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was versteht man genau unter "verfassungskonform"?
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diegute
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Anmeldungsdatum: 02.09.2009
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 10 Jul 2010 - 21:50:54    Titel: was versteht man genau unter "verfassungskonform"?

was verstget man darunter?
Porfavor
Senior Member
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Senior Member


Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 13 Jul 2010 - 22:09:41    Titel:

Na mit der Verfassung vereinbar, ihr nicht widersprechend.

Gesetze, die einem Grundrechtsartikel widersprechen, sind nicht zulässig.
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