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Indizwirkung des Tatbestandes
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jockey
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Anmeldungsdatum: 26.10.2005
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 13 Jul 2010 - 12:27:04    Titel: Indizwirkung des Tatbestandes

könnte mir wer es anhand eines kleinen beispiels erkären was damit gemeint ist?

gruß
jockey
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 13 Jul 2010 - 14:31:22    Titel:

a schlägt b bewusst
der tatbestand ist erfüllt
die rechtswidrigkeit der handlung wird hierdruch indiziert
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 13 Jul 2010 - 14:35:42    Titel:

Bei dem Stichwort Indizwirkung fällt mir nur ein: "Der Tatbestand indiziert die Rechtswidrigkeit".

Gemeint ist folgendes ...

Sofern eine Person den Tatbestand einer der meisten Normen des besonderen Teiles verwirklicht, spricht schon diese Verwirklichung dafür, dass die Person damit auch gegen das Recht verstößt. Ihr Verhalten also rechtswidrig ist.

Es gibt allerdings auch Ausnahmen. Es gibt vereinzelt Normen (wie z.B. die Nötigung - §240), deren Tatbestand (Abs. 1) man verwirklichen kann, ohne dass davon eine Indizwirkung hinsichtlich der Rechtswidrigkeit ausgesprochen ist. Bei diesen muss die Rechtswidrigkeit im Einzelfall erst positiv festgestellt werden. (Deshalb bestimmt §240 II auch extra noch, unter welchen Voraussetzungen das Verhalten als rechtswidrig zu erachten ist. Was es nicht bräuchte, wenn bei §240 die Rechtswidrigkeit indiziert wäre. Gibt allerdings auch eine Mindermeinung (ulkigerweise des Bundesverfassungsgericht), die die Rechtswidrigkeit bei §240 als Tatbestandsmerkmal begreift. Siehe BVerfGE 73, 238, 253, NJW 1991, 972 )

Im Normalfall spricht aber die Verwirklichung des Tatbestandes indiziell dafür, dass das Verhalten auch rechtswidrig war; Unrecht verwirklicht wurde.

Es bedarf daher des Eingreifens eines Rechtfertigungsgrundes, um dieses Indiz für das Unrecht wieder zu entkräften.
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