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Rechtfertigungsgründe bei VSP
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John1985
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Anmeldungsdatum: 24.07.2006
Beiträge: 547
Wohnort: Oberfranken

BeitragVerfasst am: 05 Jul 2010 - 15:26:32    Titel: Rechtfertigungsgründe bei VSP

hi
bin grade mir die VSP anzueignen, doch zwei offene Fragen sind mir unschlüssig?
geübt hab ich das an Beispielen, aber:

- was sind bei der verkehrssicherungspflicht RECHTFERTIGUNGSGRÜNDE?
bisher war es in allen VSP-Beispielen so, dass in der Lösung folgendes kam:
"Rechtfertigungsgründe liegen nicht vor"

- am ende einer Fallbearbeitung wird ja entschieden ob nun SE-Anspruch besteht oder nicht. bei den Beispielen konzentriert sich im Abschlussatz immer entweder auf den §249 II oder den §251 I.

Bsp.:
-Damit steht X ein Schadensersatzanspruch gegenüber Y dem Grunde nach zu (§249 II)

oder

-Damit steht X ein Schadensersatzanspruch gegenüber Y dem Grunde nach zu (§251 I)
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