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Prüfungsschma Art. 12 GG
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Der Digge
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Anmeldungsdatum: 20.08.2008
Beiträge: 260

BeitragVerfasst am: 04 Jul 2010 - 13:22:43    Titel: Prüfungsschma Art. 12 GG

Hey mal ne kurze Frage bez. der Prüfung des Art. 12 GG

Nach Eröffnung des Schutzbreiches in sachlicher und persönlicher Hinsicht komme ich ja zum Eingriff.

Bei der Berufsfreiheit muss man ja die 3-Stufen-Theorie anwenden.

Prüfe ich dann gleich im Eingriff ob eine Berufsausübungsregelung, eine subj. oder obj. Berufswahlregelung vorleigt oder tue ich das im Rehmen der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne.

Danke und Grüßla
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 04 Jul 2010 - 16:39:30    Titel:

ich glaube mich zu errinern, dass man das erst (wenn überhaupt) in der verhältnismäßigkeit anspricht
evtl bereits bei legitimer zweck

aber diese theorie wird (auch vom bverfg) nicht mehr strikt angewendet
im endeffekt haben die stufen nur indizwirkung und man muss normal abwägen
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