dafür sind die Botschafter da.

Ich meinte die Gäste, die hier im Land empfangen werden. Du kannst den Präsidenten somit als inländischen Botschafter betrachten.
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 18:38:16    Titel:

Ich empfinde das Amt des Bundespräsidenten nicht für unnötig. Wenn man da den richtigen Mann/Frau hat kann er/sie sicher mit der Kraft des Wortes was bewegen. Dazu gehört allerdings auch der Mut mal jemandem vor den Kopf zu stoßen wenn man eine Sache für wichtig und richtig hält. Letztlich war Herr Köhler zu bequem. Kein politischer Vordenker eben.
Tonka
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 2263

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2010 - 21:02:30    Titel:

Ich bin immer noch erstaunt, dass Horst Köhler seinen Rücktritt erklärt hat. Für mich ist das irgendwie nicht wirklich nachvollziehbar. Es ist irgendwie schon erstaunlich, dass Köhler das höchste Amt in diesem Staat so schnell wieder abgeben möchte.

Wie läuft das denn jetzt technisch ab? Hat Jens Böhrnsen denn die gleichen Machtbefugnisse wie Horst Köhler? Könnte der Stellvertreter auch irgendwelche Gesetze absegnen oder darf das nur der amtierende Bundespräsident selbst?
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