Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

HA BGB FU Berlin
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA BGB FU Berlin
 
Autor Nachricht
Aquilas
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 22.08.2010
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2010 - 18:47:43    Titel:

Hey Leute,

ich hänge leider bei dem Problem der Übersicherung fest, denn da V sich durch die Verarbeitungsklausel das Alleineigentum sichert, wäre diese doch nach § 138 nichtig. Das macht aber alles irgendwie keinen Sinn, da ich dann doch überhaupt nicht mehr zur Prüfung des § 647 komme? Habt ihr vielleicht eine Idee? Ansonsten hab ich die Prüfung wie ihr aufgebaut: § 950 im Verhältnis K-Z, dann K-V, dann habe ich beim Besitzrecht die Problematik mit dem gutgläubigen Erwerb gehabt: Doch nun hat sich alles so gedreht, dass ich Klausel gleich für nichtig erkläre. ich blick nicht mehr durch und hoffe ihr könnt mir helfen.
lg
Everybody
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.07.2010
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 06 Sep 2010 - 14:53:43    Titel:

@ bellerophon11 und gonzales:

habe aufgabe 2 genauso geprüft. und danke für den hinweis bellerophon11. war gleich zwei tage nach der ausgabe der ha bei säcker, da meinte er noch, man soll in aufgabe 3 alles mögliche prüfen. arbeite am we leider, sonst gerne wär ein treffen drin Smile
dann sind ja keine fragen mehr offen - erst mal Smile danke an alle.
bellerophon11
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.08.2010
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 06 Sep 2010 - 18:07:05    Titel:

noch eine frage an euch:
was habt ihr mit den ansprüchen der z gemacht? in der aufgabenstellung ist ja explizit nur nach den ansprüchen v-z und k-v gefragt. in meiner lösung geht der herausgabeanspruch des v durch, z muss ihm alles herausgeben. das führt aber dazu, dass z auf den kosten sitzen bleibt, weil in der ha eben nicht die ansprüche z-k aus herstellungsvertrag geprüft werden sollen. das fühlt sich irgendwie komisch an.
Everybody
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.07.2010
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2010 - 11:11:31    Titel:

hmmm, es ist ja explizit gerade nicht nach ansprüchen der z gefragt. gegenansprüche bestehen ja im prinzip fast in jeder falllösung, aber wir sollen ja nur auf die fragestellung bezug nehmen. hätte halt die ansrpüche der z in aufgabe 3 geprüft, aber das hat sich ja auch erledigt ...
Gonzalez
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 26.03.2007
Beiträge: 219

BeitragVerfasst am: 08 Sep 2010 - 07:58:19    Titel:

habt ihr bei aufgabe 2 ein problem bezgl der unverarbeiteten 100m des stoffes? die könnte k ja theoretisch an v zurückgeben, so dass er nur für die anderen 100m wertersatz leisten muss... aber kann k denn die 100m wirklich zurückgeben, er hat die ja nicht, sondern z und der will die nicht herausgeben...? weiß jetzt auch nicht, ob z einfach aufgrund des werkvertrags zur herausgabe verpflichtet ist oder ob k bzw z kündigen könnten, aber dafür gibt der sachverhalt nichts her... oder mache ich nur großen wirbel um nichts...?!?!
bellerophon11
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.08.2010
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2010 - 13:56:39    Titel:

@gonzales
an diesem Punkt bin ich auch ein bisschen ins schwimmen gekommen.
ich habe es jetzt so gelöst:

der z muss den stoff, die zuschnitte und die mäntel an den v zurückgeben. der 985 geht bei mir also in allen drei fällen durch, der verlängerte eigentumsvorbehalt greift und pfand bzw. zurückbehaltungsrechte des z habe ich auch verneint. da der k - ausweislich sachverhalt - "die Sachen an sich" zurück haben will, entspricht dies auch seinem interesse.

in aufgabe 2 muss der v im rückgewährschuldverhältnis die 2.000€ dem k zurückgewähren. anspruch auf wertersatz hat er nicht, denn den würde er ja nur statt der rückgewähr bekommen. den stoff hat er aber bekommen. stattdessen kann er aber evtl. schadensersatz wegen verschlechterung bekommen.

z könnte seine ansprüche aus dem werkvertrag gegen k geltend machen um nicht auf den kosten sitzen zu bleiben. danach ist in der ha aber nicht gefragt...
Everybody
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.07.2010
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2010 - 22:39:37    Titel:

habe ich genau so. in aufgabe 2 bin ich nur auf 2 probleme gestoßen:
-1. die einrede nach 320 könnte dem rücktritt entgegenstehen, aber v hat sie ja nicht erhoben und genau das ist ja der sinn der einrede
-2. hatte ich nach der rücktritt 812 geprüft, habe aber jetzt im palandt herausbekommen, dass 812 gar nicht neben 346 anwendbar ist. das verkürzt meine prüfung in aufgabe 2 mal wieder um ne seite, sodass ich jetzt nur noch drei seiten zu aufgabe 2 habe. mein ihr, wir haben was übersehen? habt ihr mehr dazu geschrieben? es ist so extrem unverhältnismäßig zum umfang der 1. aufgabe ....
zulala01
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 09.09.2010
Beiträge: 1
Wohnort: DE

BeitragVerfasst am: 10 Sep 2010 - 03:29:36    Titel:

Es ist ja umstritten , ob § 950 durch Verarbeitungsklauseln abbedungen werden kann. Folgt man der HM sind solche Klausel zulässig. Mir ist aber jetzt aufgefallen ( wurde hier zwar vorher erwähnt ) , dass die Abrede gem § 138 ,307 I BGB nichtig sein könnte.Ich habe mehrmals ( auch BGH ) gelesen , dass unbeschränkte Verarbeitungsklauseln , in denen der Vorbehaltsverkäufer in jedem Fall der Verarbeitung ohne Rücksicht auf deren Wert Alleineigentümer werden soll , unwirksam sind. Die Gegenansicht lässt allgemein solche Klauseln nicht zu.Im Ergebnis entfällt also die Abrede.Man muss dann den Hersteller nur nach § 950 BGB bestimmen.Was habt ihr geschrieben ? Oder habt ihr die Nichtigkeit der Abrede gar nicht erwähnt?
Gonzalez
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 26.03.2007
Beiträge: 219

BeitragVerfasst am: 10 Sep 2010 - 10:50:15    Titel:

zulala01 hat folgendes geschrieben:
ch habe mehrmals ( auch BGH ) gelesen , dass unbeschränkte Verarbeitungsklauseln , in denen der Vorbehaltsverkäufer in jedem Fall der Verarbeitung ohne Rücksicht auf deren Wert Alleineigentümer werden soll , unwirksam sind. Die Gegenansicht lässt allgemein solche Klauseln nicht zu.Im Ergebnis entfällt also die Abrede.Man muss dann den Hersteller nur nach § 950 BGB bestimmen.Was habt ihr geschrieben ? Oder habt ihr die Nichtigkeit der Abrede gar nicht erwähnt?

BGHZ 20, 159 bejaht aber genau diese Klausel.
bellerophon11
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 17.08.2010
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 13:27:29    Titel:

@everybody. Die Lösung von Aufgabe zwei umfasst bei mir auch nur wenige Seiten. Ich glaube, dass der Schwerpunkt der HA auf Aufgabe eins liegt und man sich folglich keine Sorgen machen muss, dass man in Aufgabe 2 nur eine AGL prüft. 812 habe ich aus den gleichen Gründen wie du nicht geprüft.

@zulala. Aus taktischen Gründen würde ich die Klausel nicht für unwirksam erklären, weil du dann nicht mehr zur Prüfung von 986, Pfandrecht und Zurückbehaltungsrecht kommst. Außerdem ist die Unwirksamkeit der Klausel ja auch Bestandteil der Aufgabe 3.

Zur Aufgabe 3.
Welche Ansprüche habt ihr da geprüft? Ich habe erst gestern mit der Aufgabe angefangen und fühl mich jetzt etwas gestress Wink

Herausgabe der Sachen an sich v-z geht mE nur über 985 und 812. Allerdings verneine ich beide Fälle und der v bekommt den Stoff nicht mehr zurück. Große Frage ist hier, ob wegen dem unwirksamen Eigentumsvorbehalt eine wirksame Übereignung zwischen v und k stattfindet.

Herausgabe des Geldes k-v geht mE auch wieder nur über 985 und 812. Aber das gefällt mir nicht so sehr. Habt ihr noch andere Ansprüche geprüft?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA BGB FU Berlin
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7  Weiter
Seite 4 von 7

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum