Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Bestandskräftiger Bescheid
Neues Thema eröffnen   Dieses Thema ist gesperrt, du kannst keine Beiträge editieren oder beantworten.
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Bestandskräftiger Bescheid
 
Autor Nachricht
Wolke7
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 01.02.2006
Beiträge: 112

BeitragVerfasst am: 17 Jul 2010 - 16:03:49    Titel: Bestandskräftiger Bescheid

Was bedeutet es genau " Bestandskräftiger Bescheid"
Kann dieser prinzipell nicht angefochten werden?
Ist der wirklich so bindend, dass auch Folgeentscheidungen an diesem "bestandskräftigen Bescheid" gebunden sind?
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 17 Jul 2010 - 16:32:08    Titel:

= klagefrist abgelaufen
also ja, prinzipiell nicht mehr anfechtbar
auch bei noch nicht bestandskräftigen bescheid dürfte dessen festellungswirkung für folgeentscheidungen von relevanz sein
denn er gilt ja dennoch
Wolke7
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 01.02.2006
Beiträge: 112

BeitragVerfasst am: 17 Jul 2010 - 20:49:30    Titel:

Es geht um den Folgeentscheid, der nur auf den ersten Bescheid basiert.

Im ersten Anlauf habe ich wirklich die Klagefrist versäumen lassen. Nun geht es im Prinzip um das gleiche, aber die Situation ist ein andere.

Die alten Argumente der anderen Partei hätten daher vor Gericht keine Chance.

Die Klagefrist ist nun noch ganz frisch. Kann es nun echt Probleme wegen der ersten versäumten Klagefrist geben?

Als juristischer Laie denkt man ja im Traum nicht an solche Fallstricke.
Shafirion
Moderator
Benutzer-Profile anzeigen
Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 17 Jul 2010 - 22:05:46    Titel:

Unter Verweis auf die Forenregeln geschlossen. Rechtsberatung ist uns hier nicht erlaubt.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Bestandskräftiger Bescheid
Neues Thema eröffnen   Dieses Thema ist gesperrt, du kannst keine Beiträge editieren oder beantworten. Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum