Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Polizeirecht
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Polizeirecht
 
Autor Nachricht
Garfield85
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.05.2009
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 18 Jul 2010 - 10:03:22    Titel: Polizeirecht

hallo,
kann mir jemand erklären, wie ich bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung bei der materiellen Rechtmäßigkeit das Ermessen zu prüfen habe.

Also ich weiß, dass ich zunächst prüfe ob die Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen und danach die Rechtsfolge prüfen muss.

Leider habe ich keine Ahnung, wie ich dass da dann aufzubauen habe. Geht ja um Entschließungsermessen, Auswahl des Adressaten und Auswahlermessen.

Sorry, studiere keine Jura, deswegen tue ich mir schwer damit.

Habe auch noch eine andere Frage. Kann man die folgenden Fälle mit irgend nem Prüfungsschema lösen? Es geht ja nur um die Frage der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit.

Fälle:
Klären Sie bitte die Frage der polizei- und ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit.

1. A lebt mit seiner sechsköpfigen Familie zur Miete in einer Altbauvilla. Der Vermieter kündigt ihm rechtmäßig wegen Mietrückstandes. A und seiner Familie drohen Obdachlosigkeit. Gegenwärtig sind keine anderen Wohnungen in der Gemeinde frei. Das Ordnungsamt verpflichtet den Eigentümer der Villa, die Mieter weiter in der Wohnung zu dulden.

2. B betreibt einen Verkehrsflughafen. Die Sicherheitsbehörden haben Informationen, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu terroristischen Aktionen in Zusammenhang mit dem Flugverkehr kommen wird. Die Ordnungsbehörde gibt B auf, zum Schutz gegen Terroranschläge teure Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.

Vielen Dank für Eure Hilfe!

MfG Garfield
Rhyeira
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 3012

BeitragVerfasst am: 18 Jul 2010 - 10:44:13    Titel:

Vielleicht nennst du mal das Bundesland, um das es geht? Polizei- und Ordnungsrecht ist ja Ländersache, d.h. jedes Bundesland hat seine eigenen Polizei- und Ordnungsgesetze - wenn du also z.B. in Bayern sitzt, dir aber hier jemand unter Bezugnahme auf das niedersächsische Polizei- und Ordnungsrecht antwortet, verwirrt dich das wahrscheinlich mehr, als dass es dir hilft.
Garfield85
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.05.2009
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 18 Jul 2010 - 11:11:18    Titel:

es geht um Thüringen.
aber die grundsätze wie man das prüft sind ja ohnehin die gleichen.
Garfield85
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.05.2009
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 18 Jul 2010 - 15:18:20    Titel:

kann keiner was dazu sagen?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Polizeirecht
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum