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Wahl "ohne Aussprache"
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StVE
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Anmeldungsdatum: 31.05.2009
Beiträge: 14

BeitragVerfasst am: 15 Jul 2010 - 18:44:51    Titel: Wahl "ohne Aussprache"

Hallo,

Nach erfolgloser Internetrecherche erhoffe ich mir von euch mal die gewünschte Info Smile

Was bedeutet im Art. 54 I GG, dass der Bundespräsident "ohne Aussprache" gewählt wird? Also besser gesagt, was stellt eine Aussprache bei einer Wahl dar?


Danke im Vorraus!
rOYAL.
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 2093
Wohnort: Heidelberg

BeitragVerfasst am: 16 Jul 2010 - 00:47:14    Titel:

In der Bundesversammlung wird nicht über die zur Wahl stehenden Kandidaten debattiert.
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24257

BeitragVerfasst am: 16 Jul 2010 - 02:55:14    Titel:

Ums mal konkreter zu machen:

Bei den letzten zwei Bundesversammlungen (die davor hab ich nicht mehr in Erinnerung/ noch nicht verfolgt Wink ) stellten die NPD-Abgeordneten jeweils einen Geschäftsordnungs-Antrag, der jedem Kandidaten die Möglichkeit geben sollte sich bis zu 30 Minuten lang vorzustellen.

Dieser Antrag wurde immer - mit Hinweis auf das Ausspracheverbot - vom jeweiligen Bundestagspräsidenten Lammert zurückgewiesen.

edit: Die diesjährige Bundesversammlung findet man hier: Bundestags-Web-Angebot. Die angesprochene Stelle findet sich ab etwa Minute 19.30.


Cyrix
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